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   LSG Baden-Württemberg, 23.04.2015 - L 7 SO 5029/11   

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https://dejure.org/2015,53344
LSG Baden-Württemberg, 23.04.2015 - L 7 SO 5029/11 (https://dejure.org/2015,53344)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23.04.2015 - L 7 SO 5029/11 (https://dejure.org/2015,53344)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23. April 2015 - L 7 SO 5029/11 (https://dejure.org/2015,53344)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 19.10.2017 - L 7 SO 2271/17

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung -

    Denn diese Zeiträume sind schon während des Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren abgelaufen und liegen abgeschlossen in der Vergangenheit (vgl. Senatsurteil vom 23. April 2015 - L 7 SO 5029/11 - ; Hohm in Schellhorn/Hohm/Scheider, SGB XII, 19. Aufl. 2015, § 4 DV-§ 82 SGB XII Rdnr. 11).
  • LSG Baden-Württemberg, 13.09.2017 - L 2 SO 4786/16
    Zuletzt entschied das Landessozialgericht Baden-Württemberg rechtskräftig über den Anspruch des Klägers für die Zeit vom 1.2.2011 bis 23.4.2015 (Tag der mündlichen Verhandlung; Urteil vom 23.4.2015 - L 7 SO 5029/11; Nichtzulassungsbeschwerde BSG, Beschluss vom 11.11.2015 - B 8 SO 52/15 B).

    Warum diese und nicht der Einkommenssteuerbescheid für 2015 maßgeblich sei, ergebe sich aus dem Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 23.4.2015 (L 7 SO 5029/11), dem sich das SG anschließe.

    Das SG hat unter Bezugnahme auf die ausführliche Begründung des Widerspruchsbescheids und des gegenüber dem Kläger ergangenen Urteils des LSG Baden-Württemberg vom 23.4.2015 - L 7 SO 5029/11 - zutreffend entschieden, dass der Kläger keinen Anspruch auf höhere Grundsicherungsleistungen für das Jahr 2015 hat.

  • BSG, 11.11.2015 - B 8 SO 52/15 B
    L 7 SO 5029/11 (LSG Baden-Württemberg).
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