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   LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2017 - L 8 R 962/15   

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LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2017 - L 8 R 962/15 (https://dejure.org/2017,56292)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.08.2017 - L 8 R 962/15 (https://dejure.org/2017,56292)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. August 2017 - L 8 R 962/15 (https://dejure.org/2017,56292)
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Wird zitiert von ... (11)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2018 - L 8 R 1052/14

    Keine selbständige Krankenpflegetätigkeit im Krankenhaus

    Demnach mögen bestimmte Tätigkeiten sowohl in abhängiger Beschäftigung als auch im Rahmen selbstständiger Tätigkeit ausgeübt werden können (vgl. BSG, Urteil v. 28.9.2011, a.a.O., BSG, Urteil v. 18.11.2015, a.a.O., m.w.N.; Senat, Urteil v. 30.8.2017, L 8 R 962/15, juris).

    Dementsprechend hat auch der erkennende Senat unter näheren Voraussetzungen einer gleichzeitigen Tätigkeit für mehrere Auftraggeber Indizwirkung zugunsten einer selbstständigen Tätigkeit beigemessen (Senat, Urteil v. 30.8.2017, L 8 R 962/15, juris).

    ff) Die Höhe der an Kläger gezahlten Vergütung spricht nach der neueren Rechtsprechung des BSG für eine selbstständige Tätigkeit (vgl. BSG, Urteil v. 31.3.2017, B 12 R 7/15 R, SozR 4-2400 § 7 Nr. 30; Senat, Urteil v. 30.8.2017, a.a.O.).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2018 - L 8 R 702/16

    Sozialversicherungspflicht einer Tätigkeit als Steuerfachwirt und

    Demnach mögen bestimmte Tätigkeiten sowohl in abhängiger Beschäftigung als auch im Rahmen selbstständiger Tätigkeit ausgeübt werden können (vgl. BSG, Urteil v. 18.11.2015, a.a.O., m.w.N.; Senat, Urteil v. 30.8.2017, L 8 R 962/15, juris; Senat, Urteil v. 14.3.2018, L 8 R 1052/14, juris).

    Dementsprechend hat auch der erkennende Senat unter näheren Voraussetzungen einer gleichzeitigen Tätigkeit für mehrere Auftraggeber dem Indizwirkung zugunsten einer selbstständigen Tätigkeit beigemessen (Senat, Urteil v. 30.8.2017, L 8 R 962/15, juris).

    Die genaue Ausgestaltung dieses Kriteriums ist dabei noch klärungsfähig (vgl. hierzu Senat, Urteil v. 30.8.2017, a.a.O.; Urteil v. 14.3.2018, a.a.O.).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2018 - L 8 R 234/15

    "Honorarärzte in Klinik sozialversicherungspflichtig

    Dementsprechend hat auch der erkennende Senat unter näheren Voraussetzungen einer gleichzeitigen Tätigkeit für mehrere Auftraggeber Indizwirkung zugunsten einer selbstständigen Tätigkeit beigemessen (Senat, Urteil v. 30.8.2017, L 8 R 962/15, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2019 - L 8 R 1020/16

    Sozialversicherungspflicht einer Tätigkeit als Raumpflegerin auf der Grundlage

    Dementsprechend hat auch der erkennende Senat unter näheren Voraussetzungen einer gleichzeitigen Tätigkeit für mehrere Auftraggeber dem Indizwirkung zugunsten einer selbstständigen Tätigkeit beigemessen (Senat, Urteil v. 30.8.2017, L 8 R 962/15, juris).

    Dabei erlaubt das Honorar einer selbstständigen Kraft nach Ansicht des Senats eine adäquate Eigenvorsorge frühestens dann, wenn es - je Zeiteinheit - mindestens so hoch ist wie der Bruttolohn einer abhängig beschäftigten Kraft, multipliziert mit dem Faktor 1, 5 (vgl. hierzu Senat, Urteil v. 30.8.2017, a.a.O.; Urteil v. 14.3.2018, a.a.O.).

