Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Sozialhilfe

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 45 Abs. 1 SGB X; § 45 Abs. 2 S. 3 Nr. 2 SGB X
  Aufhebung und Erstattung von Grundsicherungsleistungen; Verdeckter Geldzufluss als Eigentum; Einkommensfunktion auch bei angeblicher Treuhand; Verfolgung angeblich geheimdienstlicher Zwecke bei Bargeldgeschäften ausländischer Staatsangehöriger; Gleichzeitige ...

 
• niedersachsen.de (Pressemitteilung und Volltext)

  Keine Sozialhilfe bei Einkünften aus Geheimdiensttätigkeit - Gericht bestätigt Rückforderung von über 40.000 EUR

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Aufhebung und Erstattung von Grundsicherungsleistungen; Verdeckter Geldzufluss als Eigentum; Einkommensfunktion auch bei angeblicher Treuhand; Verfolgung angeblich geheimdienstlicher Zwecke bei Bargeldgeschäften ausländischer Staatsangehöriger; Gleichzeitige ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB X § 45 Abs. 1; SGB X § 45 Abs. 2 S. 3 Nr. 2
  Aufhebung und Erstattung von Grundsicherungsleistungen

• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Einkünfte aus Geheimdiensttätigkeit blieben nicht geheim - Rückerstattung von 40.000 EUR Sozialhilfe

• lto.de (Kurzinformation)

  Rückforderungen - Keine Sozialhilfe bei Einkünften vom Geheimdienst

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Keine Sozialhilfe bei Einkünften aus Geheimdiensttätigkeit - Gericht bestätigt Rückforderung von über 40.000 EUR

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Chinesisches Geheimdienst-Paar muss 40.103 EUR Hartz IV zurückzahlen

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Rückforderung von 40.000 Euro - Keine Sozialhilfe bei Einkünften aus Geheimdiensttätigkeit - Rechtswidrigkeit der Sozialhilfebewilligung stehe außer Frage

Papierfundstellen

• NZS 2014, 557
• NZS 2014, 8

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

• BSG, 24.01.1995 - 8 RKn 11/93

  Verwaltungsakt - Rentenanpassungsmitteilung - Rücknahme eines rechtswidrigen …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.03.2014 - L 8 SO 156/10

  Bei dieser Sachlage ist das Haushaltsrecht das speziellere und geeignetere Instrumentarium (Stundung, Niederschlagung bzw. Erlass), einer gegenwärtigen wirtschaftlichen Lage des Betroffenen angemessen Rechnung zu tragen (BSG, Urteil vom 24. Januar 1995 - 8 RKn 11/93 - juris Rn. 24).
• BSG, 23.03.2010 - B 8 SO 12/08 R

  Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Kindesunterhalt für behindertes volljähriges …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.03.2014 - L 8 SO 156/10

  ee) Schließlich entspricht die Ermessensentscheidung über die Aufhebung der Bewilligungsentscheidungen den gesetzlichen Vorgaben aus § 45 SGB X (sog. Rücknahmeermessen, vgl. etwa BSG, Urteil vom 23. März 2010 - B 8 SO 12/08 R - juris Rn. 10 m.w.N.).
• BSG, 10.09.2013 - B 4 AS 89/12 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufhebung der Leistungsbewilligung für die …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.03.2014 - L 8 SO 156/10

  Im Rahmen der Aufhebung der Bewilligungen nach § 45 SGB X geht auch dies nach den oben dargelegten Grundsätzen der (objektiven) Beweislast ausnahmsweise zu Lasten der Kläger, weil nur sie die Verwendung der Mittel darlegen und belegen können (vgl. zur Beweislastumkehr in diesen Fällen BSG, Urteil vom 10. September 2013 - B 4 AS 89/12 R - juris Rn. 32).

