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   LSG Niedersachsen-Bremen, 22.01.2009 - L 8 SO 32/07   

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https://dejure.org/2009,4404
LSG Niedersachsen-Bremen, 22.01.2009 - L 8 SO 32/07 (https://dejure.org/2009,4404)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22.01.2009 - L 8 SO 32/07 (https://dejure.org/2009,4404)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22. Januar 2009 - L 8 SO 32/07 (https://dejure.org/2009,4404)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    (sozialgerichtliches Verfahren - Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Krankenkostzulage nach § 30 Abs 5 SGB 12 - Streitgegenstand - Anwendung der "Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe" - ...

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 28 Abs. 3 S. 2 SGB XII; § 30 Abs. 5 SGB XII; § 42 S. 1 Nr. 3 SGB XII
    Anwendbarkeit der Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe; Nichtbenötigung einer speziellen Kostform bei Erkrankungen wie Diabetes mellitus, Hyperlipidämie, Hyperurikämie und Hypertonie

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendbarkeit der Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe; Nichtbenötigung einer speziellen Kostform bei Erkrankungen wie Diabetes mellitus, Hyperlipidämie, Hyperurikämie und Hypertonie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Sozialhilfe; Gewährung einer Krankenkostzulage; Anwendbarkeit der Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • niedersachsen.de (Leitsatz)

    § 30 SGB XII; § 42 SGB XII
    Anwendung der neuen Empfehlungen des Deutschen Vereins

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    SGB XII: Zur Anwendung der neuen Empfehlungen des Deutschen Vereins

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Krankenkostzulagen in der Grundsicherung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (63)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der Ersetzung der Arbeitslosenhilfe durch das …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.01.2009 - L 8 SO 32/07
    Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass die Daten der EVS eine vom Gesetzgeber vorgesehene und in der Rechtsprechung anerkannte (vgl nur BSG, Urteil vom 23. November 2006, B 11b AS 1/06 R -, juris Rdnr 46 ff, 50) Grundlage für die Regelsatzbemessung ist.

    Eben diesen Eckregelsatz in Höhe von seinerzeit 345, 00 EUR monatlich, den das BSG mit Urteil vom 23. November 2006 (aaO) für verfassungsgemäß befunden hat, hat die Beklagte allerdings bei der Berechnung der Grundsicherungsleistungen des Klägers im streitigen Zeitraum auch zugrunde gelegt.

  • BVerfG, 20.06.2006 - 1 BvR 2673/05

    Verletzung der Rechtsschutzgleichheit durch Verweigerung von PKH (Beiordnung …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.01.2009 - L 8 SO 32/07
    Das Bundesverfassungsgericht hat die besondere Bedeutung der Empfehlungen des Deutschen Vereins (in der Vorauflage von 1997) bei der Beurteilung der schwierigen Fragen im Zusammenhang mit der Gewährung von Krankenkostzulagen betont (Beschluss vom 20. Juni 2006 - 1 BvR 2673/05 -, info also 2006, 279).
  • BSG, 27.02.2008 - B 14/7b AS 64/06 R

    Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Regelleistung - Abschlag bei den …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.01.2009 - L 8 SO 32/07
    Die Empfehlungen des Deutschen Vereins in der Vorauflage von 1997, auf die das SG sein zusprechendes Urteil gestützt hat, konnten schon für den streitigen Zeitraum nicht mehr als antizipiertes Sachverständigengutachten angesehen werden, weil sie auf Gutachten aus den Jahren 1991 bis 1996 - im Wesentlichen auf dem sogenannten Rationalisierungsschema 1994 beruhten und jedenfalls schon in den Jahren 2005 und 2006 nicht mehr dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand entsprachen (vgl BSG, Urteil vom 27. Februar 2008 - B 14/7b AS 64/06 R -, juris Rdnr 27).
  • BSG, 26.08.2008 - B 8/9b SO 10/06 R

    Sozialhilfe - Wegfall des zusätzlichen Barbetrags gem § 21 Abs 3 S 4 BSHG - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.01.2009 - L 8 SO 32/07
    Die (Ablehnung der) Krankenkostzulage nach § 30 Abs. 5 SGB XII ist ein eigenständiger Streitgegenstand, weil es sich dabei - wie sich aus § 42 SGB XII ergibt - um einen Einzelanspruch der "Leistungen" der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung handelt (vgl BSG, Urteil vom 26. August 2008 - B 8/9b SO 10/06 R -, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.10.2009 - L 12 AS 4179/08
    Ob den aktuellen Empfehlungen des Deutschen Vereins (…3. Aufl., 2008) die Rechtsnatur eines antizipierten Sachverständigengutachtens zukommt (so Hessisches LSG, Beschluss vom 22. Dezember 2008 - L 7 SO 7/08 B-ER - LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 3. Februar 2009 - L 9 B 339/08 AS - und Urteil vom 22. Januar 2009 - L 8 SO 32/07 - LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 9. März 2009 - L 8 AS 68/08 - (alle juris)), ist vorliegend nicht entscheidungserheblich.
  • LSG Hamburg, 18.07.2011 - L 5 AS 83/11
    Diese Empfehlungen beruhen auf qualifizierten, wissenschaftlich fundierten Erkenntnissen und sind eine tragfähige Beurteilungsgrundlage, und zwar auch für den hier streitigen früheren Zeitraum (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 22.1.2008 - L 8 SO 32/07 - juris).

    Demgegenüber war bei preisbewusster Einkaufsweise eine Vollkost mit einem Aufwand von ungefähr 4,- EUR täglich zu finanzieren (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 22.1.2008 - L 8 SO 32/07 m.w.N.).

  • LSG Baden-Württemberg, 10.07.2009 - L 12 AS 3241/08

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Kostenaufwand …

    Ob den aktuellen Empfehlungen des DV (3. völlig neu bearbeitete Auflage 2008) die Rechtsnatur eines antizipierten Sachverständigengutachtens zukommt (so Hessisches LSG, Beschluss vom 22. Dezember 2008 - L 7 SO 7/08 B ER - LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 3. Februar 2009 - L 9 B 339/08 AS und Urteil vom 22. Januar 2009 - L 8 SO 32/07 - ; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 9. März 2009 - L 8 AS 68/08 - ), ist vorliegend nicht entscheidungserheblich.
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