  • LSG Baden-Württemberg, 14.12.2018 - L 8 R 985/17

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - im ambulanten Pflegedienst tätige

    Auch das von ihr vorgelegte Urteil des 10. Senats des LSG Baden-Württemberg vom 20.07.2017 (L 10 R 91/17) betrifft Tätigkeiten in einer stationären Pflegeeinrichtung, das Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 30.08.2017 (L 8 R 962/15) betrifft eine medizinisch-technische Röntgenassistentin.
  • SG Duisburg, 17.10.2019 - S 21 R 36/14
    Unter Berücksichtigung eines - bei 40 % "sozialen Nebenkosten" - pauschaliert angenommenen Arbeitgeberanteils von 20 % des Bruttolohns eines abhängig Beschäftigten (entsprechend dem Faktor 1, 2) erlaubt das Honorar einer selbstständigen Kraft eine adäquate Eigenvorsorge frühestens dann, wenn es - je Zeiteinheit - mindestens so hoch ist wie der Bruttolohn einer abhängig beschäftigten Kraft, multipliziert mit dem Faktor 1, 5 (1,25 x 1, 2) (LSG NRW, Urteil vom 10. April 2019 - L 8 R 1086/17 -, Rn. 136, juris; Urteil vom 30. August 2017 - L 8 R 962/15 -, Rn. 115 -117, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.04.2019 - L 8 R 1086/17

    Sozialversicherungspflicht einer Tätigkeit als Kurierfahrer

    Dabei erlaubt das Honorar einer selbstständigen Kraft nach Ansicht des Senats eine adäquate Eigenfürsorge frühestens dann, wenn es - je Zeiteinheit - mindestens so hoch ist wie der Bruttolohn eines abhängig Beschäftigten multipliziert mit dem Faktor 1, 5 (vgl. hierzu Senat, Urteil v. 30.8.2017, L 8 R 962/15, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.08.2019 - L 8 R 456/17

    Sozialversicherungspflicht einer Beobachterin im Kompetenzfeststellungsverfahren

    Auch hatte sie nicht das Recht ihren Arbeitsplatz frei zu wählen (vgl. BSG, Urteil v. 18.11.2015, a.a.O.; Senat, Urteils v. 30.8.2017, L 8 R 962/15, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2019 - L 5 KR 492/16

    Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

    Es ist schon fraglich, welche Aussagekraft der Höhe der Vergütung im Rahmen der Qualifizierung einer Tätigkeit als selbständig oder abhängig überhaupt zukommt (vgl. dazu ausführlich Legde SGb 2018, Seite 765 ff. (771 ff.) sowie LSG NRW, Urteil vom 30.08.2017 - L 8 R 962/15 Rn. 109 ff.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2019 - L 8 R 930/16

    Renten- und Arbeitslosenversicherungspflicht des Chefredakteurs einer

    (5) Die Tätigkeit für weitere Auftraggeber kann zwar ein Indiz für eine selbstständige Tätigkeit sein (vgl. hierzu BSG, Urteil v. 18.11.2015, a.a.O.), ist insoweit im vorliegenden Fall aber schon deshalb nicht von hohem Gewicht, weil auch ein Teilzeitarbeitnehmer die Möglichkeit hat, auf abhängiger oder selbstständiger Basis für weitere Arbeit- bzw. Auftraggeber zu arbeiten (vgl. hierzu Senat, Urteil v. 30.8.2017, L 8 R 962/15, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.04.2019 - L 8 R 1088/17

    Sozialversicherungspflicht einer Tätigkeit als Kurierfahrer

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   LSG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2018 - L 8 R 962/15   

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LSG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2018 - L 8 R 962/15 (https://dejure.org/2018,59565)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07.03.2018 - L 8 R 962/15 (https://dejure.org/2018,59565)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07. März 2018 - L 8 R 962/15 (https://dejure.org/2018,59565)
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