Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 23.07.2010 - L 8 SB 3119/08   

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https://dejure.org/2010,11961
LSG Baden-Württemberg, 23.07.2010 - L 8 SB 3119/08 (https://dejure.org/2010,11961)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23.07.2010 - L 8 SB 3119/08 (https://dejure.org/2010,11961)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23. Juli 2010 - L 8 SB 3119/08 (https://dejure.org/2010,11961)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de

    Schwerbehindertenrecht - Nachteilsausgleich aG - Rechtsgrundlage - Versorgungsmedizin-Verordnung - Versorgungsmedizinische Grundsätze

  • Justiz Baden-Württemberg

    Schwerbehindertenrecht - Nachteilsausgleich aG - Rechtsgrundlage - Versorgungsmedizin-Verordnung - Versorgungsmedizinische Grundsätze

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Feststellung des Nachteilsausgleichs aG

  • Wolters Kluwer

    Anerkennung des Nachteilsausgleichs aG im Schwerbehindertenrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anerkennung des Nachteilsausgleichs aG im Schwerbehindertenrecht

  • rechtsportal.de

    Anerkennung des Nachteilsausgleichs aG im Schwerbehindertenrecht

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (37)

  • LSG Baden-Württemberg, 02.10.2012 - L 8 SB 1914/10

    Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen G - erhebliche Beeinträchtigung der

    Anhaltspunkte dafür, dass infolge Zeitablaufs sich die Tatsachengrundlage geändert haben könnte, liegen nicht vor, weshalb die bisherige Voraussetzung der Bewältigung von Wegstrecken von zwei km in einer halben Stunde ohne Berücksichtigung von geographischen Besonderheiten im Einzelfall weiter gilt, auch wenn die entsprechenden Regelungen der VG zu dem Nachteilsausgleich "G" nach der Rechtsprechung des Senats (Urteile vom 23.07.2010 - L 8 SB 3119/08 - und vom 14.08.2009 - L 8 SB 1691/08 -, veröff. in juris und www.sozialgerichtsbarkeit.de) unwirksam sind.

    Dies entspricht ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteile des Senats vom 23.07.2010 - L 8 SB 3119/08 - und vom 14.08.2009 - L 8 SB 1691/08 -, beide veröff. in juris und www.sozialgerichtsbarkeit.de) und dem ebenfalls für Schwerbehindertenrecht zuständigen 6. Senat des LSG Baden-Württemberg (vgl. stellvertretend Urteil vom 04.11.2010 - L 6 SB 2556/09 -, unveröffentlicht; offen lassend der 3. Senat, vgl. Urteil vom 17.07.2012 - L 3 SB 523/12 - unveröffentlicht).

  • LSG Baden-Württemberg, 24.01.2014 - L 8 SB 2723/13

    Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen aG - Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1

    Aus Gesundheitsstörungen, die das Gehvermögen nicht oder nur peripher einschränken, sondern lediglich bewirken, dass ein tatsächlich vorhandenes Gehvermögen nicht ausgenutzt wird, kann eine außergewöhnliche Gehbehinderung nicht abgeleitet werden (Fortführung des Urteils des des Senats vom 23.07.2010 - L 8 SB 3119/08 -, juris Rn. 30, www.sozialgerichtsbarkeit.de).

    Dies entspricht ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteile des Senats vom 23.07.2010 - L 8 SB 3119/08 - vom 14.08.2009 - L 8 SB 1691/08 -, beide veröffentlicht in juris und im Internet: www.sozialgerichtsbarkeit.de).

    Dies folgt unmittelbar aus den aufgeführten schwerwiegenden Gehbehinderungen der in Abschnitt II Nr. 1 der VwV-StVO zu § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO genannten Personen, mit denen eine Gleichstellung zu prüfen ist (Urteil des Senats vom 23.07.2010 - L 8 SB 3119/08 -, juris Rn. 30, www.sozialgerichtsbarkeit.de).

  • LSG Baden-Württemberg, 27.01.2017 - L 8 SB 943/16

    Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen RF - Ermäßigung des Rundfunkbeitrags - GdB

    Die Regelungen der VG zum Nachteilsausgleich aG (und G) waren damit nach ständiger Rechtsprechung des Senats mangels entsprechender Ermächtigungsgrundlage rechtswidrig (vgl. Urteile des Senats vom 23.07.2010 - L 8 SB 3119/08 - und vom 14.08.2009 - L 8 SB 1691/08 -, beide veröff. in juris und www.sozialgerichtsbarkeit.de; so auch der ebenfalls für Schwerbehindertenrecht zuständige 6. Senat des LSG Baden Württemberg, vgl. stellvertretend Urteil vom 04.11.2010 L 6 SB 2556/09, unveröffentlicht; offen lassend der 3. Senat, vgl. Urteil vom 17.07.2012 L 3 SB 523/12 unveröffentlicht).
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