Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 16.08.2013 - L 8 AY 55/13 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,43751
LSG Niedersachsen-Bremen, 16.08.2013 - L 8 AY 55/13 B (https://dejure.org/2013,43751)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16.08.2013 - L 8 AY 55/13 B (https://dejure.org/2013,43751)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16. August 2013 - L 8 AY 55/13 B (https://dejure.org/2013,43751)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,43751) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - Antragsablehnung wegen fehlender hinreichender Erfolgsaussichten erst zusammen mit der Entscheidung in der Hauptsache durch Gerichtsbescheid - Begründung der Antragsablehnung durch Bezugnahme auf Gerichtsbescheid - ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Statthaftigkeit der Entscheidung über einen bereits mit der Klageerhebung gestellten Antrag auf Prozesskostenhilfe zusammen mit der Hauptsache im sozialgerichtlichen Verfahren; Unzulässigkeit der Begründung der Antragsablehnung durch Bezugnahme auf einen Gerichtsbescheid

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 03.07.2018 - VIII ZR 229/17

    Justizielle Zusammenarbeit in der Europäischen Union: Stellung des Antrags auf

    Zwar darf das Gericht grundsätzlich über einen spruchreifen Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe nicht erst zusammen mit der Hauptsache oder - wie hier der Fall - sogar erst nach der Hauptsache entscheiden; dies gilt erst recht, wenn die Entscheidung zudem mit einer Verkennung der Bewilligungsvoraussetzungen einhergeht (vgl. BVerfG, NJW-RR 1993, 382, 383; NJW 2003, aaO; BVerfG, Beschluss vom 2. Mai 2016 - 2 BvR 1267/15, juris Rn. 16; BSG, Beschluss vom 4. Dezember 2007 - B 2 U 165/06 B, juris Rn. 9; OLG Saarbrücken, OLGR Saarbrücken 2005, 556, 557; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 16. August 2013 - L 8 AY 55/13 B, juris Rn. 6; BayLSG, Beschluss vom 23. April 2015 - L 15 SF 25/15 E, juris Rn. 17 ff.; jeweils mwN; vgl. auch Stein/Jonas/Bork, ZPO, 23. Aufl., § 118 Rn. 5).
  • LSG Bayern, 23.04.2015 - L 15 SF 25/15

    Keine Nichtzulassungsbeschwerde gegen Beschluss gem. § 197 Abs. 2 SGG

    Schließlich würde einem bedürftigen Prozesskostenhilfebegehrenden durch eine gleichzeitige Entscheidung über Prozesskostenhilfe und Hauptsache in bestimmten Konstellationen die Möglichkeit genommen, auf einen negativen Beschluss zur Prozesskostenhilfe durch die Ausübung prozessualer Gestaltungsrechte, z.B. durch Rücknahme des Rechtsmittels, zu reagieren, um die von ihm zu tragenden Kosten des Verfahrens angesichts der fehlenden Erfolgsaussichten möglichst gering zu halten, beispielsweise um die Entstehung einer Terminsgebühr zu verhindern (vgl. LSG Niedersachsen, Beschluss vom 16.08.2013, Az.: L 8 AY 55/13 B).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.06.2017 - L 29 AS 2707/15

    Sozialgerichtliches Verfahren: Zulässigkeit einer Streitwertfestsetzung im

    Denn die Regelung des § 105 Abs. 3 SGG zielt auf die Entscheidung im Hauptsacheverfahren (inklusive Kostenentscheidung) und nicht auf gesonderte Entscheidungen, die grundsätzlich durch (separaten) Beschluss zu erfolgen haben, separat angreifbar sind (zur Entscheidung über Prozesskostenhilfe vergleiche beispielsweise LSG Niedersachsen- Bremen, Beschluss vom 16. August 2013, L 8 AY 55/13 B, zitiert nach juris) und nur "en passant" in dem Gerichtsbescheid aufgenommen wurden.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 07.05.2014 - L 8 SO 127/14
    Ohne dass es für die Entscheidung von Belang ist, gibt die Rüge der Antragstellerinnen, die sich auf die Ablehnung von PKH durch das SG zeitgleich mit der ablehnenden Entscheidung in der Hauptsache bezieht, Anlass zu einem Hinweis auf die einschlägige Senatsrechtsprechung (vgl. etwa Beschluss vom 16. August 2013 - L 8 AY 55/13 B - unveröffentlicht; jüngst Beschluss vom 8. April 2014 - L 8 SO 124/14 B ER -unveröffentlicht).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht