Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2017 - L 8 R 96/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,37597
LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2017 - L 8 R 96/14 (https://dejure.org/2017,37597)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.03.2017 - L 8 R 96/14 (https://dejure.org/2017,37597)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. März 2017 - L 8 R 96/14 (https://dejure.org/2017,37597)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beitragspflicht zur Sozialversicherung; Tätigkeit als sozialpädagogische Einzelfallbetreuerin; Abgrenzung selbständiger Tätigkeit von abhängiger Beschäftigung; Inhalt der zwischen den Beteiligten getroffenen Vereinbarungen; Wertende Zuordnung des Rechtsverhältnisses zum ...

  • rechtsportal.de

    SGB IV § 7 Abs. 1
    Beitragspflicht zur Sozialversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2017 - L 8 R 962/15
    (1) Insoweit kann zunächst offenbleiben, ob die Höhe der im Einzelfall gezahlten Vergütung an sich ein geeignetes Indiz im Rahmen der gebotenen Gesamtabwägung ist (vgl. hierzu BSG, Urteil v. 18.11.2015, a.a.O., wo erwogen wird, Freiheiten in der Gestaltung und der Bestimmung des Umfangs beim Einsatz der eigenen Arbeitskraft künftig nur dann als Indiz für Selbstständigkeit anzusehen, wenn gerade hieraus verbesserte Verdienstchancen erwachsen; Urteil v. 25.4.2012, a.a.O., wo es als mögliches Indiz für eine abhängige Beschäftigung angesehen wird, dass die Arbeitsstundenvergütung für ein Honorarkraft im Bereich dessen liegt, was einer angestellten Kraft tariflich gewährt werden müsste; dazu Senat, Urteil v. 15.3.2017, L 8 R 96/14, juris).

    Jedenfalls in Fällen von Dienstleistungen, bei denen - wie hier - typischerweise keine hohen Betriebsausgaben anfallen, ermöglicht diese Betrachtung folgende einfach zu handhabende und daher praktikable Berechnung: Geht man davon aus, dass ein Arbeitnehmer unter Einrechnung seiner Ansprüche auf Entgeltfortzahlung bei Urlaub (ca. 6 Wochen) und an Feiertagen (ca. 2 Wochen), bei Krankheit und dienstlich veranlasster Fortbildung (insgesamt ca. 3 Wochen) netto ca. 41 Wochen im Jahr arbeitet (vgl. zu ähnlichen Berechnungen Senat, Urteil v. 15.3.2017, L 8 R 96/14, juris), kann man - pauschal - annehmen, dass das Verhältnis der bezahlten zu den tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden bei etwa 1, 25: 1 liegt.

  • BSG, 22.03.2018 - B 12 R 52/17 B

    Beitragspflicht zur Sozialversicherung

    LSG Nordrhein-Westfalen 15.03.2017 - L 8 R 96/14.
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