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   LSG Nordrhein-Westfalen, 20.06.2018 - L 8 R 934/16   

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https://dejure.org/2018,42590
LSG Nordrhein-Westfalen, 20.06.2018 - L 8 R 934/16 (https://dejure.org/2018,42590)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.06.2018 - L 8 R 934/16 (https://dejure.org/2018,42590)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. Juni 2018 - L 8 R 934/16 (https://dejure.org/2018,42590)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Social Media-Tätigkeit kann sozialversicherungsfrei sein

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Social Media-Tätigkeit kann sozialversicherungsfrei sein

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Social Media-Tätigkeit kann sozialversicherungsfrei sein

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Social Media-Tätigkeit kann sozialversicherungsfrei sein

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Social Media-Tätigkeit kann sozialversicherungsfrei sein

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Tätigkeit als Social Media-Managerin kann sozialversicherungsfrei sein

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2019, 484
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • SG Münster, 12.11.2019 - S 23 BA 134/18

    Tätigkeit als ärztliche Beraterin für den MDK unterliegt der

    Die Kammer verkennt bei ihrer Entscheidung nicht, dass ein unternehmerisches Tätigwerden bei reinen Dienstleistungen, wie im vorliegenden Fall, typischerweise nicht mit größeren Investitionen in Werkzeuge, Arbeitsgeräte oder Arbeitsmaterialien verbunden ist und das auch bei der Tätigkeit der Beigeladenen zu 1) typische Fehlen solcher Investitionen damit kein wesentlich ins Gewicht fallendes Indiz für eine abhängige Beschäftigung und gegen unternehmerisches Tätigwerden ist (vgl. Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 20. Juni 2018 - L 8 R 934/16 -, Rn. 169, juris m.w.N.), jedoch sind nach Auffassung der Kammer keine wesentlichen Merkmale ersichtlich, die für eine selbständige Tätigkeit sprechen und im Rahmen der Gesamtwürdigung überwiegen würden.
  • SG Duisburg, 17.10.2019 - S 21 R 36/14
    Ausgangspunkt ist daher zunächst das Vertragsverhältnis der Beteiligten, so wie es sich aus den von ihnen getroffenen Vereinbarungen ergibt oder sich aus ihrer gelebten Beziehung erschließen lässt (vgl. zuletzt BSG, Urteile vom 04. September 2018 - B 12 KR 11/17 R -, juris, Rn. 18f; Urteil vom 23.5.2017 - B 12 KR 9/16 R - BSGE 123, 181 = SozR 4-2400 § 26 Nr. 4, juris, Rn 24; Urteil vom 31. März 2017 - B 12 R 7/15 R -, BSGE 123, 50-62, SozR 4-2400 § 7 Nr. 30, Rn. 130, juris; Urteil vom 30.04.2013, B 12 KR 19/11 R, SozR 4-2400 § 7 Nr. 21, Rn. 13; Urteil vom 29.08.2012 SozR 4-2400 § 7 Nr. 17, Rn. 15, jeweils mwNw.; st. Rspr. des LSG NRW, zuletzt Urteile vom 20. Juni 2018 - L 8 R 934/16 -, Rn. 138ff, juris und L 8 R 725/16 -, Rn. 123f, juris; zum Honorararzt vgl. Urteil vom 16. Mai 2018 - L 8 R 233/15 -, Rn. 51f, juris und Urteil vom 08. Februar 2017 - L 8 R 162/15 -, Rn. 130f, juris; zur Verfassungsmäßigkeit dieser Abgrenzung: BVerfG, Kammerbeschluss vom 20. Mai 1996 - 1 BvR 21/96 -, SozR 3-2400 § 7 Nr. 11, juris Rn. 6ff.).
  • SG Duisburg, 21.03.2019 - S 21 R 66/17
    Ausgangspunkt ist daher zunächst das Vertragsverhältnis der Beteiligten, so wie es sich aus den von ihnen getroffenen Vereinbarungen ergibt oder sich aus ihrer gelebten Beziehung erschließen lässt (vgl. zuletzt BSG, Urteile vom 04. September 2018 - B 12 KR 11/17 R -, juris, Rn. 18f; Urteil vom 23.5.2017 - B 12 KR 9/16 R - BSGE 123, 181 = SozR 4-2400 § 26 Nr. 4, ju-ris, Rn 24; Urteil vom 31. März 2017 - B 12 R 7/15 R -, BSGE 123, 50-62, SozR 4-2400 § 7 Nr. 30, Rn. 130, juris; Urteil vom 30.04.2013, B 12 KR 19/11 R, SozR 4-2400 § 7 Nr. 21, Rn. 13; Urteil vom 29.08.2012 SozR 4-2400 § 7 Nr. 17, Rn. 15, jeweils mwNw.; st. Rspr. des LSG NRW, zuletzt Urteile vom 20. Juni 2018 - L 8 R 934/16 -, Rn. 138ff, juris und L 8 R 725/16 -, Rn. 123f, juris; zum Honorararzt vgl. Urteil vom 16. Mai 2018 - L 8 R 233/15 -, Rn. 51f, juris und Urteil vom 08. Februar 2017 - L 8 R 162/15 -, Rn. 130f, juris; zur Verfassungsmäßigkeit dieser Abgrenzung: BVerfG, Kammerbeschluss vom 20. Mai 1996 - 1 BvR 21/96 -, SozR 3-2400 § 7 Nr. 11, juris Rn. 6ff.).
  • LSG Baden-Württemberg, 20.04.2021 - L 9 BA 1381/18
    Das Fehlen solcher Investitionen ist bei - wie vorliegend - reinen Dienstleistungen kein ins Gewicht fallendes Indiz für eine (abhängige) Beschäftigung und gegen unternehmerisches Tätigwerden (BSG a.a.O. Rdnr. 42, siehe auch BSG, Urteil vom 31.03.2015 - B 12 KR 17/13 R -, juris Rdnr. 27; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 07.11.2017 - L 11 R 2507/16 ZVW -, juris Rdnr. 61; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 20.04.2016 - L 8 R 21/15 -, juris Rdnr. 72 f. und vom 20.06.2018 - L 8 R 934/16 -, juris Rdnr. 169 f.).
  • LSG Baden-Württemberg, 18.05.2021 - L 9 BA 1059/19
    Anders als bei reinen Dienstleistungen, die im Wesentlichen nur Know-how, Arbeitszeit und Arbeitsaufwand voraussetzen und bei denen unternehmerisches Tätigwerden nicht mit größeren Investitionen in Arbeitsgeräte oder Arbeitsmaterialien verbunden ist, ist das Fehlen solcher Investitionen kein ins Gewicht fallendes Indiz für eine (abhängige) Beschäftigung und gegen unternehmerisches Tätigwerden (BSG a.a.O. Rdnr. 42, siehe auch BSG, Urteil vom 31.03.2015 - B 12 KR 17/13 R -, juris Rdnr. 27; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 07.11.2017 - L 11 R 2507/16 ZVW -, juris Rdnr. 61; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 20.04.2016 - L 8 R 21/15 -, juris Rdnr. 72 f. und vom 20.06.2018 - L 8 R 934/16 -, juris Rdnr. 169 f.).
  • FG Münster, 12.11.2019 - S 23 BA 134/18
    Die Kammer verkennt bei ihrer Entscheidung nicht, dass ein unternehmerisches Tätig-werden bei reinen Dienstleistungen, wie im vorliegenden Fall, typischerweise nicht mit größeren Investitionen in Werkzeuge, Arbeitsgeräte oder Arbeitsmaterialien verbunden ist und das auch bei der Tätigkeit der Beigeladenen zu 1) typische Fehlen solcher Inves-titionen damit kein wesentlich ins Gewicht fallendes Indiz für eine abhängige Beschäfti-gung und gegen unternehmerisches Tätigwerden ist (vgl. Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 20. Juni 2018 L 8 R 934/16 , Rn. 169, juris m.w.N.), jedoch sind nach Auffassung der Kammer keine wesentlichen Merkmale ersicht-lich, die für eine selbständige Tätigkeit sprechen und im Rahmen der Gesamtwürdigung überwiegen würden.
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