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   LSG Thüringen, 29.07.2015 - L 8 SO 855/15 B ER   

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https://dejure.org/2015,24616
LSG Thüringen, 29.07.2015 - L 8 SO 855/15 B ER (https://dejure.org/2015,24616)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 29.07.2015 - L 8 SO 855/15 B ER (https://dejure.org/2015,24616)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 29. Juli 2015 - L 8 SO 855/15 B ER (https://dejure.org/2015,24616)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII; Feststellung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage im sozialgerichtlichen Verfahren gegen eine Leistungseinstellung bei Nichtbeachtung der ...

  • Justiz Thüringen

    § 86a Abs 1 S 1 SGG, § 86a Abs 2 Nr 5 SGG, § 86b Abs 1 S 1 Nr 2 SGG, § 331 Abs 1 S 1 SGB 3
    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage - Leistungseinstellung - Rechtswidrigkeit - fehlende Rechtsgrundlage - keine Umdeutung in eine Anordnung der sofortigen Vollziehung - Nichtbeachtung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII; Feststellung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage im sozialgerichtlichen Verfahren gegen eine Leistungseinstellung bei Nichtbeachtung der ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Landshut, 18.08.2021 - S 3 SO 39/21

    Coronabedingt erleichterter Zugang zur Sozialhilfe

    Anders als im SGB II (vgl. § 40 Absatz 2 Nummer 4 SGB II i. V. m. § 331 Absatz 1 Sozialgesetzbuch Drittes Buch - SGB III) ist in der Sozialhilfe keine Rechtsgrundlage für eine vorläufige Zahlungseinstellung ersichtlich (so auch Thüringer LSG, Beschluss vom 29.07.2015, L 8 SO 855/15 B ER Rn. 23 - juris; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 10.08.2006, L 8 SO 69/06 ER Rn. 6 - juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2016 - L 19 AS 2021/15

    Erledigung des Verfahrens durch angenommenes Anerkenntnis; Entscheidung über die

    Vor diesem Hintergrund kann offen bleiben, ob das Begehren der Antragstellerin als Antrag auf Feststellung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage in entsprechender Anwendung des § 86b Abs. 1 SGG hätte ausgelegt werden können (vgl. zur Zulässigkeit eines solchen Antrags: Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11 Aufl., § 86b Rn. 15 m.w.N.; LSG Thüringen, Beschluss vom 29.07.2015 - L 8 SO 855/15 B ER m.w.N.).
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