Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Feststellung eines Arbeitsunfalls; Voraussetzungen eines Wegeunfalls; Handlungstendenz des Versicherten beim Zurücklegen des Weges; Beurteilung anhand objektiver Umstände

• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Unfall auf dem Weg zur Arbeit - Kollision beim Überholen mit anderem PKW - multiple Frakturen - Verlassen der Wohnung mehr als vier Stunden vor Dienstbeginn - Aufsuchen eines Waschsalons zum Waschen eines Dienstparkas - Dienstbekleidungspflicht bestand nicht - angeblich ...

• Justiz Baden-Württemberg

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Fahrt zum Waschsalon vor der Arbeit - Unfall vor dem vorgesehenen Abweg - sachlicher Zusammenhang - gemischte Motivationslage - keine wesentliche betriebliche Handlungstendenz bei Vorverlegung des Fahrtbeginns im Hinblick auf ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB VII § 8 Abs. 1 S. 1
  Feststellung eines Arbeitsunfalls

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der Unfall auf dem Arbeitsweg

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Kein versicherter Wegeunfall trotz gewöhnlicher Wegstrecke zur Arbeit

• rabüro.de (Pressemitteilung)

  Kein Wegeunfall trotz gewöhnlicher Wegstrecke zur Arbeit, wenn Zusammenhang zur beruflichen Tätigkeit fehlt

 
• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Kein Anspruch gegen gesetzliche Unfallversicherung bei nicht im Zusammenhang mit versicherter Tätigkeit stehender Fahrt

• dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

  Nicht jeder Unfall auf dem Arbeitsweg ist ein Wegeunfall

• bund-verlag.de (Kurzinformation)

  Unterwegs zur Arbeit keine schmutzige Wäsche waschen

• bund-verlag.de (Kurzinformation)

  Unterwegs zur Arbeit keine schmutzige Wäsche waschen

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Kein Arbeitsunfall bei privaten Tätigkeiten auf dem Weg zur Arbeit

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Unfall auf gewöhnlicher Wegstrecke zur Arbeit muss nicht immer als versicherter Wegeunfall anerkannt werden - Kein Versicherungsschutz bei früherem Losfahren von zu Hause zur Verrichtung privater Tätigkeiten

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZV 2019, 320

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (15)

• BSG, 05.07.2016 - B 2 U 16/14 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - nicht …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 29.06.2018 - L 8 U 4324/16

  Abgesehen davon, dass dieses Vorbringen aus den oben dargelegten Gründen bereits nicht glaubhaft ist, weil der Kläger selbst keine Gelegenheit hat angeben können, bei der er Dienstkleidung getragen hat, und er den Parka privat genützt hat, wäre die Annahme einer solchen Pflicht jedoch nur vertretbar, wenn der Kläger nach den besonderen Umständen seiner Beschäftigung zur Zeit der Verrichtung (ex ante) aufgrund objektiver Anhaltspunkte und nach Treu und Glauben annehmen durfte, ihn treffe eine Dienstkleidungspflicht (vgl. BSG, Urteil vom 05.07.2016 -B 2 U 16/14 R-, juris).

  Ebenso wenig sind Gesamtumstände festzustellen, die dafür sprechen, dass die eigenwirtschaftliche Verrichtung des Klägers zum Zeitpunkt des Unfalls am 18.03.2015 dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung zuzurechnen ist (vgl. hierzu Urteile des BSGE vom 05.07.2016 - B 2 U 16/14 R - vom 23.01.2018 - B 2 U 3/16 R - jeweils juris).

