Weitere Entscheidung unten: LSG Bayern, 03.06.2013

Rechtsprechung
   LSG Bayern, 06.06.2013 - L 8 AS 218/13 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,12721
LSG Bayern, 06.06.2013 - L 8 AS 218/13 B ER (https://dejure.org/2013,12721)
LSG Bayern, Entscheidung vom 06.06.2013 - L 8 AS 218/13 B ER (https://dejure.org/2013,12721)
LSG Bayern, Entscheidung vom 06. Juni 2013 - L 8 AS 218/13 B ER (https://dejure.org/2013,12721)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,12721) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Bayern, 03.06.2013 - L 8 AS 218/13 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,12930
LSG Bayern, 03.06.2013 - L 8 AS 218/13 B ER (https://dejure.org/2013,12930)
LSG Bayern, Entscheidung vom 03.06.2013 - L 8 AS 218/13 B ER (https://dejure.org/2013,12930)
LSG Bayern, Entscheidung vom 03. Juni 2013 - L 8 AS 218/13 B ER (https://dejure.org/2013,12930)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,12930) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Bayern, 14.07.2014 - L 8 SO 121/14

    Verhinderung der Aufklärung des Sachverhaltes im Eilverfahren wegen nicht

    Allerdings bedeutet dies nicht, dass abweichend von der gesetzlichen Verteilung der Beweis- bzw. Feststellungslast aufgrund einer Folgenabwägung immer eine Entscheidung zu Gunsten desjenigen ergehen muss, der Leistungen nach dem SGB XII beansprucht, wenn eine Aufklärung des Sachverhaltes im Eilverfahren wegen nicht ausreichender Mitwirkung verhindert wird (vgl. Beschlüsse des Bayer. LSG vom 17.12.2013, L 8 SO 228/13 B ER, vom 30.01.2013, Az.: L 16 AS 888/12 B ER, vom 13.06.2012 - L 7 AS 361/12 B ER, vom 03.06.2013, L 8 AS 218/13 B ER).

    An der rechtlichen Verpflichtung der Antragstellerin zur Mitwirkungsobliegenheit hinsichtlich der Feststellung ihrer Hilfebedürftigkeit bestehen keine Zweifel (vgl. hierzu ausführlich Beschluss des Senats vom 3. Juni 2013, L 8 AS 218/13 B ER hinsichtlich der Vorlage von Kontoauszügen).

  • LSG Bayern, 02.04.2015 - L 8 SO 56/15

    1. Der Antragsteller bewohnte zusammen mit einer berufstätigen Frau seit 6 Jahren

    Allerdings bedeutet dies nicht, dass abweichend von der gesetzlichen Verteilung der Beweis- bzw. Feststellungslast aufgrund einer Folgenabwägung immer eine Entscheidung zu Gunsten desjenigen ergehen muss, der Leistungen nach dem SGB XII beansprucht, wenn eine Aufklärung des Sachverhaltes im Eilverfahren wegen nicht ausreichender Mitwirkung verhindert wird (vgl. Beschlüsse des Bayer. LSG vom 14. Juli 2014 - L 8 SO 121/14 B ER -, Rn. 25, juris und vom 17.12.2013, L 8 SO 228/13 B ER, vom 30.01.2013, Az.: L 16 AS 888/12 B ER, vom 13.06.2012 - L 7 AS 361/12 B ER, vom 03.06.2013, L 8 AS 218/13 B ER).
  • SG Potsdam, 14.10.2015 - S 40 AS 1749/15

    Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis, wenn eigene, zumutbare Mitwirkungshandlungen

    Zu berücksichtigen ist insoweit, dass die starke Gewichtung existenzieller Belange nicht automatisch zu Bewilligung im einstweiligen Rechtsschutz führt, wenn trotz intensiver Bemühungen des Trägers der Grundsicherung Mitwirkungsobliegenheiten nicht genügt wird (vgl. Bayrische Landessozialgericht, Beschluss vom 03.06.2013 - L 8 AS 218/13 B ER -, Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht