Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2016

Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2016 - L 8 SO 385/12   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • sozialrecht-heute.de

    Kostenerstattung für ärztlich verordnete medizinische Behandlungspflege zur Diabetesbehandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kostenerstattung für ärztlich verordnete medizinische Behandlungspflege zur Diabetesbehandlung; Naturalleistungsanspruch des Versicherten; Bindende Bescheide

  • rechtsportal.de

    Kostenerstattung für ärztlich verordnete medizinische Behandlungspflege zur Diabetesbehandlung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostenerstattung für ärztlich verordnete medizinische Behandlungspflege zur Diabetesbehandlung; Naturalleistungsanspruch des Versicherten; Bindende Bescheide

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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2016 - L 8 SO 385/12   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Krankenversicherung - Sozialhilfe - Zulässigkeit des Rechtsmittels eines Beigeladenen - Nichtanwendung von § 181 SGG auf Sozialhilfeträger - Messen des Blutzuckergehaltes als Leistung der häuslichen Krankenpflege

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)  

  • SG Fulda, 25.01.2017 - S 7 SO 78/16  

    Sozialhilfe (SGB XII)

    Zwar sind die Krankenkasse des Antragstellers nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB IX und der Antragsgegner nach § 6 Abs. 1 Nr. 7 SGB IX jeweils Rehabilitationsträger; auch gehört der Antragsteller wegen seiner bestehenden Behinderung zum Personenkreis der behinderten Menschen gemäß § 2 Abs. 1 SGB IX. Bei den Leistungen der Behandlungspflege handelt es sich jedoch nicht um Teilhabeleistungen nach dem SGB IX (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 28. Januar 2016 - L 8 SO 385/12 -, juris, Rn. 27, 28).
  • SG Aurich, 25.07.2016 - S 13 SO 47/16  

    Streitigkeiten nach dem SGB XII Keine Streitsachengebührenfestsetzung

    Nur dann wäre es beispielsweise nicht untrennbar Bestandteil der Eingliederungshilfe und müsste als Leistung in der häuslichen Krankenpflege verordnet werden (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 28.01.2016 - L 8 SO 385/12).

    Bei dieser Diabetesversorgung im Rahmen des § 37 Abs. 2 SGB V handelt es sich nach Auffassung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (Urteil vom 28.01.2016 zum Aktenzeichen L 8 SO 385/12) um eine Krankenbehandlung und keine Rehabilitationsleistung, so dass 14 SGB IX tatbestandlich nicht anwendbar ist.

    Von daher erkennt das Gericht keinen Anspruch auf Finanzierung einer auf die Situation der behinderten Person zugeschnittenen Diabetes-Schulung (vgl. hierzu LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 28.01.2016 - L 8 SO 385/12 zitiert nach juris).

  • LSG Sachsen, 06.12.2017 - L 8 SO 130/15  

    Übernahme von Kosten häuslicher Krankenpflege zur Gabe von Augentropfen in einer

    Erst recht nicht rechtsmittelbefugt kann dann ein Leistungserbringer sein, der - wie hier der Beigeladene zu 2) - die streitige Leistung selbst weder erbringen möchte noch erbracht hat (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 28.01.2016 - L 8 SO 385/12 - juris RdNr. 24).
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