  Steht somit fest, dass der Kläger sich zur Zeit des Unfalls am 18.03.2015 auf einem nicht versicherten Weg befunden hat, ist vorliegend die Rechtsprechung des BSG zum Versicherungsschutz bei der Unterbrechung eines versicherten Weges, auf die sich der Kläger beruft, insbesondere zum Fortbestehen des Versicherungsschutzes bei Unterbrechungen unter zwei Stunden (vgl. hierzu insbesondere BSG, Urteil vom 05.07.2016 - B 2 U 16/14 R -, juris, wonach geringfügige und auch länger dauernde, aber zwei Stunden nicht überschreitende Unterbrechungen die bei Fahrtbeginn bestehende betriebsdienliche Handlungstendenz grundsätzlich nicht entfallen lassen und Versicherungsschutz nach Ende der für die privatnützige Zwecke aufgenommenen Umwege und Abwege wieder auf der Wegstrecke zu und vom Ort der dienstlichen Verrichtung besteht), nicht entscheidungserheblich.

  Dass der Versicherungsschutz entfallen wäre, hätte die vom Kläger beabsichtigte Tätigkeit im Waschsalon mehr als zwei Stunden gedauert, so dass im Rechtssinne zwei Fahrten unternommen worden wären und letztlich die Fahrt vom Waschsalon zum Arbeitsplatz als Fahrt von einem dritten Ort versichert gewesen wäre (vgl. BSG Urteil vom 05.07.2016, a.a.O.), kann dahinstehen, denn der streitgegenständliche Unfall ist vor dem Erreichen des Abweges zum Waschsalon geschehen.

• BSG, 02.12.2008 - B 2 U 17/07 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 29.06.2018 - L 8 U 4324/16

  Andererseits sind diese Wege noch nicht Teil der eigentlichen versicherten Tätigkeit und rein tatsächlich werden mit solchen Wegen häufig auch private Verrichtungen und Zwecke verbunden (vgl. BSG Urteil vom 02.12.2008 - B 2 U 17/07 R -).

  Maßgebliches Kriterium für den sachlichen Zusammenhang ist, ob die anhand objektiver Umstände zu beurteilende Handlungstendenz des Versicherten beim Zurücklegen des Weges darauf gerichtet ist, eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Verrichtung auszuüben, d.h. ob sein Handeln auf das Zurücklegen des direkten Weges zu oder von der Arbeitsstätte bezogen ist (vgl. BSG Urteile vom 23.01.2018 - B 2 U 3/16 -, juris;… vom 31.8.2017 - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62;… BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 15; BSG vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 RdNr 14;… BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 29/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 25 RdNr 9;… BSG vom 4.9.2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 RdNr 12;… BSG vom 11.9.2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9 S 33, jeweils m.w.N.).

  Maßgebliches Kriterium hierfür ist, ob die anhand objektiver Umstände zu beurteilende Handlungstendenz des Versicherten beim Zurücklegen des Weges darauf gerichtet war, eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Verrichtung auszuüben, d.h. ob sein Handeln zum Weg zu oder von der Arbeitsstätte gehört (BSG Urteile vom 02.12.2008 - B 2 U 17/07/ R -, juris;… vom 04.09.2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24;… vom 11.09.2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9 S 33, m.w.N).

• BSG, 11.09.2001 - B 2 U 34/00 R

  Wegeunfall - innerer Zusammenhang - unmittelbarer Weg - Umweg - Wahlfreiheit - …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 29.06.2018 - L 8 U 4324/16

  Maßgebliches Kriterium für den sachlichen Zusammenhang ist, ob die anhand objektiver Umstände zu beurteilende Handlungstendenz des Versicherten beim Zurücklegen des Weges darauf gerichtet ist, eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Verrichtung auszuüben, d.h. ob sein Handeln auf das Zurücklegen des direkten Weges zu oder von der Arbeitsstätte bezogen ist (vgl. BSG Urteile vom 23.01.2018 - B 2 U 3/16 -, juris;… vom 31.8.2017 - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62;… BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 15;… BSG vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 RdNr 14;… BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 29/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 25 RdNr 9;… BSG vom 4.9.2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 RdNr 12; BSG vom 11.9.2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9 S 33, jeweils m.w.N.).

