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   LSG Hessen, 07.09.2010 - L 8 KR 231/09 B   

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https://dejure.org/2010,8665
LSG Hessen, 07.09.2010 - L 8 KR 231/09 B (https://dejure.org/2010,8665)
LSG Hessen, Entscheidung vom 07.09.2010 - L 8 KR 231/09 B (https://dejure.org/2010,8665)
LSG Hessen, Entscheidung vom 07. September 2010 - L 8 KR 231/09 B (https://dejure.org/2010,8665)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Zulässigkeit der Anordnung des persönlichen Erscheinens im sozialgerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Anordnung des persönlichen Erscheinens im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Hessen, 14.03.2017 - L 9 AS 110/17

    Ordnungsgeldbeschluss; Beschwerde; Selbständiges Zwischenverfahren; Entsprechende

    Die Begründung des Beschlusses über die Verhängung eines Ordnungsgeldes muss insoweit die tragenden Ermessenserwägungen zum Grunde der Festsetzung und zur Höhe des Ordnungsgeldes enthalten (vgl. Beschlüsse des erkennenden Senats vom 8. Juni 2009 - L 9 B 246/08 AS - und vom 25. November 2016 - L 9 AS 726/16 B - jeweils m. w. N.; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 8. März 2010 - L 5 AS 1114/09 B - Hess. LSG, Beschluss vom 7. September 2010 - L 8 KR 231/09 B -).

    Das Beschwerdeverfahren gegen einen Ordnungsgeldbeschluss ist ein selbständiges Zwischenverfahren, das einer eigenen Kostenentscheidung bedarf (vgl. Hess. LSG, Beschluss vom 7. September 2010 - L 8 KR 231/09 B - LSG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 8. März 2010 - L 5 AS 1114/09 B - und vom 21. Mai 2012 - L 10 AS 423/12 B - a. M. BGH, Beschluss vom 12. Juni 2007 - VI ZB 4/07 - NJW-RR 2007, 1364).

  • LSG Sachsen, 21.01.2013 - L 7 AS 413/12

    Aufschiebende Wirkung; Kosten; Staatskasse; Statthaftigkeit; Verschuldenskosten

    Hier wie dort richtet sich Kostenentscheidung nach § 46 Abs. 1 Ordnungswidrigkeitengesetz in Verbindung mit § 467 Abs. 1 Strafprozessordnung (StPO) analog, wonach die Kosten der Staatskasse zur Last fallen (vgl. Bundesfinanzhof, Beschluss vom 07.03.2007 - X B 76/06; LSG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 21.05.2012 - L 10 AS 423/12 B - und vom 08.03.2010 - L 5 AS 1114/09 B; HessLSG, Beschluss vom 07.09.2010 - L 8 KR 231/09 B).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 21.05.2012 - L 10 AS 423/12

    Ordnungsgeldbeschluss - Beteiligter - Beschwerde - Sachverhaltsaufklärung -

    Im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes (etwa Beschluss vom 07. März 2007 - X B 76/06) und anderer Obergerichte (z.B. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 08. März 2010 - L 5 AS 1114/09 B, LSG Hessen, Beschluss vom 07. September 2010 - L 8 KR 231/09 B, zitiert nach juris) richtet sich die Kostenentscheidung nach § 46 Abs 1 Ordnungswidrigkeitengesetz in Verbindung mit § 467 Abs 1 Strafprozessordnung analog.
  • LSG Bayern, 04.05.2011 - L 2 AS 215/11

    Die Ermächtigung des sachkundigen Vertreters muss auch z.B. die Abgabe einer

    Der sachkundige Vertreter muss die klärungsbedürftigen Vorgänge entweder aus eigener Anschauung heraus kennen oder so umfassend informiert sein, dass er wie die Partei Auskunft geben kann (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 7. September 2010, Az.: L 8 KR 231/09 B).
  • LSG Bayern, 20.04.2011 - L 2 SB 64/11

    Sozialgerichtliches Verfahren: Voraussetzung der Anordnung des persönlichen

    Der sachkundige Vertreter muss die klärungsbedürftigen Vorgänge entweder aus eigener Anschauung heraus kennen oder so umfassend informiert sein, dass er wie die Partei Auskunft geben kann (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 07.09.2010, Az.: L 8 KR 231/09 B).
  • LSG Bayern, 03.03.2011 - L 2 AL 57/11

    Ordnungsgeld, Verfahrensmangel, Arbeitslosengeld

    Der sachkundige Vertreter muss die klärungsbedürftigen Vorgänge entweder aus eigener Anschauung heraus kennen oder so umfassend informiert sein, dass er wie die Partei Auskunft geben kann (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 07.09.2010, Az.: L 8 KR 231/09 B).
  • LSG Bayern, 24.03.2011 - L 2 R 242/11

    Rentenversicherung, Beschwerde, Verhängung, Ordnungsgeld,

    Der sachkundige Vertreter muss die klärungsbedürftigen Vorgänge entweder aus eigener Anschauung heraus kennen oder so umfassend informiert sein, dass er wie die Partei Auskunft geben kann (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 07.09.2010, Az.: L 8 KR 231/09 B).
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