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   LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2008 - L 8 SO 155/06   

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https://dejure.org/2008,17832
LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2008 - L 8 SO 155/06 (https://dejure.org/2008,17832)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25.09.2008 - L 8 SO 155/06 (https://dejure.org/2008,17832)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25. September 2008 - L 8 SO 155/06 (https://dejure.org/2008,17832)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Zur Ermittlung des Berufungsbeschwerdewertes

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Höhe der vom Einkommen abzusetzenden Fahrtkosten i.R.e. Leistung zur Sicherung des Lebensunterhaltes; Berechnung von absetzbaren Fahrtkosten als Aufwendungen zur Erzielung von Einkommen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe der vom Einkommen abzusetzenden Fahrtkosten i.R.e. Leistung zur Sicherung des Lebensunterhaltes; Berechnung von absetzbaren Fahrtkosten als Aufwendungen zur Erzielung von Einkommen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGG § 144 Abs. 1; ZPO § 4
    Berechnung des Wertes des Beschwerdegegenstands im sozialgerichtlichen Verfahren

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Wird zitiert von ... (75)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 20.10.2005 - I ZB 21/05

    Geltendmachung der Abmahnkosten

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2008 - L 8 SO 155/06
    Zu den Kosten im Sinn des § 4 ZPO zählen nicht nur die durch die Einleitung und Führung eines Prozesses ausgelösten Kosten, sondern auch diejenigen, die der Vorbereitung des konkret bevorstehenden Rechtsstreits dienen (BGH, Beschluss vom 20.10.2005, I ZB 21/05, NJW-RR 2006, 501; Beschluss vom 30.01.2007, X ZB 7/06, JURIS).
  • BGH, 30.01.2007 - X ZB 7/06

    Behandlung von Rechtsverfolgungskosten als Nebenforderung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2008 - L 8 SO 155/06
    Zu den Kosten im Sinn des § 4 ZPO zählen nicht nur die durch die Einleitung und Führung eines Prozesses ausgelösten Kosten, sondern auch diejenigen, die der Vorbereitung des konkret bevorstehenden Rechtsstreits dienen (BGH, Beschluss vom 20.10.2005, I ZB 21/05, NJW-RR 2006, 501; Beschluss vom 30.01.2007, X ZB 7/06, JURIS).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.01.2013 - L 11 AS 526/12

    Zulässigkeit der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren; Ermittlung des Wertes …

    Ein auf diese Weise ohne jede Begründung gebliebener, allein dem Betrage nach geltend gemachter Anspruch bleibt jedoch bei der Berechnung des Beschwerdewerts nach § 144 1 Nr. 1 SGG außer Betracht (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 29. Juli 2008 - L 9 AS 397/08 ER; Urteil vom 25. September 2008 - L 8 SO 155/06, NdsRpfl 2009, 35; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15. März 2010 - L 10 AS 334/10 B ER; Rolfs/Giesen/Kreikebohm/Udsching (Hrsg), Beck'scher Online-Kommentar Sozialrecht - BeckOK Sozialrecht, § 144 SGG Rn 24;… Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Auflage 2012, § 144 Rn 14a mit umfangreichen weiteren Nachweisen).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.09.2014 - L 12 AS 1999/14

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Berufung - Nichterreichung des …

    Zwar wird durch die Geltendmachung von Ansprüchen für eine nichtabsehbare Zukunft die Beschwerdesumme möglicherweise erreicht, jedoch ist ein solches Vorgehen nicht zulässig, da hiermit die gesetzliche Regelung des § 41 Absatz 1 Satz 3 SGB II, wonach Leistungen grundsätzlich für sechs Monate zu bewilligen sind, umgangen würde (BSG…, Urteil vom 22. August 1990 - 10 RKg 29/88 -, SozR 3-5870 § 27 Nr. 1, BSGE 67, 194; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 25. September 2008 - L 8 SO 155/06 -, juris;… Leitherer , in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG 10. Auflage 2012, § 144 Rn. 14a).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2014 - L 8 SO 106/14

    Beschwerdewert; Laktasetabletten; Laktoseintoleranz; ernährungsbedingter …

    Ein Fall rechtsmissbräuchlicher Antragstellung zur Erreichung des Werts des Beschwerdegegenstands nach § 144 Abs. 1 Satz 1 SGG von über 750, 00 EUR (vgl. hierzu Senatsbeschluss vom 25. September 2008 - L 8 SO 155/06 - juris Rn. 19;… vgl. auch Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Auflage 2014, § 144 Rn. 14a m.w.N.) liegt nicht vor.
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