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   LSG Baden-Württemberg, 26.10.2007 - L 8 AL 666/05   

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https://dejure.org/2007,12920
LSG Baden-Württemberg, 26.10.2007 - L 8 AL 666/05 (https://dejure.org/2007,12920)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26.10.2007 - L 8 AL 666/05 (https://dejure.org/2007,12920)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26. Januar 2007 - L 8 AL 666/05 (https://dejure.org/2007,12920)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - verdecktes Treuhandvermögen - Pflicht zur Offenlegung - Untersuchungsgrundsatz - keine Treuhandverhältnis bei Spekulationsgeschäft

  • Justiz Baden-Württemberg

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - verdecktes Treuhandvermögen - Pflicht zur Offenlegung - Untersuchungsgrundsatz - keine Treuhandverhältnis bei Spekulationsgeschäft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rücknahme einer Arbeitslosenhilfe-Bewilligung wegen vorhandenem Vermögen des Empfängers; Beurteilung der anfänglichen Rechtswidrigkeit eines Arbeitslosenhilfe-Bewilligungsbescheides; Berücksichtigung von Vermögen i.R.d. der Ermittlung der Bedürftigkeit einer Person; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Arbeitslosenhilfe, Bedürftigkeitsprüfung, Berücksichtigung einer treuhänderischen Bindung von Vermögen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Reutlingen, 24.01.2008 - S 2 AS 1647/07

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitssuchende, Leistungen für Unterkunft und

    Behauptete Schuldverpflichtungen sind nämlich - sofern sie bei der Prüfung von Sozialleistungsansprüchen überhaupt Berücksichtigung finden können (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16.02.2007, Az.: L 7 AS 117/07 ER-B, NZS 2007, 604 [605]) - nur dann beachtlich, wenn der behauptete Vertrag und seine tatsächliche Durchführung in allen wesentlichen Punkten einem Fremdvergleich standhalten, also dem zwischen fremden Dritten Üblichen entsprechen (BSG, Urteil vom 24.05.2006, Az.: B 11a AL 7/05 R, BSGE 96, 238 [244, Rdnr. 27], m.w.N. aus der finanzgerichtlichen Rechtsprechung; BSG, Urteil vom 13.09.2006, B 11a AL 19/06 R, Juris, Rdnr. 16; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26.10.2007, Az.: L 8 AL 666/05, Juris, Rdnr. 44; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16.02.2007, Az.: L 7 AS 117/07 ER-B, NZS 2007, 604 [605]; OVG Bremen, Beschluss vom 14.09.2007, S 2 B 305/07, Juris, Rdnr. 16; VG Oldenburg, Gerichtsbescheid vom 24.04.2007, 13 A 1100/05, Juris, Rdnr. 39; zum Fremdvergleich bei "Mietverträgen" siehe das Urteil der Kammer vom 02.10.2007, Az.: S 2 AS 4900/06, Juris, Rdnr. 18 f.).

    Daran fehlt es unter anderem, wenn weder die Überlassung des Geldes noch die Rückzahlungsverpflichtung schriftlich niedergelegt (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16.02.2007, Az.: L 7 AS 117/07 ER-B, NZS 2007, 604 [605]; ähnlich LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26.10.2007, Az.: L 8 AL 666/05, Juris, Rdnr. 44; vgl. auch VG Oldenburg, Gerichtsbescheid vom 24.04.2007, 13 A 1100/05, Juris, Rdnr. 39, m.w.N.) und es an der üblichen Vereinbarung über Zinsen fehlt (OVG Bremen, Beschluss vom 14.09.2007, S 2 B 305/07, Juris, Rdnr. 17).

  • LSG Baden-Württemberg, 15.02.2008 - L 8 AL 3748/05

    Arbeitslosenhilfe - Vermögensverwertung - Treuhandvermögen - Unwirksamkeit der

    Ob dieser Auffassung in allen Punkten zu folgen ist (siehe hierzu Urteil des Senats vom 26.10.2007, L 8 AL 666/05, veröffentlicht in www.sozialgerichtsbarkeit.de), kann dahingestellt bleiben.
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