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   LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.12.2008 - L 8 B 386/08   

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https://dejure.org/2008,13286
LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.12.2008 - L 8 B 386/08 (https://dejure.org/2008,13286)
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 19.12.2008 - L 8 B 386/08 (https://dejure.org/2008,13286)
LSG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 19. Dezember 2008 - L 8 B 386/08 (https://dejure.org/2008,13286)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Diabetes mellitus - rückwirkende Bewilligung Prozesskostenhilfe - Unzulässigkeit der Untätigkeitsklage

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren, rückwirkende Gewährung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BSG, 22.11.2011 - B 4 AS 138/10 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit einer Beschränkung des

    Teilweise wird die Annahme eines antizipierten Sachverständigengutachtens befürwortet (vgl etwa LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 3.2.2009 - L 9 B 339/08 AS; LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss vom 19.12.2008 - L 8 B 386/08), teilweise wird dies verneint (Krauß in Hauck/Noftz, § 21 RdNr 64, 36. Ergänzungslieferung V/11; Düring in Gagel, SGB III mit SGB II, § 21 RdNr 40, 40. Ergänzungslieferung November 2010; Siefert, ASR 2011, 45 ; Kohte in Kreikebohm/Spellbrink/Waltermann, Kommentar zum Sozialrecht, 2. Aufl 2011, § 21 RdNr 17) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 03.02.2009 - L 9 B 339/08

    Antizipiertes Sachverständigengutachten

    Nach Erscheinen der dritten Auflage der "Empfehlungen zur Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe" des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge vom 1. Oktober 2008 sind diese wieder als antizipierte Sachverständigengutachten anzusehen (Anschluss an LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 19. Dezember 2008, L 8 B 386/08).

    Angesichts all dieser wissenschaftlichen Äußerungen ist der Senat mit dem LSG Mecklenburg-Vorpommern (Beschluss vom 19. Dezember 2008, Az.: L 8 B 386/08) der Auffassung, dass die Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Vorsorge in ihrer 3. Auflage nunmehr wieder als antizipierte Sachverständigengutachten anzusehen sind und die Bedenken des Bundessozialgerichtes (Urteil vom 15. April 2008, Az.: B 14/11b AS 3/07 R) insoweit ausgeräumt sind.

  • LSG Hessen, 20.07.2011 - L 7 AS 52/11

    Grundsicherung für Arbeitssuchende: Anforderungen an die Zuerkennung eines

    Unabhängig von der in der Rechtsprechung ( BSG, Urteil vom 15.04.2008 - B 14/11b AS 3/07 R; LSG NRW, Urteil vom 22.07.2007 - L 19 AS 41/08; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 03.02.2009 - L 9 B 339/08 AS; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 19.12.2008 - L 8 B 386/08 AS) noch ungeklärten Frage der Rechtsqualität dieser Empfehlungen, etwa als antizipiertes Sachverständigengutachten, enthalten diese jedenfalls Erfahrungssätze für die dort typisierten Regelfälle.
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