 
• BSG, 01.07.2010 - B 13 R 77/09 R

  Witwerrentenbezug - Rückforderung der überzahlten Leistung wegen nicht …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.03.2014 - L 8 SO 156/10

  Bestehen bei einem ausländischen Staatsangehörigen Verständigungs- und/oder Verständnisschwierigkeiten, muss sich dieser grundsätzlich mit Hilfe eines Dolmetschers oder auf andere Weise Klarheit über den Inhalt verschaffen; Ausländer haben nach § 19 SGB I keinen Anspruch darauf, dass ein an sie gerichtetes Schreiben in einer anderen als der deutschen Sprache abgefasst ist (vgl. BSG, Urteil vom 1. Juli 2010 - B 13 R 77/09 R - juris Rn. 33; BSG…, Urteil vom 24. April 1997 - 11 RAr 89/96 - juris Rn. 23).
• BSG, 27.07.2000 - B 7 AL 88/99 R

  Bösgläubigkeit des Leistungsempfängers bei der teilweise Rücknahme von …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.03.2014 - L 8 SO 156/10

  Der Fristbeginn hängt von dem Abschluss der gebotenen Ermittlungen zur Einsichtsfähigkeit des Begünstigten (s.o.) ab und setzt regelmäßig - wie auch hier - die Anhörung des Betroffenen zur beabsichtigten Aufhebung und Erstattung voraus (BSG, Urteil vom 27. Juli 2000 - B 7 AL 88/99 R - juris Rn. 23 m.w.N.).
• LSG Bayern, 18.01.2011 - L 8 SO 7/08

  Sozialhilfe - Einkommenseinsatz - Pauschalierung von Betriebsausgaben - Absetzung …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.03.2014 - L 8 SO 156/10

  Diese Bezugnahme auf §§ 45 und 48 SGB X bewirkt, dass bei zu Unrecht ohne Verwaltungsakt erbrachten Leistungen derselbe Vertrauensschutz gilt, wie bei einer Leistung auf Grund eines Verwaltungsaktes (zu Vorstehendem vgl. etwa Bayerisches LSG, Urteil vom 18. Januar 2011 - L 8 SO 7/08 - juris Rn. 29).
• BSG, 24.04.1997 - 11 RAr 89/96

  Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld - Wegfall des Begriffsmerkmals der …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.03.2014 - L 8 SO 156/10

  Bestehen bei einem ausländischen Staatsangehörigen Verständigungs- und/oder Verständnisschwierigkeiten, muss sich dieser grundsätzlich mit Hilfe eines Dolmetschers oder auf andere Weise Klarheit über den Inhalt verschaffen; Ausländer haben nach § 19 SGB I keinen Anspruch darauf, dass ein an sie gerichtetes Schreiben in einer anderen als der deutschen Sprache abgefasst ist (vgl. BSG…, Urteil vom 1. Juli 2010 - B 13 R 77/09 R - juris Rn. 33; BSG, Urteil vom 24. April 1997 - 11 RAr 89/96 - juris Rn. 23).
• BSG, 13.09.2006 - B 11a AL 19/06 R

  Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.03.2014 - L 8 SO 156/10

  Dies gilt insbesondere für die Beweisnähe des Treuhänders bei verdeckten Treuhandverhältnissen (BSG, Urteil vom 13. September 2006 - B 11a AL 19/06 R - juris Rn. 18).
• BSG, 30.07.2008 - B 14 AS 26/07 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.03.2014 - L 8 SO 156/10

  Nach der Rechtsprechung des BVerwG (…Urteil vom 18. Februar 1999 - 5 C 35/97 - juris Rn. 22), der sich das BSG weitgehend angeschlossen hat (für das SGB II: BSG, Urteil vom 30. Juli 2008 - B 14 AS 26/07 R - juris Rn. 19 …und Urteil vom 30. September 2008 - B 4 AS 29/07 R - juris Rn. 18), war bzw. ist sozialhilferechtlich Einkommen alles das, was jemand in der Bedarfszeit wertmäßig dazu erhält, und Vermögen das, was er in der Bedarfszeit bereits hat.
• BSG, 26.11.1992 - 7 RAr 38/92

  Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Beweislast - Arbeitsablehnung - Gesundheitliche …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.03.2014 - L 8 SO 156/10

  Wie sich die objektive Beweislast verteilt, also welche Tatbestandsmerkmale rechtsbegründend und welche rechtshindernd sind, ist der für den Rechtsstreit maßgeblichen Norm, in der Regel einer Norm des materiellen Rechts zu entnehmen (BSG, Urteil vom 26. November 1992 - 7 RAr 38/92 - juris Rn. 23).
• BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Steuererstattung …
• BSG, 17.02.2011 - B 10 EG 17/09 R

  Elterngeld - Höhe - Berechnung - Bemessung - Bemessungszeitraum - Einkommen - …