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   LSG Niedersachsen-Bremen, 05.10.2005 - L 8 AS 48/05 ER   

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https://dejure.org/2005,8112
LSG Niedersachsen-Bremen, 05.10.2005 - L 8 AS 48/05 ER (https://dejure.org/2005,8112)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05.10.2005 - L 8 AS 48/05 ER (https://dejure.org/2005,8112)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05. Oktober 2005 - L 8 AS 48/05 ER (https://dejure.org/2005,8112)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - gepfändetes Einkommen - freiwillige Tilgungszahlungen auf Vollstreckungstitel

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 86b Abs. 2 SGG; § 7 Abs. 3 Nr. 3 Buchst.b SGB II; § 7 Abs. 3 Buchst.b SGB II; § 9 Abs. 2 SGB II; § 11 SGB II; § 12 SGB II
    Einbeziehung von eheähnlichen Gemeinschaften in den Begriff der Bedarfsgemeinschaft; Zulässigkeit einer Berücksichtigung gepfändeten Einkommens als verfügbares Einkommen; Bedeutung der Verfügbarkeit des Antragstellers über das von ihm erzielte Einkommen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einbeziehung von eheähnlichen Gemeinschaften in den Begriff der Bedarfsgemeinschaft; Zulässigkeit einer Berücksichtigung gepfändeten Einkommens als verfügbares Einkommen; Bedeutung der Verfügbarkeit des Antragstellers über das von ihm erzielte Einkommen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Hartz IV - Aktuelle Entscheidungen des LSG

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Wird zitiert von ... (19)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 28.07.2005 - 5 B 59.05

    Rücknahme der Anhörungsrüge mit dem Antrag, das Verfahren fortzusetzen und die

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.10.2005 - L 8 AS 48/05
    Denn der Gesetzgeber könnte sich genauso dafür entscheiden, auch die homosexuellen nicht eingetragenen Partnerschaften den Bedarfsgemeinschaften zuzurechnen (ständige Rechtsprechung des Senats, siehe z. B. Beschluss vom 30.05.2005 - L 8 AS 95/05 ER - siehe auch LSG Hamburg, Beschluss vom 11.04.2005 - L 5 B 59/05 ER AS - FEVS 56, S. 410).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.05.2005 - L 8 AS 95/05
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.10.2005 - L 8 AS 48/05
    Denn der Gesetzgeber könnte sich genauso dafür entscheiden, auch die homosexuellen nicht eingetragenen Partnerschaften den Bedarfsgemeinschaften zuzurechnen (ständige Rechtsprechung des Senats, siehe z. B. Beschluss vom 30.05.2005 - L 8 AS 95/05 ER - siehe auch LSG Hamburg, Beschluss vom 11.04.2005 - L 5 B 59/05 ER AS - FEVS 56, S. 410).
  • LSG Hamburg, 09.02.2006 - L 5 B 346/05

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung von Einkommen

    Bereits das BVerwG hat die Privilegierung gepfändeten Einkommens nur zugelassen, wenn eine Abwehr der Pfändung aus Rechtsgründen überhaupt nicht oder allenfalls im Wege eines langwierigen Rechtsmittelverfahrens möglich war (BVerwGE 55 a.a.O., S. 152; daran anknüpfend: Hänlein-Gagel, SGB III mit SGB II, § 11 SGB II RdNr. 19; Brühl in LPK-SGB XII, § 82 RdNr. 36; Söhngen in jurisPK-SGB II, § 11 RdNr. 30; Grube/Wahrendorf, SGB XII, § 82 RdNr. 11; Karminski-Jahn, SGB XII, § 82 RdNr. 8; Lücking in Hauck/Noftz, SGB XII, § 82 RdNr. 13; Hasske in Estelmann, SGB II, § 11 RdNr. 13; differenzierend - beschränkt auf Pfändungen wegen titulierter Unterhaltsansprüche, wegen sonstiger Ansprüche nur in besonderen Fällen - Schmidt in Oestreicher SGB XII/SGBII, § 11 SGB II RdNr. 36 f.; obiter dictum - LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss v. 5.10.2005 - L 8 AS 48/05 ER).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 21.06.2006 - L 29 B 314/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - eheähnliche

    Die vom Sozialgericht genannten Entscheidungen der Landessozialgerichte Hamburg und Niedersachsen-Bremen führen zu keinem anderen Ergebnis, da diese Entscheidungen entweder bereits gepfändetes Erwerbseinkommen (LSG Hamburg - L 5 B 346/05 AS ER) oder freiwillige Tilgungsleistungen auf bereits vorliegende Titel (LSG Niedersachsen-Bremen - L 8 AS 48/05 ER) betrafen, was vorliegend nach dem Vorbringen der Antragsteller bei den Ratenzahlungen des Antragstellers zu 1) an die G Bank nicht glaubhaft gemacht worden ist.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.08.2020 - L 11 AS 564/19
    Auch das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen habe in seinem Beschluss vom 5. Oktober 2005 - L 8 AS 48/05 ER - entschieden, dass "freiwillige Zahlungen" einer Pfändung gleichzusetzen seien.

    Abgesehen davon, dass der 8. Senat des LSG Niedersachsen-Bremen in der Entscheidung L 8 AS 48/05 ER ausdrücklich eine vorläufige Regelung unter dem Vorbehalt der Rückforderung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren getroffen hat, hat das SG - wie der Beklagte ausgeführt hat - weder einen abweichenden Rechtssatz aufgestellt noch ist es inhaltlich von dem anders gelagerten Sachverhalt abgewichen.

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