  Maßgebliches Kriterium hierfür ist, ob die anhand objektiver Umstände zu beurteilende Handlungstendenz des Versicherten beim Zurücklegen des Weges darauf gerichtet war, eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Verrichtung auszuüben, d.h. ob sein Handeln zum Weg zu oder von der Arbeitsstätte gehört (BSG Urteile vom 02.12.2008 - B 2 U 17/07/ R -, juris;… vom 04.09.2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24; vom 11.09.2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9 S 33, m.w.N).

 
• BSG, 04.09.2007 - B 2 U 24/06 R

  Ggesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - innerer Zusammenhang - sachlicher …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 29.06.2018 - L 8 U 4324/16

  Maßgebliches Kriterium für den sachlichen Zusammenhang ist, ob die anhand objektiver Umstände zu beurteilende Handlungstendenz des Versicherten beim Zurücklegen des Weges darauf gerichtet ist, eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Verrichtung auszuüben, d.h. ob sein Handeln auf das Zurücklegen des direkten Weges zu oder von der Arbeitsstätte bezogen ist (vgl. BSG Urteile vom 23.01.2018 - B 2 U 3/16 -, juris;… vom 31.8.2017 - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62;… BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 15;… BSG vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 RdNr 14;… BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 29/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 25 RdNr 9; BSG vom 4.9.2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 RdNr 12;… BSG vom 11.9.2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9 S 33, jeweils m.w.N.).

  Maßgebliches Kriterium hierfür ist, ob die anhand objektiver Umstände zu beurteilende Handlungstendenz des Versicherten beim Zurücklegen des Weges darauf gerichtet war, eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Verrichtung auszuüben, d.h. ob sein Handeln zum Weg zu oder von der Arbeitsstätte gehört (BSG Urteile vom 02.12.2008 - B 2 U 17/07/ R -, juris; vom 04.09.2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24;… vom 11.09.2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9 S 33, m.w.N).

• BSG, 31.08.2017 - B 2 U 11/16 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Autofahrt - Unterbrechung des …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 29.06.2018 - L 8 U 4324/16

  Dabei ist nicht der Weg als solcher, sondern dessen Zurücklegen versichert, also der Vorgang des Sichfortbewegens auf einer Strecke, die durch einen Ausgangs- und einen Zielpunkt begrenzt ist (BSG vom 31.8.2017 - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62;… BSG vom 13.11.2012 - B 2 U 19/11 R - BSGE 112, 177 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 46a RdNr 47;… BSG vom 25.1.1977 - 2 RU 57/75 - SozR 2200 § 550 Nr. 24b Rdr 15).

  Maßgebliches Kriterium für den sachlichen Zusammenhang ist, ob die anhand objektiver Umstände zu beurteilende Handlungstendenz des Versicherten beim Zurücklegen des Weges darauf gerichtet ist, eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Verrichtung auszuüben, d.h. ob sein Handeln auf das Zurücklegen des direkten Weges zu oder von der Arbeitsstätte bezogen ist (vgl. BSG Urteile vom 23.01.2018 - B 2 U 3/16 -, juris; vom 31.8.2017 - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62;… BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 15;… BSG vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 RdNr 14;… BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 29/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 25 RdNr 9;… BSG vom 4.9.2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 RdNr 12;… BSG vom 11.9.2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9 S 33, jeweils m.w.N.).

• BSG, 30.10.2007 - B 2 U 29/06 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Schülerunfallversicherung - Wegeunfall - …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 29.06.2018 - L 8 U 4324/16

  Maßgebliches Kriterium für den sachlichen Zusammenhang ist, ob die anhand objektiver Umstände zu beurteilende Handlungstendenz des Versicherten beim Zurücklegen des Weges darauf gerichtet ist, eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Verrichtung auszuüben, d.h. ob sein Handeln auf das Zurücklegen des direkten Weges zu oder von der Arbeitsstätte bezogen ist (vgl. BSG Urteile vom 23.01.2018 - B 2 U 3/16 -, juris;… vom 31.8.2017 - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62;… BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 15;… BSG vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 RdNr 14; BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 29/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 25 RdNr 9;… BSG vom 4.9.2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 RdNr 12;… BSG vom 11.9.2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9 S 33, jeweils m.w.N.).

