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   LSG Sachsen-Anhalt, 23.04.2008 - L 8 SO 5/06   

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https://dejure.org/2008,8902
LSG Sachsen-Anhalt, 23.04.2008 - L 8 SO 5/06 (https://dejure.org/2008,8902)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 23.04.2008 - L 8 SO 5/06 (https://dejure.org/2008,8902)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 23. April 2008 - L 8 SO 5/06 (https://dejure.org/2008,8902)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Höhere Regelleistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf höhere Regelleistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; Anrechnung von Ausbildungsgeld und in einer Werkstatt für behinderte Menschen kostenfrei zur Verfügung gestellten Mittagessen auf die Höhe der Leistungen; Möglichkeit des Abzugs von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Sozialhilfe, Höhe des Regelsatzes eines volljährigen Empfängers von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Minderung des Bedarfsanteils, Berücksichtigung von Ausbildungsgeld

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2009, 424
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 28.08.2009 - L 8 SO 10/08

    Ausbildungsgeld für die Teilnahme an einer berufsfördernden Maßnahme in einer

    Danach kommt es vorliegend nicht darauf an, wer nach seiner Stellung in der Haushaltsgemeinschaft für die Generalunkosten der gemeinsamen Haushaltsführung aufzukommen hat (W. Schellhorn in Schellhorn/Schellhorn/Hohm, SGB XII, 17. Aufl., § 3 RSV RN 6 m.w.N.), worauf der Senat bislang abgestellt hat (Urteil vom 23. April 2008, Az.: L 8 SO 5/06).

    Der Senat folgt dieser Rechtsprechung des BSG unter Aufgabe seiner bislang vertretenen Auffassung (vgl. dazu: Urteil vom 23. April 2008, Az.: L 8 SO 5/06).

    Das Ausbildungsgeld ist nach der Rechtsprechung des Senats (Urteil vom 23. April 2008, Az.: L 8 SO 5/06) auf den Bedarf des Klägers anzurechnen.

  • LSG Sachsen-Anhalt, 28.08.2009 - 8 SO 10/08

    Anspruch auf Sozialhilfe; Berücksichtung von Ausbildungsgeld einer Werkstatt für

    Danach kommt es vorliegend nicht darauf an, wer nach seiner Stellung in der Haushaltsgemeinschaft für die Generalunkosten der gemeinsamen Haushaltsführung aufzukommen hat (W. Schellhorn in Schellhorn/Schellhorn/Hohm, SGB XII, 17. Aufl., § 3 RSV RN 6 m.w.N.), worauf der Senat bislang abgestellt hat (Urteil vom 23. April 2008, Az.: L 8 SO 5/06).

    Der Senat folgt dieser Rechtsprechung des BSG unter Aufgabe seiner bislang vertretenen Auffassung (vgl. dazu: Urteil vom 23. April 2008, Az.: L 8 SO 5/06).

    Das Ausbildungsgeld ist nach der Rechtsprechung des Senats (Urteil vom 23. April 2008, Az.: L 8 SO 5/06) auf den Bedarf des Klägers anzurechnen.

  • SG Freiburg, 10.05.2011 - S 9 SO 406/08

    Sozialhilfe - Einkommenseinsatz - Erwerbsminderungsrente - Absetzung von

    Die Argumente des LSG Sachsen-Anhalt im Urteil vom 23.4.2008 (Az. L 8 SO 5/06, ) gegen die Bereinigung des Einkommens eines Sozialhilfeempfängers um Kontoführungsgebühren überzeugen das Gericht nicht.
  • SG Gießen, 12.06.2012 - S 18 SO 222/11

    Sozialhilfe - Einkommenseinsatz - keine Absetzbarkeit von Kontoführungsgebühren

    Aus dem Aktenvermerk geht des Weiteren hervor, dass das LSG Sachsen-Anhalt, Az. L 8 SO 5/06, in seinem Urteil vom 23.04.2008 eine Bereinigung des Einkommens um die Kontoführungsgebühren verneint habe.

    Dem steht die Entscheidung des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 23.04.2008 entgegen, das in seiner Entscheidung zum Ergebnis kam, dass Kontoführungsgebühren nicht eine notwendige, mit der Erzielung des Einkommens verbundene Ausgabe nach § 82 Abs. 2 Nr. 4 SGB XII darstellen (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23.04.2008, Az.: L 8 SO 5/06).

  • LSG Baden-Württemberg, 16.05.2019 - L 7 SO 3836/15

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Bewilligung von

    Diesem Gesamtbedarf steht als zu berücksichtigendes Einkommen die Erwerbsunfähigkeitsrente des Klägers in Höhe von monatlich 659, 61 Euro gegenüber, so dass sich ein Leistungsanspruch in Höhe von 372, 31 Euro ergibt; ob die Beklagte, die Leistungen in Höhe von 378, 98 Euro bewilligt hat (Bescheid vom 25. November 2011), zu Recht zu Gunsten des Klägers Kontoführungsgebühren in Höhe von 5, 90 Euro vom zu berücksichtigenden Einkommen abgezogen hat (ablehnend Urteil des Senats vom 19. Oktober 2017 - L 7 SO 2271/17 - juris Rdnr. 47; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23. April 2008 - L 8 SO 5/06 - juris Rdnr. 36; für die Grundsicherung für Arbeitsuchende ebenfalls verneinend LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 5. Juli 2005 - L 8 AS 71/05 ER - juris Rdnr. 24), kann dahinstehen, da sich dies nur zu Gunsten des Klägers auswirkt.
  • SG Dessau-Roßlau, 28.10.2014 - S 13 AS 2975/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung -

    Dementsprechend sind Kontoführungsgebühren bereits über den Regelsatz als Bedarf erfasst, sodass eine gleichzeitige Minderung des Einkommens um diese Positionen zu einer doppelten Berücksichtigung führen würde (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23.04.2008, Az. L 8 SO 5/06).
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