Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 05.05.2011 - L 7 SO 32/10 B PKH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,16290
LSG Sachsen, 05.05.2011 - L 7 SO 32/10 B PKH (https://dejure.org/2011,16290)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 05.05.2011 - L 7 SO 32/10 B PKH (https://dejure.org/2011,16290)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 05. Mai 2011 - L 7 SO 32/10 B PKH (https://dejure.org/2011,16290)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,16290) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • lawgistic.de (Kurzmitteilung/Auszüge)

    § 14 RVG
    Für die Höhe der Bemessung von Rahmengebühren ist auch der Zeitraum vor der Bewilligung bei der PKH-Festsetzung zu berücksichtigen.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • SG Fulda, 25.07.2011 - S 3 SF 27/10

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - Verfahrensgebühr -

    Es entspricht der unbestrittenen Auffassung in Literatur und Schrifttum, dass auch eine erneut gebührenauslösende Tätigkeit des beigeordneten Rechtsanwalts nach dem Wirksamwerden der Beiordnung zum Entstehen des Vergütungsanspruchs aus §§ 45, 48 RVG führt (Bayerisches LSG, Beschl. v. 22.07.2010 - L 15 SF 303/09 B E, juris, Rn. 19; Thüringer LSG, Beschl. v. 18.03.2011 - L 6 SF 1418/10 B, juris, Rn. 21; Sächsisches LSG, Beschl. v. 05.05.2011 - L 7 SO 32/10 B PKH, juris, Rn. 16; LSG NRW, Beschl. v. 24.09.2008 - L 19 B 21/08 AS, juris, Rn. 26; OLG Oldenburg, Beschl. v. 12.02.2007 - 6 W 165/06, juris, Rn. 6; Hartmann, KostG, 40. Aufl. 2010, § 48 RVG, Rn. 89, 91; Müller-Rabe, in: Gerold/Schmidt, RVG, 19. Aufl. 2010, § 48, Rn. 104).

    Bei der Bemessung des Umfangs der anwaltlichen Tätigkeit kommt es - entgegen der Ansicht des Urkundsbeamten und des Erinnerungsgegners - bei der (unstreitig entstandenen) Verfahrengebühr auch auf die Tätigkeit des Rechtsanwalts vor der Beiordnung an (Bayerisches LSG, Beschl. v. 22.07.2010 - L 15 SF 303/09 B E, juris, Rn. 22; Thüringer LSG, Beschl. v. 18.03.2011 - L 6 SF 1418/10 B, juris, Rn. 21; Sächsisches LSG, Beschl. v. 05.05.2011 - L 7 SO 32/10 B PKH, juris, Rn. 16 ff.; LSG NRW, Beschl. v. 24.09.2008 - L 19 B 21/08 AS, juris, Rn. 26; a.A. Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschl. v. 17.07.2008 - L 1 B 127/08 SK, juris, Rn. 9).

  • LSG Sachsen, 11.11.2011 - L 7 AS 665/10

    Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Prüfung der

    Denn die Höhe der Verfahrensgebühr ist nicht vom Beiordnungszeitraum abhängig (SächsLSG, Beschluss vom 05.05.2011 - L 7 SO 32/10 B PKH, RdNr. 15 ff. mit Hinweis auf BayLSG, Beschluss vom 22.07.2010 - L 15 SF 303/09 B E, RdNr. 22 f., beide zitiert nach Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht