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   LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.12.2008 - L 8 B 386/08   

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https://dejure.org/2008,13286
LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.12.2008 - L 8 B 386/08 (https://dejure.org/2008,13286)
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 19.12.2008 - L 8 B 386/08 (https://dejure.org/2008,13286)
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 19. Dezember 2008 - L 8 B 386/08 (https://dejure.org/2008,13286)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Diabetes mellitus - rückwirkende Bewilligung Prozesskostenhilfe - Unzulässigkeit der Untätigkeitsklage

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren, rückwirkende Gewährung

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Wird zitiert von ... (32)Neu Zitiert selbst (7)

  • LSG Hessen, 15.07.2008 - L 9 B 39/08

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - hinreichende Erfolgsaussicht

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.12.2008 - L 8 B 386/08
    Ähnlich ist auch die rechtliche Einschätzung des Hessischen Landessozialgerichts, Beschluss vom 15. Juli 2008 - L 9 B 39/08 SO -, Juris, m.w.N., das gleichfalls die Auffassung vertritt, dass die dortige Beklagte nicht ohne zureichenden Grund untätig geblieben ist: Der dortige Kläger habe den Beklagten mit einer Vielzahl von Widersprüchen und Klageverfahren überzogen (insgesamt 33 weitere Verfahren; davon 7 Anträge auf einstweilige Anordnung).

    In Verfahren vor den Sozialgerichten, bei denen Gerichtskosten nicht erhoben werden, ist ausschließliches Ziel des Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe die Beiordnung eines Rechtsanwaltes (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 15. Juli 2008 - L 9 B 39/08 SO, Juris, mit weiteren Nachweisen).

  • BVerwG, 06.01.2009 - 10 B 55.08

    Erklärung - Vorbehalt - Zulassung der Berufung - Grundsätzliche Bedeutung der

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.12.2008 - L 8 B 386/08
    Solche Sachverhaltskonstellationen haben zum Beispiel den Beschlüssen des 10. Senates des LSG M-V zugrunde gelegen (Beschlüsse vom 9. September 2008 - L 10 B 147/08 und L 10 B 54/08 und L 10 B 55/08 -).
  • BVerwG, 26.06.2009 - 10 B 54.08

    Anforderungen an die Rüge eines Verfahrensmangels in Gestalt der Verletzung von

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.12.2008 - L 8 B 386/08
    Solche Sachverhaltskonstellationen haben zum Beispiel den Beschlüssen des 10. Senates des LSG M-V zugrunde gelegen (Beschlüsse vom 9. September 2008 - L 10 B 147/08 und L 10 B 54/08 und L 10 B 55/08 -).
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 20.11.2008 - L 8 B 426/08

    Prozesskostenhilfe - Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.12.2008 - L 8 B 386/08
    Der erkennende Senat hat sich dieser Rechtsprechung angeschlossen (LSG M-V, Beschluss vom 20. November 2008 - L 8 B 426/08 -).
  • BSG, 27.02.2008 - B 14/7b AS 64/06 R

    Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Regelleistung - Abschlag bei den

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.12.2008 - L 8 B 386/08
    Dieses steht auch nicht in Widerspruch zu der zwischenzeitlich ergangenen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. BSG, Urt. vom 15. April 2008 - B14/llb AS 3/07 R - BSG, Urteile vom 27. Februar 2008 - B 14/7b AS 32/06 R und B 14/7b AS 64/06 R -).
  • BSG, 27.02.2008 - B 14/7b AS 32/06 R

    Arbeitslosengeld II - Höhe und Anpassung der Regelleistung - Mehrbedarf für

    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.12.2008 - L 8 B 386/08
    Dieses steht auch nicht in Widerspruch zu der zwischenzeitlich ergangenen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. BSG, Urt. vom 15. April 2008 - B14/llb AS 3/07 R - BSG, Urteile vom 27. Februar 2008 - B 14/7b AS 32/06 R und B 14/7b AS 64/06 R -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2006 - L 8 B 195/06
    Auszug aus LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.12.2008 - L 8 B 386/08
    Zudem ist noch einmal darauf hinzuweisen, dass es durchaus der Rechtsprechung des erkennenden Senates entspricht, Mutwilligkeit dann anzunehmen, wenn einem Kläger zur Erreichung seines Rechtsschutzziel ein zumutbarer und einfacherer Weg offen gestanden hat als die Erhebung einer sozialgerichtlichen Klage (vgl. LSG M-V, Beschluss vom 18. April 2007 - L 8 B 195/06 -) .
  • BSG, 22.11.2011 - B 4 AS 138/10 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit einer Beschränkung des

    Teilweise wird die Annahme eines antizipierten Sachverständigengutachtens befürwortet (vgl etwa LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 3.2.2009 - L 9 B 339/08 AS; LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss vom 19.12.2008 - L 8 B 386/08), teilweise wird dies verneint (Krauß in Hauck/Noftz, § 21 RdNr 64, 36. Ergänzungslieferung V/11; Düring in Gagel, SGB III mit SGB II, § 21 RdNr 40, 40. Ergänzungslieferung November 2010; Siefert, ASR 2011, 45 ; Kohte in Kreikebohm/Spellbrink/Waltermann, Kommentar zum Sozialrecht, 2. Aufl 2011, § 21 RdNr 17) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 03.02.2009 - L 9 B 339/08

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung eines einstweiligen

    Nach Erscheinen der dritten Auflage der "Empfehlungen zur Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe" des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge vom 1. Oktober 2008 sind diese wieder als antizipierte Sachverständigengutachten anzusehen (Anschluss an LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 19. Dezember 2008, L 8 B 386/08).

    Angesichts all dieser wissenschaftlichen Äußerungen ist der Senat mit dem LSG Mecklenburg-Vorpommern (Beschluss vom 19. Dezember 2008, Az.: L 8 B 386/08) der Auffassung, dass die Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Vorsorge in ihrer 3. Auflage nunmehr wieder als antizipierte Sachverständigengutachten anzusehen sind und die Bedenken des Bundessozialgerichtes (Urteil vom 15. April 2008, Az.: B 14/11b AS 3/07 R) insoweit ausgeräumt sind.

  • LSG Hessen, 20.07.2011 - L 7 AS 52/11

    Grundsicherung für Arbeitssuchende: Anforderungen an die Zuerkennung eines

    Unabhängig von der in der Rechtsprechung ( BSG, Urteil vom 15.04.2008 - B 14/11b AS 3/07 R; LSG NRW, Urteil vom 22.07.2007 - L 19 AS 41/08; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 03.02.2009 - L 9 B 339/08 AS; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 19.12.2008 - L 8 B 386/08 AS) noch ungeklärten Frage der Rechtsqualität dieser Empfehlungen, etwa als antizipiertes Sachverständigengutachten, enthalten diese jedenfalls Erfahrungssätze für die dort typisierten Regelfälle.
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