Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 17.03.2006 - L 8 AS 4314/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,9606
LSG Baden-Württemberg, 17.03.2006 - L 8 AS 4314/05 (https://dejure.org/2006,9606)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.03.2006 - L 8 AS 4314/05 (https://dejure.org/2006,9606)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. März 2006 - L 8 AS 4314/05 (https://dejure.org/2006,9606)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,9606) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Justiz Baden-Württemberg

    Berufung - Streitgenossenschaft - Streitwert - fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Zuflussprinzip - Ermächtigungskonformität - Darlehen wegen voraussichtlichen Einnahmen

  • Wolters Kluwer

    Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II bzw. von Sozialgeld auf Grund der Änderung der Einkommensverhältnisse des Arbeitsuchenden; Qualifizierung einer aus der Agentur für Arbeit und einer Stadt gebildeten Arbeitsgemeinschaft als Behörde i.S.d. § 1 Abs. 2 ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Streitwert bei Streitgenossenschaft im sozialgerichtlichen Verfahren, fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung, Einkommensanrechnung bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Papierfundstellen

  • NZS 2006, 441
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • SG Dortmund, 02.10.2014 - S 32 AS 1991/14

    Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts an einen

    Dabei bilden die beiden Antragsteller im vorliegenden Einzelfall nach Auffassung der Kammer trotz des Umstandes, dass die gegen sie gerichteten Sanktionen jeweils auf unterschiedliche Pflichtverletzungen gestützt wurden, als zusammen klagende Angehörige einer Bedarfsgemeinschaft i. S. d. § 7 Abs. 2 und 3 SGB II eine gem. § 74 SGG i. V. m. §§ 59, 60 ZPO zulässige (einfache) Streitgenossenschaft (subjektive Antragshäufung), weil sie ihre behaupteten Ansprüche auf ungeminderte SGB II-Leistungen - bei einem großzügigen und auch an Zweckmäßigkeitsgesichtspunkten orientierten Bewertungsmaßstab - aus demselben tatsächlichen und rechtlichen Grund herleiten (vgl. zur Frage der Streitgenossenschaft und zur damit zusammenhängenden Frage der (notwendigen) Beiladung: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17.03.2006 - L 8 AS 4314/05 - juris (Rn. 18); LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15.02.2008 - L 8 AS 3380/07 - juris (Rn. 23); BSG, Urteil vom 13.11.2008 - B 14 AS 24/07 R - juris (Rn. 14); BSG, Urteil vom 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R - juris (Rn. 13)).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 30.09.2010 - L 1 AL 122/09

    Sozialgerichtliches Verfahren - Teilurteil - isolierte Aufhebung des

    Es war daher ohne weiteres erkennbar (vgl. hierzu Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg, Urteil vom 17.03.2006 - L 8 AS 4314/05 -, Juris), welche Stelle dies ist.
  • LSG Baden-Württemberg, 08.07.2008 - L 13 AS 4522/07

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung -

    Die Regelung wird von der Ermächtigungsgrundlage des § 13 SGB II gedeckt und steht mit höherrangigem Recht im Einklang; sie ist im Übrigen auch der bisherigen Rechtsprechung der Sozialgerichte in Übernahme der früheren Rechtsprechung des BVerwG zu den Vorschriften des BSHG (BVerwGE 108, 296; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 31. Juli 2006 - L 19 B 303/06 AS - ; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17. März 2006 - L 8 AS 4314/05 -, Breithaupt 2006, 879 und Beschluss vom 22. September 2006 - L 7 AS 3826/06 PKH-A - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22. November 2006 - L 1 B 40/05 AS -) vergleichbar.
  • LSG Baden-Württemberg, 15.02.2008 - L 8 AS 3380/07

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Versagung wegen Verletzung von Mitwirkungs-

    Zwar bilden mehrere Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft eine gemäß § 74 SGG i.V.m. §§ 59, 60 Zivilprozessordnung (ZPO) zulässige Streitgenossenschaft, wenn sie gemeinsam klagen (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17.03.2006, L 8 AS 4314/05, juris) und bei Vorliegen der Voraussetzungen einer notwendigen Streitgenossenschaft wäre der nicht klagende Streitgenosse notwendig beizuladen, weil er an dem Rechtsverhältnis derart beteilt ist, dass eine Entscheidung auch ihm gegenüber nur einheitlich ergehen kann (§ 72 Abs. 2 SGG).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.11.2006 - L 8 AS 4680/06

    Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II - sofortige Vollziehbarkeit -

    Die Regelung in § 2 Abs. 2 Satz 1 Alg II-V wird von der Ermächtigungsgrundlage des § 13 SGB II gedeckt und steht mit höherrangigem Recht im Einklang; sie entspricht im Übrigen auch der bisherigen Rechtsprechung des Bundessozialgericht (BSG) zur Einkommensanrechnung bei der Arbeitslosenhilfe (Alhi) und des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) zur Einkommensanrechnung bei der Sozialhilfe (LSG Baden-Württemberg Urteil vom 17.03.2006 - L 8 AS 4314/05 -).
  • LSG Baden-Württemberg, 01.02.2007 - L 13 AS 6118/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -

    Die Regelung wird von der Ermächtigungsgrundlage des § 13 SGB II gedeckt und steht mit höherrangigem Recht im Einklang; sie entspricht im Übrigen auch der bisherigen Rechtsprechung der Sozialgerichte in Übernahme der früheren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes (BVerwG) zu den vergleichbaren Vorschriften des Bundessozialhilfegesetzes (BVerwGE 108, 196; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 31. Juli 2006 - L 19 B 303/06 AS - ; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17. März 2006 - L 8 AS 4314/05 -, Breithaupt 2006, 879 und Beschluss vom 22. September 2006 - L 7 AS 3826/06 PKH-A - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22. November 2006 - L B 40/05 AS -).
  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 17/06/B

    Grundsätzliche Bedeutung der Auslegung von § 48 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Zehntes

    Die Beschwerde der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 17. März 2006 - L 8 AS 4314/05 - wird zurückgewiesen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2007 - L 7 B 58/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Die Bezugnahme, dass der Widerspruch "bei der oben genannten Stelle" einzulegen sei, genügt den gesetzlichen Anforderungen ebenso wenig (so auch Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 17.03.2006 - L 8 AS 4314/05 -).
  • LSG Baden-Württemberg, 14.12.2006 - L 7 AS 4269/05

    Einkommensanrechnung beim Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Zuflussprinzip

    Dies ist einheitliche Rechtsprechung der Sozialgerichte in Übernahme der früheren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes (BVerwG) zu den vergleichbaren Vorschriften des Bundessozialhilfegesetzes (BVerwGE 108, 196; Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 31. Juli 2006 - L 19 B 303/06 AS -(juris); LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17. März 2006 - L 8 AS 4314/05 -, Breithaupt 2006, 879 und Beschluss vom 22. September 2006 - L 7 AS 3826/06 PKH-A - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22. November 2006 - L B 40/05 AS -).
  • SG Gotha, 02.02.2011 - S 40 AS 3737/09

    Vergütung eines Rechtsanwaltes bzw. Verfahrensbevollmächtigten in einem vor

    Insoweit kann offen bleiben, ob auch im Verfahren nach § 63 SGB X, dem die Rückforderung von Leistungen nach dem SGB II in einem Mehrpersonenverhältnis vorausging (§§ 45, 48, 50 SGB X), die Gegenstandswerte zusammengerechnet werden (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 17.03.2006 - L 8 AS 4314/05 - juris, Rdn. 18, m.w.N.: Dort eine Zusammenrechnung nach § 202 SGG i.V.m. § 5 Halbs. 1 ZPO bejahend, weil mehrere - nicht identische - Ansprüche durch Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft im Wege der Streitgenossenschaft nach § 74 SGG i.V.m. §§ 59, 60 ZPO [subjektive Klagehäufung] geltend gemacht werden).
  • SG Karlsruhe, 22.02.2010 - S 16 AS 3058/09

    Arbeitslosengeld - nachträgliche Bewilligung von Leistungen nach dem SGB 2 -

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht