Volltextveröffentlichungen (10)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 9 Abs 1 SGB 6, § 9 Abs 2 SGB 6, § 10 SGB 6, § 11 SGB 6, § 16 SGB 6
  Bestimmung des Bezugsberufes im Rahmen der Prüfung der persönlichen Voraussetzungen nach § 10 SGB 6

 
• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 9 Abs 1 SGB 6, § 9 Abs 2 SGB 6, § 10 SGB 6, § 11 SGB 6, § 16 SGB 6, § 14 SGB 9, § 33 SGB 9
  Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Bezugsberuf - Arbeitslosigkeit - erster Arbeitsmarkt

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Bezugsberuf - Arbeitslosigkeit - erster Arbeitsmarkt

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Bestimmung des Bezugsberufs nach längerer Arbeitslosigkeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Bezugsberuf; Arbeitslosigkeit; erster Arbeitsmarkt

• rechtsportal.de

  Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Bezugsberuf maßgeblich für Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Wird zitiert von ... (4)

• LSG Berlin-Brandenburg, 10.03.2016 - L 2 R 712/15

  Bezugsberuf - Arbeitslosigkeit - berufliche Rehabilitation - Leistungen zur …

  Weiter verweist die Klägerin auf ein Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 3. Dezember 2015 (Aktenzeichen L 8 R 1033/14, zitiert nach juris).

  Insbesondere führt eine längere Zeit der Arbeitslosigkeit nicht dazu, dass kein Berufsbezug mehr gegeben ist und immer sämtliche Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes als "Bezugsberuf" gelten (LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 3. Dezember 2015, Az. L 8 R 1033/14, SG Stralsund, Gerichtsbescheid vom 20. März 2014, Az. S 1 R 342/13).

  Dies stützt die im vorliegenden Fall vertretene Auffassung der Beklagten gerade nicht, die für die Frage des Bezugsberufes nur - relativ - zeitnahe Tätigkeiten berücksichtigen will (LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 3. Dezember 2015, a.a.O., Rdnr. 40).

• LSG Bayern, 19.05.2021 - L 19 R 197/17

  Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nur bei Gefährdung oder Minderung der …

  Es könne dabei dahinstehen, ob eine "Verfallsfrist" nach 10-jähriger Arbeitslosigkeit dergestalt bestehe (gesetzlich nicht - ausdrücklich - normiert), dass Anknüpfungspunkt nach solch langer Arbeitslosigkeit nicht mehr die letzte Tätigkeit darstelle, sondern auf den allgemeinen Arbeitsmarkt zurückzugreifen sei (unter Bezugnahme auf das Sächsische LSG, Urteil vom 07.01.2014, Az.: L 5 R 626/12; anderer Ansicht z. B. Sozialgericht Karlsruhe, Urteil vom 13.03.2013, Az.: S 16 R 3178/13; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 03.12.2015, Az.: L 8 R 1033/14; jeweils zitiert nach juris).
• SG Dresden, 09.10.2019 - S 35 R 112/18

  Zuständigkeit eines Rehabilitationsträgers für Leistungen zur Teilhabe am …

  Im weiteren Verlauf verweist der Kläger auf die Entscheidung des LSG Berlin-Brandenburg vom 10.03.2016 (Az. L 2 R 712/15) und vom 03.12.2015 (Az. L 8 R 1033/14), wonach eine längere Zeit der Arbeitslosigkeit nicht dazu führt, dass sämtliche Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes als "Bezugsberufe" gelten.
• SG Nürnberg, 30.05.2016 - S 16 R 345/15

  Rentenversicherung

  Es kann dabei dahinstehen, ob eine "Verfallfrist" nach 10-jähriger Arbeitslosigkeit dergestalt besteht (gesetzlich nicht -ausdrücklichnormiert), dass Anknüpfungspunkt nach solch langer Arbeitslosigkeit nicht mehr die letzte Tätigkeit darstellt, sondern auf den allgemeinen Arbeitsmarkt zurückzugreifen ist (vgl. hierzu: Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 07.01.2014, Az.: L 5 R 626/12; a.A.: z.B. SG Karlsruhe, Urteil vom 13.03.2013, Az.: S 16 R 3178/13; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 03.12.2015, Az.: L 8 R 1033/14 - jeweils zitiert nach Juris).