  Die darauf gerichtete Handlungstendenz muss durch die objektiven Umstände bestätigt werden (BSG Urteil vom 30. Oktober 2007 - B 2 U 29/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 25 m.w.N.).

• BSG, 23.01.2018 - B 2 U 3/16 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 29.06.2018 - L 8 U 4324/16

  Maßgebliches Kriterium für den sachlichen Zusammenhang ist, ob die anhand objektiver Umstände zu beurteilende Handlungstendenz des Versicherten beim Zurücklegen des Weges darauf gerichtet ist, eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Verrichtung auszuüben, d.h. ob sein Handeln auf das Zurücklegen des direkten Weges zu oder von der Arbeitsstätte bezogen ist (vgl. BSG Urteile vom 23.01.2018 - B 2 U 3/16 -, juris;… vom 31.8.2017 - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62;… BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 15;… BSG vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 RdNr 14;… BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 29/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 25 RdNr 9;… BSG vom 4.9.2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 RdNr 12;… BSG vom 11.9.2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9 S 33, jeweils m.w.N.).

  Ebenso wenig sind Gesamtumstände festzustellen, die dafür sprechen, dass die eigenwirtschaftliche Verrichtung des Klägers zum Zeitpunkt des Unfalls am 18.03.2015 dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung zuzurechnen ist (vgl. hierzu Urteile des BSGE vom 05.07.2016 - B 2 U 16/14 R - vom 23.01.2018 - B 2 U 3/16 R - jeweils juris).

• BSG, 25.01.1977 - 2 RU 57/75

  Ort der Tätigkeit - Umkehr - Rückweg - Versicherungsschutz

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 29.06.2018 - L 8 U 4324/16

  Dabei ist nicht der Weg als solcher, sondern dessen Zurücklegen versichert, also der Vorgang des Sichfortbewegens auf einer Strecke, die durch einen Ausgangs- und einen Zielpunkt begrenzt ist (…BSG vom 31.8.2017 - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62;… BSG vom 13.11.2012 - B 2 U 19/11 R - BSGE 112, 177 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 46a RdNr 47; BSG vom 25.1.1977 - 2 RU 57/75 - SozR 2200 § 550 Nr. 24b Rdr 15).
• BSG, 09.11.2010 - B 2 U 14/10 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Betriebsweg - Wegeunfall - sachlicher …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 29.06.2018 - L 8 U 4324/16

  Es ist zu fragen, ob die Verrichtung, so wie sie durchgeführt wurde, objektiv die versicherungsbezogene Handlungstendenz erkennen lässt (vgl. BSG, Urteil vom 09.11.2010 - B 2 u 14/10 R -, juris).
• BSG, 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 29.06.2018 - L 8 U 4324/16

  Maßgebliches Kriterium für den sachlichen Zusammenhang ist, ob die anhand objektiver Umstände zu beurteilende Handlungstendenz des Versicherten beim Zurücklegen des Weges darauf gerichtet ist, eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Verrichtung auszuüben, d.h. ob sein Handeln auf das Zurücklegen des direkten Weges zu oder von der Arbeitsstätte bezogen ist (vgl. BSG Urteile vom 23.01.2018 - B 2 U 3/16 -, juris;… vom 31.8.2017 - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62; BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 15;… BSG vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 RdNr 14;… BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 29/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 25 RdNr 9;… BSG vom 4.9.2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 RdNr 12;… BSG vom 11.9.2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9 S 33, jeweils m.w.N.).
• BSG, 09.05.2006 - B 2 U 40/05 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Kausalität - ursächlicher …
• BSG, 09.05.2006 - B 2 U 26/04 R

  Anerkennung psychischer Gesundheitsstörungen als Unfallfolge
• LSG Baden-Württemberg, 26.01.2018 - L 8 U 2072/17

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Motivationsreise bzw …
• BSG, 13.11.2012 - B 2 U 19/11 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Unfallkausalität - zweistufige …
• BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität - …