Rechtsprechung
| LSG Saarland, 16.07.2004 - L 8 AL 40/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2018 - L 9 AL 228/17
Erfüllung von Anwartschaftszeiten in der Arbeitslosenversicherung
Weder liegt ein Verstoß gegen Art. 14 GG noch gegen Art. 3 Abs. 1 GG vor (ebenso LSG Saarland, Urteil vom 16.07.2004 - L 8 AL 40/03 - juris Rn. 24 ff.; BayLSG…, Urteil vom 27.01.2015 - L 10 AL 333/13 - juris Rn. 21).Damit wird zugleich durch Ausschluss einer zeitlich unbeschränkten Leistungsverpflichtung die Finanzierbarkeit der Arbeitslosenversicherung sichergestellt (LSG Saarland, Urteil vom 16.07.2004 - L 8 AL 40/03 - juris Rn. 26).
- LSG Bayern, 27.01.2015 - L 10 AL 333/13
Kein Anspruch auf Arbeitslosengeld wegen fehlender Erfüllung der notwendigen …
Vorliegend ist dies zu bejahen, andernfalls wäre bei einer zeitlich unbeschränkten Leistungsverpflichtung aufgrund erfolgter Beitragszahlung die Finanzierbarkeit der Arbeitslosenversicherung gefährdet (LSG Saarland, Urteil vom 16.07.2004 - L 8 AL 40/03 - juris). - LSG Bayern, 30.04.2013 - L 10 AL 325/11
Zeiten der Freistellung ohne Fortzahlung des Arbeitsentgelts stellen keine Zeiten …
Vorliegend ist dies zu bejahen, andernfalls wäre bei einer zeitlich unbeschränkten Leistungsverpflichtung aufgrund erfolgter Beitragszahlung die Finanzierbarkeit der Arbeitslosenversicherung gefährdet (LSG Saarland, Urteil vom 16.07.2004 - L 8 AL 40/03 - juris).