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   LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2006 - L 8 SO 120/06 ER   

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https://dejure.org/2006,109364
LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2006 - L 8 SO 120/06 ER (https://dejure.org/2006,109364)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22.11.2006 - L 8 SO 120/06 ER (https://dejure.org/2006,109364)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22. November 2006 - L 8 SO 120/06 ER (https://dejure.org/2006,109364)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 17.11.1992 - 1 BvL 8/87

    Einkommensanrechnung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2006 - L 8 SO 120/06
    Nach der grundlegenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - BVerfG - (vom 17. November 1992 - 1 BvL 8/87 - Bundesverfassungsgerichtsentscheidungen - BVerfGE - 87, Seite 234 = SozR 3-4100 § 137 Nr. 3 = NJW 1993, Seite 643) liegt eine eheähnliche Gemeinschaft nur vor, wenn zwischen den Partnern so enge Bindungen bestehen, dass von ihnen ein gegenseitiges Einstehen in den Not- und Wechselfällen des Lebens erwartet werden kann (Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft).
  • SG Stade, 23.12.2014 - S 19 SO 159/14

    Anspruch eines polnischen Asylbewerbers auf Grundsicherungen im Alter und bei

    Nach ständiger Rechtsprechung ist bei der Verpflichtung zur vorläufigen Gewährung von existenzsichernden Leistungen auf den Zeitpunkt des Eingangs des Antrags bei Gericht abzustellen (vgl LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl v 22. November 2006 - Az.: L 8 SO 120/06 ER).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 09.09.2010 - L 8 SO 140/10
    Der leistungsfähige Partner kann ohne rechtlichen Hinderungsgrund jederzeit sein bisheriges Verhalten ändern (siehe auch Grube in Grube/Wahrendorf, Kommentar zum SGB XII, 3. Auflage 2010, § 20 Rdnr 9f; Senatsbeschluss vom 22. November 2006 L 8 SO 120/06 ER ; Senatsbeschluss vom 3. Februar 2009 L 8 SO 176/08 ER ).
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