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   LSG Baden-Württemberg, 23.07.2010 - L 8 SB 3119/08   

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https://dejure.org/2010,11961
LSG Baden-Württemberg, 23.07.2010 - L 8 SB 3119/08 (https://dejure.org/2010,11961)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23.07.2010 - L 8 SB 3119/08 (https://dejure.org/2010,11961)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23. Juli 2010 - L 8 SB 3119/08 (https://dejure.org/2010,11961)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de

    Schwerbehindertenrecht - Nachteilsausgleich aG - Rechtsgrundlage - Versorgungsmedizin-Verordnung - Versorgungsmedizinische Grundsätze

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Feststellung des Nachteilsausgleichs aG

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung des Nachteilsausgleichs aG im Schwerbehindertenrecht

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anerkennung des Nachteilsausgleichs aG im Schwerbehindertenrecht

  • rechtsportal.de

    Anerkennung des Nachteilsausgleichs aG im Schwerbehindertenrecht

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (130)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 29.03.2007 - B 9a SB 1/06 R

    Schwerbehindertenrecht - außergewöhnliche Gehbehinderung - gesundheitliche …

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 23.07.2010 - L 8 SB 3119/08
    Für den Nachteilsausgleich aG reichen irgend welche Erschöpfungszustände zudem nicht aus (BSG Urteil vom 29.03.2007 - B 9a SB 1/06 R).
  • LSG Baden-Württemberg, 14.08.2009 - L 8 SB 1691/08

    Schwerbehindertenrecht - erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im …

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 23.07.2010 - L 8 SB 3119/08
    Die Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) ist insoweit nichtig, als in der Anlage zu § 2 der Verordnung (Versorgungsmedizinische Grundsätze) Regelungen zu den Nachteilsausgleichen nach dem SGB IX enthalten sind (Fortführung der Senatsrechtsprechung, Urt. v. 14.08.2009 - L 8 SB 1691/08).
  • BSG, 11.03.1998 - B 9 SB 1/97 R

    Nachteilsausgleich aG - Hüftgelenksprothese - drohende Leidensverschlimmerung

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 23.07.2010 - L 8 SB 3119/08
    Ein Betroffener ist gleichzustellen, wenn seine Gehfähigkeit in ungewöhnlich hohem Maße eingeschränkt ist und er sich nur unter ebenso großen Anstrengungen wie die in Nr. 11 Abschnitt II Nr. 1 Satz 2 1. Halbsatz VwV-StVO aufgeführten schwerbehinderten Menschen oder nur noch mit fremder Hilfe fortbewegen kann (BSG SozR 3-3870 § 4 Nr. 23).
  • BSG, 10.12.2002 - B 9 SB 7/01 R

    Schwerbehindertenrecht - außergewöhnliche Gehbehinderung - Nachteilsausgleich aG …

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 23.07.2010 - L 8 SB 3119/08
    Wer diese Voraussetzung - praktisch von den ersten Schritten außerhalb seines Kraftfahrzeuges an - erfüllt, qualifiziert sich für den entsprechenden Nachteilsausgleich auch dann, wenn er gezwungenermaßen auf diese Weise längere Wegstrecken zurücklegt (vgl. BSG SozR 3-3250 § 69 Nr. 1).
  • LSG Baden-Württemberg, 24.01.2014 - L 8 SB 2723/13

    Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen aG - Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1 …

    Aus Gesundheitsstörungen, die das Gehvermögen nicht oder nur peripher einschränken, sondern lediglich bewirken, dass ein tatsächlich vorhandenes Gehvermögen nicht ausgenutzt wird, kann eine außergewöhnliche Gehbehinderung nicht abgeleitet werden (Fortführung des Urteils des des Senats vom 23.07.2010 - L 8 SB 3119/08 -, juris Rn. 30, www.sozialgerichtsbarkeit.de).

    Dies entspricht ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteile des Senats vom 23.07.2010 - L 8 SB 3119/08 - vom 14.08.2009 - L 8 SB 1691/08 -, beide veröffentlicht in juris und im Internet: www.sozialgerichtsbarkeit.de).

    Dies folgt unmittelbar aus den aufgeführten schwerwiegenden Gehbehinderungen der in Abschnitt II Nr. 1 der VwV-StVO zu § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO genannten Personen, mit denen eine Gleichstellung zu prüfen ist (Urteil des Senats vom 23.07.2010 - L 8 SB 3119/08 -, juris Rn. 30, www.sozialgerichtsbarkeit.de).

  • LSG Baden-Württemberg, 02.10.2012 - L 8 SB 1914/10

    Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen G - erhebliche Beeinträchtigung der …

    Anhaltspunkte dafür, dass infolge Zeitablaufs sich die Tatsachengrundlage geändert haben könnte, liegen nicht vor, weshalb die bisherige Voraussetzung der Bewältigung von Wegstrecken von zwei km in einer halben Stunde ohne Berücksichtigung von geographischen Besonderheiten im Einzelfall weiter gilt, auch wenn die entsprechenden Regelungen der VG zu dem Nachteilsausgleich "G" nach der Rechtsprechung des Senats (Urteile vom 23.07.2010 - L 8 SB 3119/08 - und vom 14.08.2009 - L 8 SB 1691/08 -, veröff. in juris und www.sozialgerichtsbarkeit.de) unwirksam sind.

    Dies entspricht ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteile des Senats vom 23.07.2010 - L 8 SB 3119/08 - und vom 14.08.2009 - L 8 SB 1691/08 -, beide veröff. in juris und www.sozialgerichtsbarkeit.de) und dem ebenfalls für Schwerbehindertenrecht zuständigen 6. Senat des LSG Baden-Württemberg (vgl. stellvertretend Urteil vom 04.11.2010 - L 6 SB 2556/09 -, unveröffentlicht; offen lassend der 3. Senat, vgl. Urteil vom 17.07.2012 - L 3 SB 523/12 - unveröffentlicht).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.03.2018 - L 13 SB 28/17

    Voraussetzungen einer Zuerkennung der Merkzeichen G und B

    Diese Grundsätze gelten auch auf der Grundlage der in der Anlage zu der am 1. Januar 2009 in Kraft getretenen Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) vom 10. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2412) festgelegten "Versorgungsmedizinischen Grundsätze" weiter, und zwar unabhängig davon, ob - wie überwiegend vertreten wird (…so Dau, jurisPR-SozR 4/2009, Anm. 4;… Oppermann, in: Hauck/Noftz, GK SGB, Loseblattwerk Stand: 2013, Rn. 36a zu § 69 SGB IX; LSG Baden-Württemberg, seit Urteil vom 23. Juli 2010 - L 8 SB 3119/08 - in ständiger Rechtsprechung, zuletzt Urteil vom 24. Januar 2014 - L 8 SB 2723/13 - LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 16. Dezember 2009 - L 10 SB 39/09 - offen gelassen von: LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 16. Oktober 2013 - L 10 SB 154/12 - LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. Dezember 2011 - L 13 SB 12/08 -) - die Vorschriften über die Voraussetzungen des Merkzeichens G in D 1d bis 1f VMG mangels gesetzlicher Ermächtigungsgrundlage nichtig sind.
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