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   LSG Niedersachsen-Bremen, 15.12.2005 - L 8 AS 427/05 ER   

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https://dejure.org/2005,2909
LSG Niedersachsen-Bremen, 15.12.2005 - L 8 AS 427/05 ER (https://dejure.org/2005,2909)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15.12.2005 - L 8 AS 427/05 ER (https://dejure.org/2005,2909)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15. Dezember 2005 - L 8 AS 427/05 ER (https://dejure.org/2005,2909)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II - Vermutung der Angemessenheit von Heizkosten - Keine Kürzung bei Überschreitung eines Quadratmeterrichtwertes

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Anspruch auf Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung durch den Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende; Heranziehung des Mietspiegels und der Wohngeldtabelle nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) zur Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten; ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung durch den Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende; Heranziehung des Mietspiegels und der Wohngeldtabelle nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) zur Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • niedersachsen.de (Kurzinformation)

    Kosten der Unterkunft und Heizung - angemessenes Kraftfahrzeug (SGB II und XII)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB II § 22 Abs. 1 S. 1 § 22 Abs. 1 S. 2
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Kosten für Unterkunft und Heizung, Angemessenheit von Heizkosten

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (106)Neu Zitiert selbst (1)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2005 - L 8 AS 181/05

    Bemessung der Höhe von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.12.2005 - L 8 AS 427/05
    Dieser Tabellenwert in der rechten Spalte wird regelmäßig zugrunde zu legen sein, auch um Leistungsempfängern und den Sozialleistungsträgern zur Bestimmung des Begriffs der Angemessenheit klare und eindeutige "Richtlinien" an die Hand zu geben (vgl. Senatsbeschlüsse vom 9. Mai 2005 - L 8 AS 78/95 ER - zuletzt Beschluss vom 28. November 2005 - L 8 AS 181/05 ER -).
  • LSG Hessen, 21.03.2006 - L 9 AS 124/05

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheit

    Die Höhe der laufenden Kosten für die Heizung ergibt sich entweder aus dem Mietvertrag oder aus den Vorauszahlungsfestsetzungen der Energieversorgungsunternehmen, für die eine Vermutung der Angemessenheit spricht, soweit nicht konkrete Anhaltspunkte für ein unwirtschaftliches und damit unangemessenes Heizverhalten vorliegen (ebenso: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 15. Dezember 2005 - L 8 AS 427/05 ER - juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 1. August 2005 - L 19 B 68/05 AS ER - LSG Thüringen, Beschluss vom 7. Juli 2005 - L 7 AS 334/05 ER - juris).

    Die Höhe der laufenden Kosten für die Heizung ergibt sich entweder aus dem Mietvertrag oder aus den Vorauszahlungsfestsetzungen der Energieversorgungsunternehmen, für die eine Vermutung der Angemessenheit spricht, soweit nicht konkrete Anhaltspunkte für ein unwirtschaftliches und damit unangemessenes Heizverhalten vorliegen (ebenso: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 15. Dezember 2005 - L 8 AS 427/05 ER - juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 1. August 2005 - L 19 B 68/05 AS ER - LSG Thüringen, Beschluss vom 7. Juli 2005 - L 7 AS 334/05 ER - juris; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 22. Januar 2002 - 4 PA 2747/01 - juris).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2006 - L 7 AS 343/05

    Qualifizierung eines Schriftstücks als Klage nach dem Sozialgerichtsgesetz (SGG); …

    Gleichfalls ist in den Akten kein Hinweis darauf enthalten, der Antragsgegner hätte die Antragstellerin unter Darlegung konkreter Gesichtspunkte dazu aufgefordert, ihre Heizkosten in realistischer Weise senken zu können (vgl. zum Vorstehenden auch: 8. Senat des LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 15.Dez .2005 - L 8 AS 427/05 ER -).
  • LSG Hessen, 05.09.2007 - L 6 AS 145/07

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheit der Heizkosten - …

    5 Im Hinblick auf die nach § 22 Abs. 1 SGB, Zweites Buch, Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) berücksichtigungsfähigen laufenden Kosten für die Heizung ist nach mittlerweile gesicherter Rechtsprechung (z. B. Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 21.03.2006, Az. L 9 AS 124/05 ER; Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 15.12.2005, Az. L 8 AS 427/05 ER; Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 01.08.2005, Az. L 19 B 68/05 AS ER; Landessozialgericht Thüringen, Beschluss vom 07.07.2005, Az. L 7 AS 334/05 ER) auf die Festsetzungen im Mietvertrag oder auf die Vorauszahlungsfestsetzungen der Energieversorgungsunternehmen abzustellen, für die eine Vermutung der Angemessenheit spricht, soweit nicht konkrete Anhaltspunkte für ein unwirtschaftliches und damit unangemessenes Heizverhalten vorliegen (…so auch Münder, SGB II, Lehr- und Praxiskommentar, § 22, Rdnr. 65;… Juris Praxiskommentar, SGB II, § 22, Rdnr. 62).
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