Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 29.11.2005 - L 8 AS 37/05 ER   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,17101
LSG Niedersachsen-Bremen, 29.11.2005 - L 8 AS 37/05 ER (https://dejure.org/2005,17101)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29.11.2005 - L 8 AS 37/05 ER (https://dejure.org/2005,17101)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29. November 2005 - L 8 AS 37/05 ER (https://dejure.org/2005,17101)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,17101) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft -Berücksichtigung des Einkommens des Stiefelternteils bei hilfebedürftigen Stiefkindern

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft -Berücksichtigung des Einkommens des Stiefelternteils bei hilfebedürftigen Stiefkindern

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bundesagentur für Arbeit als ausreichend legitimierter und befugter Prozessbevollmächtigter zur Einlegung der Beschwerde; Bevollmächtigung von Mitarbeitern der Bundesagentur durch die Arbeitsgemeinschaft unter Berücksichtigung des Rechtsberatungsgesetzes; Berücksichtigungsfähigkeit des Einkommens des Stiefvaters bei der Berechnung des Bedarfs für die Kinder der Frau; Kindereigenschaft bereits bei verwandtschaftlicher Beziehung nur zu einem Mitglied der Bedarfsgemeinschaft; Definition der Bedarfsgemeinschaft lediglich zur Bestimmung des Kreises der Leistungsberechtigten; Unterhaltsverpflichtung des Stiefvaters bei Erlangen von wirtschaftlichen Vorteilen durch das Vorhandensein der Stiefkinder; Heranziehung des Einkommens des nicht leiblichen Elternteils

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BSG, 13.11.2008 - B 14 AS 2/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Berücksichtigung des

    § 9 Abs. 2 Satz 2 SGB II aF kann nicht über den Wortlaut hinaus dahin ausgelegt werden, dass Einkommen des Partners eines Elternteils wie Einkommen des Elternteils zur Bedarfsdeckung des mit ihm nicht verwandten oder verschwägerten Kindes heranzuziehen ist (so die ganz überwiegende Auffassung der Landessozialgerichte; vgl Thüringer LSG Beschluss vom 8. März 2005 - L 7 AS 112/05 ER - NZS 2005, 662 = Breith 2006, 71; LSG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 14. Juli 2005 - L 14 B 48/05 AS ER - ZFSH/SGB 2006, 94 = FEVS 57, 298; LSG Hamburg Beschluss vom 2. August 2005 - L 5 B 186/05 ER AS - NZS 2006, 383 = ZFSH/SGB 2006, 156 = FEVS 57, 62; Hessisches LSG Beschluss vom 20. September 2005 - L 9 AS 38/05 ER - FEVS 57, 456; LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 29. November 2005 - L 8 AS 37/05 ER - SozSich 2006, 139; ebenso Mecke in Eicher/Spellbrink, SGB II, 1. Aufl 2005 § 9 RdNr 26; Brühl in LPK-SGB II, 1. Aufl 2005, § 9 RdNr 27; anders SG Berlin Beschluss vom 11. Mai 2005 - S 37 AS 1607/05 ER - ASR 2005, 62; Hänlein in Gagel SGB III/SGB II, Stand Mai 2005, § 9 SGB II RdNr 31; abweichend auch LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 19. Juni 2008 - L 7 AS 323/07, Revision anhängig unter B 4 AS 5/09 R).
  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 17/06 B

    Grundsicherung für Arbeitsuchende, Einkommensberücksichtigung, Zuflussprinzip,

    Denn als besonders Beauftragte (§ 71 Abs. 3 SGG ) mit einer den eigenen Beschäftigten vergleichbaren Sachnähe besorgen sie keine fremden Rechtsangelegenheiten iS des § 1 Abs. 1 Satz 1, § 6 RBerG (näher BSG, Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 14/06 R; aA Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 29. November 2005 - L 8 AS 37/05 ER).
  • BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 29/06 R

    Abschaffung der Arbeitslosenhilfe - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Erklärung

    Dessen unbeschadet teilt der erkennende Senat nicht die im Hinblick auf das Rechtsberatungsgesetz (RBerG) erhobenen Bedenken (vgl LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 29. November 2005 - L 8 AS 37/05 ER) gegen die nach dem Gründungsvertrag grundsätzlich vorgesehene - und wegen dieser Bedenken weisungsgemäß unterbliebene - Übernahme der Prozessführung durch Beschäftigte der hinter der Beklagten stehenden Leistungsträger (Urteil vom 23. November 2006 - B 11b AS 17/06 R - im Anschluss an BSG, Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 14/06 R = SozR 4-4200 § 20 Nr. 1).
  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 17/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der Erklärung nach § 428 Abs. 1 SGB III

    Denn als besonders Beauftragte (§ 71 Abs. 3 SGG) mit einer den eigenen Beschäftigten vergleichbaren Sachnähe besorgen sie keine fremden Rechtsangelegenheiten iS des § 1 Abs. 1 Satz 1, § 6 RBerG (näher BSG, Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 14/06 R; aA Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 29. November 2005 - L 8 AS 37/05 ER).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2006 - L 10 AS 1093/05

    Arbeitslosengeld II - Beteiligtenfähigkeit der Arbeitsgemeinschaft -

    Soweit in dieser Regelung die Bevollmächtigung der Bundesagentur für Arbeit - Regionaldirektion Berlin-Brandenburg zur Vertretung in Rechtsmittelverfahren betreffend Leistungen, für die die Bundesagentur für Arbeit Träger ist, vorgesehen ist, hat die Beklagte wegen der vom LSG Niedersachsen-Bremen im Beschluss vom 29. November 2005 - L 8 AS 37/05 ER - (veröffentlicht in der Datenbank www.sozialgerichtsbarkeit.de) im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit dem Rechtsberatungsgesetz geäußerten Bedenken auf eine Beauftragung der Regionaldirektion verzichtet (siehe Schreiben der Beklagten vom 04. Mai 2006).
  • BSG, 15.05.2007 - B 11b AS 29/06 R

    GG Art. 1, Art. 1 Abs. 1, Art. 2, Art. 14, Art. 20;

    Dessen unbeschadet teilt der erkennende Senat nicht die im Hinblick auf das Rechtsberatungsgesetz (RBerG) erhobenen Bedenken (vgl LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 29. November 2005 - L 8 AS 37/05 ER) gegen die nach dem Gründungsvertrag grundsätzlich vorgesehene - und wegen dieser Bedenken weisungsgemäß unterbliebene - Übernahme der Prozessführung durch Beschäftigte der hinter der Beklagten stehenden Leistungsträger (Urteil vom 23. November 2006 - B 11b AS 17/06 R - im Anschluss an BSG, Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 14/06 R = SozR 4-4200 § 20 Nr. 1).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.04.2007 - L 9 AS 139/07

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Neuregelung der

    Bis zum Inkrafttreten der Neuregelung konnte das Einkommen des Stiefvaters nicht für die Berechnung des Leistungsanspruchs der Stiefkinder herangezogen werden (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 29. November 2005, L 8 AS 37/05 ER; anderer Auffassung die Literatur vgl. etwa Adolph in Linhart/Adolph, Sozialgesetzbuch II Sozialgesetzbuch XII Asylbewerberleistungsgesetz, Rn 15 zu § 9 SGB II; Mecke in Eicher/Spellbrink, SGB II, § 9 Rn 50 differenzierend Brühl in LPK SGB II 1. Aufl. § 9 Rn 47).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2006 - L 10 AS 272/06

    Sozialgerichtliches Verfahren - Beteiligte - subjektive Klagehäufung -

    Soweit in dieser Regelung die Bevollmächtigung der Bundesagentur für Arbeit - Regionaldirektion B zur Vertretung in Rechtsmittelverfahren betreffend Leistungen, für die die Bundesagentur für Arbeit Träger ist, vorgesehen ist, hat die Beklagte wegen der vom LSG Niedersachsen-Bremen im Beschluss vom 29. November 2005 - L 8 AS 37/05 ER - (veröffentlicht in der Datenbank: www.sozialgerichtsbarkeit.de) im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit dem Rechtsberatungsgesetz geäußerten Bedenken auf eine Beauftragung der Regionaldirektion verzichtet (siehe auch die vom Geschäftsführer der Beklagten den Mitgliedern der Widerspruchsstelle der Arbeitsgemeinschaft erteilten Generalprozessvollmachten vom 05. Mai 2006).
  • SG Köln, 26.04.2007 - S 28 (4) AS 151/05

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Hiergegen spricht nach Auffassung des Gerichts nicht, dass die Kläger mit dem Stiefvater in Bedarfsgemeinschaft leben und nicht, wie vom Wortlaut des § 9 Abs. 5 SGB II angenommen, in Haushaltsgemeinschaft (so Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 29.01.2005, L 8 AS 37/05 ER).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht