Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 33 SGB 5, § 12 Abs 1 SGB 5, § 6 Abs 7 HilfsM-RL

 
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Gründe für einen Anspruch auf eine dauerhafte Zweitversorgung mit einem Elektrorollstuhl - Leistungspflicht der Krankenkasse für Instandsetzungs- und Reparaturkosten an einem Ersatzrollstuhl

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Dauerhafte Zweitversorgung mit einem Elektrorollstuhl setzt das Fehlen des Rollstuhls für mehrere Wochen und über Jahre hinweg wegen langwieriger Reparaturarbeiten voraus; Anspruch auf eine dauerhafte Zweitversorgung mit einem Elektrorollstuhl als Hilfsmittel der ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf eine dauerhafte Zweitversorgung mit einem Elektrorollstuhl als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Zweiter Elektro-Rollstuhl nur in Ausnahmefällen // Benutzung eines Leichtgewicht-Rollstuhls ist für mehrere Wochen zumutbar

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Zweiter Elektro-Rollstuhl

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Zweitversorgung mit Hilfsmitteln

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Zweiter Elektro-Rollstuhl nur in Ausnahmefällen // Benutzung eines Leichtgewicht-Rollstuhls ist für mehrere Wochen zumutbar

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 22.07.1981 - 3 RK 56/80

  Versorgung mit einer Sportbrille

  Auszug aus LSG Hessen, 19.05.2011 - L 8 KR 310/08

  Dies sei der Fall, wenn ein unzureichendes Hilfsmittel geliefert worden sei oder die zu befriedigenden Bedürfnisse mit einem einzigen Hilfsmittel nicht zu decken seien (Hinweis auf: BSG, Urteil vom 22.07.1981 SozR 2200 § 182 Nr. 73).
• LSG Bayern, 29.11.2007 - L 4 KR 5/06

  Kein Anspruch auf Kostenübernahme für eine zweite Unterschenkelprothese

  Auszug aus LSG Hessen, 19.05.2011 - L 8 KR 310/08

  Hierauf gebe es keinen Anspruch (Hinweis auf Bay. LSG, Urteil vom 29.11.2007, L 4 KR 5/06).
• BSG, 06.08.2009 - B 3 KR 4/09 B

  Auszug aus LSG Hessen, 19.05.2011 - L 8 KR 310/08

  Daraus kann aber ein Anspruch auf eine dauerhafte Zweitversorgung als Vorsorge für den Reparaturfall jedoch nur erwachsen, wenn die Versorgung mit einem Ersatzgerät für die Dauer einer Reparatur im Einzelfall aus besonderen Gründen ausgeschlossen erscheint (vgl. BSG, Beschluss vom 06.08.2009 - B 3 KR 4/09 B -).

• SG Duisburg, 23.08.2011 - S 31 KR 179/10

  Krankenversicherung

  Ein solcher Ausnahmefall ist hier nicht im Ansatz ersichtlich (vgl. hierzu auch das dem Beschluss des BSG vorangegangene Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts - LSG - vom 22.01.2009, L 4 KR 298/07 sowie Bayerisches LSG, Urteil vom 27.11.2008, L 4 KR 455/07; Hessisches LSG, Urteil vom 19.05.2011, L 8 KR 310/08).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 24.06.2014 - L 4 KR 588/11
  Eine dauerhafte Zweitversorgung mit einem Rollstuhl kann etwa bejaht werden, wenn der Erstrollstuhl des Versicherten über mehrere Jahre hinweg regelmäßig mehrere Wochen im Jahr durchgängig wegen langwieriger Reparaturarbeiten, z.B. in Folge der Notwendigkeit der Einsendung des Rollstuhls an den Hersteller, nicht verfügbar ist und dem Versicherten wegen der notwendigen aufwendigen Anpassung eines Rollstuhls an seine Behinderungssituation nicht jeweils kurzfristig ein passender Ersatzrollstuhl zur Verfügung gestellt werden kann, sodass der Versicherte faktisch den überwiegenden Teil des Tages im Bett zu verbringen hat und auch nicht mit anderen Hilfsmitteln und mit fremder Hilfe mobilisierbar ist (siehe etwa: LSG Hessen, Urteil vom 19. Mai 2011, L 8 KR 310/08 - Zitierung nach juris).