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   LSG Sachsen, 06.12.2013 - L 8 AS 527/13 B KO   

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https://dejure.org/2013,36621
LSG Sachsen, 06.12.2013 - L 8 AS 527/13 B KO (https://dejure.org/2013,36621)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 06.12.2013 - L 8 AS 527/13 B KO (https://dejure.org/2013,36621)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 06. Dezember 2013 - L 8 AS 527/13 B KO (https://dejure.org/2013,36621)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe der aus der Staatskasse zu erstattenden Vergütung eines im Rahmen der Prozesskostenhilfe beigeordneten Rechtsanwalts im sozialgerichtlichen Verfahren; Entstehung einer Einigungsgebühr bei Abgabe voneinander unabhängiger Prozesserklärungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Höhe der aus der Staatskasse zu erstattenden Vergütung eines im Rahmen der Prozesskostenhilfe beigeordneten Rechtsanwalts im sozialgerichtlichen Verfahren; Entstehung einer Einigungsgebühr bei Abgabe voneinander unabhängiger Prozesserklärungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Hessen, 28.04.2014 - L 2 AS 708/13

    Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Höhe der

    Diesen Ansatz verfolge auch das Sächsische Landessozialgericht (Beschluss vom 6. Dezember 2013, L 8 AS 527/13, juris Rn. 24), wonach die Gesamtdauer des Termins gleichmäßig auf die aufgerufenen Verfahren aufzuteilen sei, sofern sich aus der Niederschrift über den Termin keine andere Zuordnung ergebe.

    Der 18. Senat des LSG Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 18. Mai 2012, L 18 KN 224/11 B, juris Rn. 15) sowie der 8. Senat des Sächsischen LSG (Sächs. LSG, Beschluss vom 19. Juni 2013, L 8 AS 45/12 B KO, juris Rn. 21; Beschluss vom 6. Dezember 2013, L 8 AS 527/13 B KO, juris Rn. 25; Beschluss vom 8. Januar 2014, L 8 AS 585/12 B KO, juris Rn. 26) gehen von einer durchschnittlichen Terminsdauer von 30 - 45 Minuten in sozialgerichtlichen Verfahren aus.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2016 - L 19 AS 1256/15

    Vergütungsanspruch des für eine sozialgerichtliche Untätigkeitsklage

    Die Terminsdauer von 35 Minuten entspricht einer durchschnittlichen Terminsdauer vor den Sozialgerichten von 30 bis 50 Minuten (vgl. Beschluss des Senats vom 16.12.2015 - L 19 AS 1475/15 B - LSG Bayern, Beschluss vom 23.09.2015 - L 15 SF 273/14 E - LSG Hessen, Beschluss vom 28.04.2014 - L 2 AS 708/13 B - mit Darstellung des Meinungstandes; LSG Sachsen, Beschlüsse vom 06.12.2013 - L 8 AS 527/13 B KO - und vom 19.06.2013 - L 8 AS 45/12 B KO - m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.12.2015 - L 19 AS 1475/15

    Beschwerde des beigeordneten Prozessbevollmächtigten gegen die Festsetzung seiner

    Ergibt sich aus der Niederschrift über den Termin keine andere Zuordnung, ist die Gesamtdauer des Termins gleichmäßig auf die aufgerufenen Verfahren aufzuteilen und die Gesamtdauer des Termins durch die Anzahl der verhandelten Streitsachen und den errechneten Zeitaufwand an einer durchschnittlichen Terminsdauer vor den Sozialgerichten von 30 bis 50 Minuten zu messen (vgl. LSG Bayern, Beschluss vom 23.09.2015 - L 15 SF 273/14 E; LSG Hessen, Beschluss vom 28.04.2014 - L 2 AS 708/13 B - mit Darstellung des Meinungstandes; LSG Sachsen, Beschlüsse vom 06.12.2013 - L 8 AS 527/13 B KO - und vom 19.06.2013 - L 8 AS 45/12 B KO - m.w.N.).
  • LSG Sachsen, 19.09.2014 - L 8 AS 1441/13

    "Toleranzrahmen" - Ermessensspielraum des Rechtsanwalts; fachanwaltliche

    Den Umständen des Einzelfalls ist nichts dafür zu entnehmen, dass sich die Beteiligten - über die Abgabe bloßer Prozesserklärungen hinaus (gegebenenfalls auch durch schlüssiges Verhalten) - durch übereinstimmende, in Bezug aufeinander abgegebene Willenserklärungen auf die Beseitigung von Streit oder Ungewissheit über ein Rechtsverhältnis einigen wollten (vgl. Senatsbeschluss vom 06.12.2013 - L 8 AS 527/13 - juris RdNr. 18 ff.; zum Ganzen auch: Müller-Rabe, Gerold/Schmidt, RVG, § 14 RdNr. 34 ff.).
  • SG Frankfurt/Main, 08.12.2014 - S 7 SF 253/14

    Die fiktive Terminsgebühr ist bei Beendigung des Rechtsstreits durch Annahme

    Auch das zwischenzeitlich in Kraft getretene 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz vom 29. Juli 2013 (BGBl. I S. 2586) hat - ohne dass es hier direkt anzuwenden wäre (vgl. § 60 RVG) - an den tatbestandlichen Voraussetzungen im Übrigen nichts geändert (vgl. zum Ganzen: Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 6. Dezember 2013 - L 8 AS 527/13 B KO -, juris).
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