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   LSG Bayern, 21.01.2015 - L 8 SO 316/14 B ER   

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https://dejure.org/2015,707
LSG Bayern, 21.01.2015 - L 8 SO 316/14 B ER (https://dejure.org/2015,707)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21.01.2015 - L 8 SO 316/14 B ER (https://dejure.org/2015,707)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21. Januar 2015 - L 8 SO 316/14 B ER (https://dejure.org/2015,707)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche; Kein Ausschluss von Asylbewerbern von Jugendhilfeleistungen; Zuständigkeit des Jugendhilfeträgers als zweitangegangener Rehabilitationsträger; Berechnung der Prüfungs- und ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de (Pressemitteilung)

    Seelisch behinderte Kinder haben neben Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bei Bedarf auch Anspruch auf Eing...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Übernahme der Kosten der Individualbegleitung in einer Tageseinrichtung; Zuständigkeit des Rehabilitationsträgers; Nachrang der Jugendhilfe gegenüber anderen Rehabilitationsträgern

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Seelisch behinderte Kinder haben neben Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bei Bedarf auch Anspruch auf Eingliederungshilfe als Leistung der Jugendhilfe

  • bayrvr.de (Kurzinformation)

    Seelisch behinderte Kinder haben neben Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bei Bedarf auch Anspruch auf Eingliederungshilfe als Leistung der Jugendhilfe

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Neben Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz kann auch Anspruch auf Eingliederungshilfe als Leistung der Jugendhilfe bestehen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2019 - L 8 SO 240/18

    Autismus-Therapie als Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung nach § 54 Abs. 1

    Dieses Krankheitsbild wird nach der wohl herrschenden Meinung in Rechtsprechung (vgl. etwa LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15.3.2016 - L 20 SO 545/11 - juris Rn. 110; Bayer. LSG, Beschluss vom 21.1.2015 - L 8 SO 316/14 B ER - juris Rn. 38) und Literatur (vgl. etwa v. Koppenfels-Spies in jurisPK-SGB VIII, 2. Aufl. 2018, § 35a Rn. 27; Wehrhahn in jurisPK-SGB XII, 2. Aufl. 2014, § 3 EinglHV Rn. 6; vgl. auch die sog. Orientierungshilfe Behinderungsbegriff der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe - BAGüS - vom 24.11.2009, S. 17, Punkt 5.4 Besonderheiten bei Autismus-Spektrum-Störungen, abrufbar unter: www.bagues.de) grundsätzlich als seelische Behinderung i.S. des § 3 Eingliederungshilfe-VO angesehen, wenn anderweitige Schädigungen der Körperstrukturen oder Körperfunktionen (insb. mit einhergehender Intelligenzminderung) nicht bestehen.
  • VGH Bayern, 30.07.2018 - 12 ZB 18.175

    Antrag auf Zulassung der Berufung- Kostenerstattung für Schulbegleitung und

    Schon der Besuch einer heilpädagogischen Tagesstätte schließt in der Regel eine Frühförderung aus (BayLSG, Beschluss v. 21.1.2015 - L 8 SO 316/14 B ER -, juris unter Hinweis auf § 5 des Rahmenvertrags zur Früherkennung und Frühförderung behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder in Interdisziplinären Frühförderstellen in Bayern vom 19. Mai 2006 in der Fassung vom 1. Juli 2011).

    Beim Besuch einer schulvorbereitenden Einrichtung und einer daran angeschlossenen Tagesstätte handelt es sich deshalb nicht um Maßnahmen der Frühförderung im Sinne von Art. 64 AGSG (BayLSG vom 21.1.2015, a.a.O.).

  • LSG Bayern, 21.01.2016 - L 8 SO 235/14

    Kostenerstattung bei Leistungen des erstbefassten Rehabilitationsträgers trotz

    Es ist vielmehr gerade Sinn und Zweck des Verfahrensrechts in der Rehabilitation, eindeutige Zuständigkeit zu schaffen und einen Zuständigkeitsstreit zulasten des Leistungsempfängers auszuschalten (vgl. diverse Entscheidungen des erkennenden Senats, Beschlüsse vom 21.1.2015 - L 8 SO 316/14 B ER und vom 25.8.2014 - L 8 SO 190/14 ER -, Rn. 8, juris).
  • VG Saarlouis, 16.11.2018 - 3 K 2465/16

    Kostenerstattungsstreit zwischen Sozialhilfe und Jugendhilfeträger,

    Verbleibt es bei einem bereits entschiedenen Begehren des Leistungsempfängers für die folgenden Bewilligungszeiträume und wird - wie hier - keine Modifizierung oder Ergänzung der Hilfe angestrebt, so bleibt eine einmal begründete Zuständigkeit aus Gründen der Kontinuität bestehen.(Vgl. LSG Bayern, Beschluss vom 21.01.2015 - L 8 SO 316/14 B ER -, Rn. 34, juris.) Die Zuständigkeit für einen einmal begründeten einheitlichen Leistungsfall soll nicht nachträglich aufgespalten werden,(Vgl. Luik , in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB IX, 2. Aufl. 2015, § 14 SGB IX, Rn. 65.) sodass das Merkmal des "zweitangegangen" Trägers hier nicht gegeben ist.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 07.12.2017 - L 8 SO 206/17

    Zum kostenprivilegierten Anspruch auf Leistungen für eine ambulante

    Wenn anderweitige Schädigungen der Körperstrukturen oder Körperfunktionen (insb. mit einhergehender Intelligenzminderung) nicht bestehen, wird dieses Krankheitsbild nach der wohl herrschenden Meinung in Rechtsprechung (vgl. etwa LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15. März 2016 - L 20 SO 545/11 - juris Rn. 110; Bayer. LSG, Beschluss vom 21. Januar 2015 - L 8 SO 316/14 B ER - juris Rn. 38) und Literatur (vgl. etwa v. Koppenfels-Spies in jurisPK-SGB VIII, 1. Aufl. 2014, Rn. 27; Wehrhahn in jurisPK-SGB XII, 2. Aufl. 2014, § 3 EinglHV Rn. 6; vgl. auch die sog. Orientierungshilfe Behinderungsbegriff der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe - BAGüS - vom 24. November 2009, S. 17, Punkt 5.4 Besonderheiten bei Autismus-Spektrum-Störungen, abrufbar unter: www.bagues.de) grundsätzlich als seelische Behinderung i.S. des § 3 EinglH-VO angesehen.
  • SG Nürnberg, 05.12.2016 - S 5 SO 15/16

    Erstattungsanspruch gegen den originär zuständigen Rehabilitationsträger -

    Dennoch werde der zweitangegangene Rehabilitationsträger im Außenverhältnis zum Antragsteller umfassend zuständig und verpflichtet, Leistungen aufgrund aller Rechtsgrundlagen zu erbringen, die in der konkreten Bedarfssituation überhaupt vorgesehen seien; der Beklagte verweise auf die Rechtsprechung des Bayerischen Landessozialgerichts, Beschluss vom 21.01.2015 - L 8 SO 316/14 B ER - und das Urteil des Bundessozialgerichts vom 30.11.2011 - B 11 AL 7/10 R -.
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