Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Sozialhilfe

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII; Absenkung des Regelsatzes bei kostenlosem Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte Menschen; Rücknahme eines Verwaltungsaktes mit Wirkung für die Vergangenheit bei zu Unrecht nicht ...

 
• Justiz Thüringen

  § 41 Abs 1 S 1 SGB 12, § 42 S 1 Nr 1 SGB 12 vom 16.07.2009, § 28 Abs 1 S 1 SGB 12 vom 22.12.2008, § 28 Abs 1 S 2 SGB 12 vom 27.12.2003, § 82 Abs 1 S 1 SGB 12
  (Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - abweichende Festlegung des Regelbedarfs - kostenloses Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) - Einkommenseinsatz - Nichtanwendbarkeit des § 44 Abs 1 S 2 SGB 12 bei Änderung anfänglich ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII; Absenkung des Regelsatzes bei kostenlosem Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte Menschen; Rücknahme eines Verwaltungsaktes mit Wirkung für die Vergangenheit bei zu Unrecht nicht ...

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)

• LSG Berlin-Brandenburg, 16.08.2018 - L 23 SO 286/16

  Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - …

  Er geht vielmehr mit der herrschenden Meinung (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 29.07.2014 - L 8 SO 212/11 - juris Rn 30; Thüringer Landessozialgericht, Urteil v. 9. September 2015, L 8 SO 273/13, juris Rn 75) davon aus, dass das AFÖG nicht zum Arbeitsentgelt im Sinne des § 138 Abs. 2 SGB IX (Grundbetrag in Höhe des Ausbildungsgeldes zzgl. eines leistungsangemessenen Steigerungsbetrages) zählt, sondern vielmehr gemäß § 43 SGB IX vom zuständigen Rehabilitationsträger an die Werkstatt gezahlt und von dieser als besonderer Lohnanreiz nur an den Beschäftigten durchgereicht wird.
• SG Detmold, 15.03.2018 - S 11 SO 4/16

  Gewährung von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung …

  Es erscheint auch nicht angezeigt, auf einen besonderen sozialpolitischen Anreiz wie dem Arbeitsförderungsgeld nochmals einen Anreiz in Form eines Freibetrages aufzubauen (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 29. Juli 2014 - L 8 SO 212/11; LSG Thüringen, Urteil vom 09.09.2015 - L 8 SO 273/13, SG Aachen, Urteil vom 19.05.2015 - S 20 SO 36/15 -, juris).
• BSG, 24.03.2016 - B 8 SO 50/15 BH
  Der Klägerin wird für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Thüringer Landesssozialgerichts vom 9. September 2015 - L 8 SO 273/13 - Prozesskostenhilfe in Höhe von 100 Euro bewilligt und insoweit Rechtsanwältin H. beigeordnet.