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   LSG Hessen, 24.07.2014 - L 8 KR 352/11   

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https://dejure.org/2014,23548
LSG Hessen, 24.07.2014 - L 8 KR 352/11 (https://dejure.org/2014,23548)
LSG Hessen, Entscheidung vom 24.07.2014 - L 8 KR 352/11 (https://dejure.org/2014,23548)
LSG Hessen, Entscheidung vom 24. Juli 2014 - L 8 KR 352/11 (https://dejure.org/2014,23548)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Erstattung der den Festbetrag übersteigenden Kosten der Hörgeräteversorgung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattung der den Festbetrag übersteigenden Kosten der Hörgeräteversorgung; Begrenzung der Leistungspflicht auf den Festbetrag durch den Versicherer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Hörgerät muss Schwerhörigkeit weitgehend ausgleichen // Krankenkasse muss trotz Festbetragsregelung Kosten für höherwertiges Hörgerät übernehmen

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Krankenkasse muss trotz Festbetragsregelung Kosten für höherwertiges Hörgerät übernehmen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Kosten für ein höherwertiges Hörgerät

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Hörgerät muss Schwerhörigkeit weitgehend ausgleichen

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Sachgerechte Versorgung mit Hörgerät hat Vorrang

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Kasse darf für Hörgerät nicht nur Festpreis zahlen

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Hörgerät muss Schwerhörigkeit weitgehend ausgleichen // Krankenkasse muss trotz Festbetragsregelung Kosten für höherwertiges Hörgerät übernehmen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • SG Aachen, 07.07.2015 - S 13 KR 315/14

    Kostenübernahme der über den Festbetrag hinausgehenden Mehrkosten einer

    Demgemäß besteht nach § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V ein Anspruch auf Hörhilfen, die kein Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens und nicht nach § 34 Abs. 4 SGB V aus der Versorgung der gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen sind und weder der Krankenbehandlung noch der Vorbeugung einer Behinderung dienen, soweit sie im Rahmen des notwendigen und wirtschaftlichen (§ 12 Abs. 1 SGB V) für den von der Krankenkasse geschuldeten Behinderungsausgleich erforderlich sind (BSG, Urteil vom 17.12.2009 - B 3 KR 20/08 R, Urteil vom 24.01.2013 - B 3 KR 5/12 R; LSG Hessen, Urteil vom 24.07.2014 - L 8 KR 352/11).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.12.2018 - L 1 KR 431/16

    Krankenversicherung - vollständiger Ausgleich der Hörschädigung bei der

    Die Unaufklärbarkeit, ob andere Geräte möglicherweise geeigneter seien, könne nicht zu ihren - der Klägerin - Lasten gehen (Hinweis auf Hessisches LSG v. 25. Juli 2014 - L 8 KR 352/11).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.07.2017 - L 1 KR 438/15

    Anspruch des hörgeschädigten Versicherten auf Versorgung mit einem Hörgerät

    Eingeschlossen in den Versorgungsauftrag der gesetzlichen Krankenversicherung ist eine kostenaufwendige Versorgung allerdings dagegen dann, wenn durch sie eine Verbesserung bedingt ist, die einen wesentlichen Gebrauchsvorteil gegenüber einer kostengünstigeren Alternative hat (Hessisches LSG, Urteil vom 24. Juli 2014 - L 8 KR 352/11 - juris Rdnr. 46 mit Bezugnahme auf BSG, Urteil vom 17. Dezember 2009).
  • LSG Hessen, 24.11.2015 - L 2 R 293/12

    Zur Kostenerstattung nach der Selbstbeschaffung von Hörgeräten.

    Dabei stellt die hier geltende und auf § 36 SGB V beruhende Festbetragsregelung - die nach § 127 Abs. 4 SGB V die maßgebliche Vorgabe für den vom Verband der Beigeladenen mit der Hörgeräteakustikerinnung geschlossenen und durch § 127 SGB V zugelassenen Versorgungsvertrag darstellt - eine besondere und zulässige Ausprägung des Wirtschaftlichkeitsgebots dar, das eine entsprechende Begrenzung des Leistungsumfangs rechtfertigt, sofern eine ausreichende Versorgung zum Festbetrag nicht unmöglich ist (vgl. BSG, Urteil vom 17. Dezember 2009 - B 3 KR 20/08 R; Hessisches LSG, Urteil vom 24. Juli 2014 - L 8 KR 352/11; Thüringer LSG, Urteil vom 25. März 2014 - L 6 KR 1802/11).
  • SG Speyer, 18.09.2015 - S 19 KR 509/14

    Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - Hörgerät - keine Begrenzung des

    Der für ein Hilfsmittel festgesetzte Festbetrag begrenze die Leistungspflicht der Krankenkasse nämlich dann nicht, wenn er für den Ausgleich der konkret vorliegenden Behinderung objektiv nicht ausreiche (LSG Niedersachsen-Bremen vom 15.06.2005 - L 4 KR 147/03; BSG, Urteil vom 06.09.2007 - B 3 KR 20/06 R - [zu Sehhilfen], Rn. 13; BSG, Urteil vom 21.08.2008 - B 13 R 33/07 R - Hessisches LSG, Urteil vom 24.07.2014 - L 8 KR 352/11 -, Rn. 47; SG Aachen, Urteil vom 07.07.2015 - S 13 KR 315/14 -, Rn. 36).
  • SG Speyer, 19.06.2015 - S 19 KR 1129/13

    Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - Hörgerät - keine Begrenzung des

    Der für ein Hilfsmittel festgesetzte Festbetrag begrenze die Leistungspflicht der Krankenkasse nämlich dann nicht, wenn er für den Ausgleich der konkret vorliegenden Behinderung objektiv nicht ausreiche (LSG Niedersachsen-Bremen vom 15.06.2005 - L 4 KR 147/03; BSG, Urteil vom 06.09.2007 - B 3 KR 20/06 R - [zu Sehhilfen], Rn. 13; BSG, Urteil vom 21.08.2008 - B 13 R 33/07 R - Hessisches LSG, Urteil vom 24.07.2014 - L 8 KR 352/11 -, Rn. 47; SG Aachen, Urteil vom 07.07.2015 - S 13 KR 315/14 -, Rn. 36).
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 24.10.2018 - L 7 R 215/15

    Klärung der Zuständigkeit für Hörgeräteversorgung - erstangegangener

    Zur Frage der Beweislast im "non liquet" sei das LSG Hessen in seiner Entscheidung vom 24. Juli 2014 - L 8 KR 352/11 - zum selben Ergebnis gelangt.
  • OVG Saarland, 20.06.2018 - 1 A 381/17

    Beihilfe für Hörgeräte; freiwilliges Mitglied einer gesetzlichen

    Dass die Krankenkassen - wie hier die gesetzliche Krankenkasse des Klägers - mit den Leistungserbringern Versorgungsverträge mit unter den Festbeträgen liegenden Vergütungspauschalen schließen, entspricht der Regelung in § 2 Abs. 2 Satz 3 SGB V(Vgl. Hessisches LSG, Urteil vom 24.7.2014 - L 8 KR 352/11 -, juris) und ändert nichts daran, dass die Leistungspflicht der Krankenkasse durch die Festbeträge gesetzlich begrenzt ist.
  • SG Aachen, 15.12.2015 - S 13 R 135/15

    Kein Kostenerstattungsanspruch - Selbstbeschafftes Hörgerät - Festbetrag -

    Nach § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V haben Versicherte Anspruch auf Hörhilfen, die kein Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens und nicht nach § 34 Abs. 4 SGB V aus der Versorgung der gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen sind und weder der Krankenbehandlung noch der Vorbeugung einer Behinderung dienen, soweit sie im Rahmen des notwendigen und wirtschaftlichen (§ 12 Abs. 1 SGB V) für den von der Krankenkasse geschuldeten Behinderungsausgleich erforderlich sind (BSG, Urteil vom 17.12.2009 - B 3 KR 20/08 R, Urteil vom 24.01.2013 - B 3 KR 5/12 R; LSG Hessen, Urteil vom 24.07.2014 - L 8 KR 352/11).
  • SG Frankfurt/Main, 08.12.2020 - S 18 KR 633/13
    § 33 Abs. 1 S. 1 SGB V verpflichtet nicht dazu, den Versicherten jede gewünschte, von ihnen für optimal gehaltene Versorgung zur Verfügung zu stellen ( LSG Hessen Urt. v. 24.7.2014 - L 8 KR 352/11 ).
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