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   LSG Bayern, 27.08.2015 - L 8 U 64/10   

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https://dejure.org/2015,26698
LSG Bayern, 27.08.2015 - L 8 U 64/10 (https://dejure.org/2015,26698)
LSG Bayern, Entscheidung vom 27.08.2015 - L 8 U 64/10 (https://dejure.org/2015,26698)
LSG Bayern, Entscheidung vom 27. August 2015 - L 8 U 64/10 (https://dejure.org/2015,26698)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entschädigung nach einem Arbeitsunfall; Voraussetzungen einer Leistungsklage; Ursächlicher Zusammenhang zwischen Unfall und Gesundheitsstörung; Gesundheitserstschaden; Entschädigung aus einem Arbeitsunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung; Zulässigkeit der ...

  • rewis.io

    Schäden für den Erwerb oder das Fortkommen des Verletzten unterliegen weiterhin dem Deliktsrecht (vgl. § 842 BGB).

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entschädigung aus einem Arbeitsunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung; Zulässigkeit der Feststellungsklage im sozialgerichtlichen Verfahren; Anerkennung von Unfallschäden im Bereich der Halswirbelsäule sowie psychischer Störungen als Unfallfolge; Beweis der ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 878
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (18)

  • BSG, 29.03.1963 - 2 RU 75/61

    Beweis der anspruchsbegründenden Tatsachen auf dem Gebiet der gesetzlichen

    Auszug aus LSG Bayern, 27.08.2015 - L 8 U 64/10
    Es gibt im Bereich des Arbeitsunfalls keine Beweisregel, dass bei fehlender Alternativursache die versicherte naturwissenschaftliche Ursache automatisch auch eine wesentliche Ursache ist, weil dies bei komplexem Krankheitsgeschehen zu einer Beweislastumkehr führen würde (BSGE 19, 52 = SozR Nr. 62 zu § 542a.F. RVO; Urteil des BSG vom September - B 2 U 34/03 R; zu Berufskrankheiten vgl. § 9 III SGB VII).

    Darüber hinaus gibt es im Bereich des Arbeitsunfalls keine Beweisregel, dass bei fehlender Alternativursache die versicherte, naturwissenschaftliche Ursache automatisch auch eine wesentliche Ursache ist, weil dies bei komplexem Krankheitsgeschehen zu einer Beweislastumkehr führen würde (BSGE 19, 52 = SozR Nr. 62 zu § 542a.F. RVO; Urteil des BSG vom 7.9.2004 - B 2 U 34/03 R; zu Berufskrankheiten vgl. § 9 III SGB VII).

  • BSG, 07.09.2004 - B 2 U 34/03 R

    Berufskrankheit - haftungsausfüllende Kausalität - Wahrscheinlichkeit - Nachweis

    Auszug aus LSG Bayern, 27.08.2015 - L 8 U 64/10
    Es gibt im Bereich des Arbeitsunfalls keine Beweisregel, dass bei fehlender Alternativursache die versicherte naturwissenschaftliche Ursache automatisch auch eine wesentliche Ursache ist, weil dies bei komplexem Krankheitsgeschehen zu einer Beweislastumkehr führen würde (BSGE 19, 52 = SozR Nr. 62 zu § 542a.F. RVO; Urteil des BSG vom September - B 2 U 34/03 R; zu Berufskrankheiten vgl. § 9 III SGB VII).

    Darüber hinaus gibt es im Bereich des Arbeitsunfalls keine Beweisregel, dass bei fehlender Alternativursache die versicherte, naturwissenschaftliche Ursache automatisch auch eine wesentliche Ursache ist, weil dies bei komplexem Krankheitsgeschehen zu einer Beweislastumkehr führen würde (BSGE 19, 52 = SozR Nr. 62 zu § 542a.F. RVO; Urteil des BSG vom 7.9.2004 - B 2 U 34/03 R; zu Berufskrankheiten vgl. § 9 III SGB VII).

  • BSG, 30.10.1962 - 2 RU 225/59
    Auszug aus LSG Bayern, 27.08.2015 - L 8 U 64/10
    Im vorliegenden Streitfall wird die Abhängigkeit des Rentenanspruchs von der Anerkennung einer Depression besonders deutlich (vgl. Urteil des BSG vom 30.10.1962, Aktenzeichen: 2 RU 225/59).
  • BSG, 29.01.1986 - 9b RU 56/84
    Auszug aus LSG Bayern, 27.08.2015 - L 8 U 64/10
    Soweit diese Vorstellungen neben das als naturwissenschaftliche Ursache der bestehenden psychischen Gesundheitsstörungen anzusehende Unfallereignis treten, sind sie als konkurrierende Ursache zu würdigen und können nach dem oben Gesagten der Bejahung eines wesentlichen Ursachenzusammenhangs zwischen der versicherten Ursache Unfallereignis und den psychischen Gesundheitsstörungen entgegenstehen (BSGE 18, 173, 176 = SozR Nr. 61 zu § 542 RVO; Urteil des BSG vom 29. Januar 1986 - 9b RU 56/84; BSG vom 5.8. 1987 - 9b RU 36/86 - SozR 2200 § 581 Nr. 26; vgl. zum sozialen Entschädigungsrecht BSGE 19, 275, 278 = Nr. 174 zu § 162 SGG; zum Zivilrecht: BGHZ 137, 142, 148ff.).
  • BSG, 15.09.2011 - B 2 U 25/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4111 -

    Auszug aus LSG Bayern, 27.08.2015 - L 8 U 64/10
    Maßstab für die objektive Kausalitätsbeurteilung ist der neueste anerkannte Stand des Erfahrungswissens (vgl. hierzu zuletzt auch BSG Urteil vom 15.9.2011 - B 2 U 25/10 R - SozR 4-5671 Anl. 1 Nr. 4111 Nr. 3 RdNr 23 f "in der Regel 100 Feinstaubjahre").
  • BSG, 24.07.2012 - B 2 U 9/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Begriff der Verrichtung und der

    Auszug aus LSG Bayern, 27.08.2015 - L 8 U 64/10
    Der Sachverständige muss bei seiner Begutachtung also gerade verdeutlichen, welche Erfahrungssätze er seiner Begutachtung zugrunde legt und dass dieses Erfahrungswissen in der einschlägigen Wissenschaft (oder Fachkunde) aktuell als neuester Stand anerkannt ist (Urteil des BSG vom 24.7.2012 - B 2 U 9/11 R: 67dd).
  • BSG, 05.08.1987 - 9b RU 36/86

    Freie Beweiswürdigung - Grenzen - Organische Lähmung - Unfall - Ablösung durch

    Auszug aus LSG Bayern, 27.08.2015 - L 8 U 64/10
    Soweit diese Vorstellungen neben das als naturwissenschaftliche Ursache der bestehenden psychischen Gesundheitsstörungen anzusehende Unfallereignis treten, sind sie als konkurrierende Ursache zu würdigen und können nach dem oben Gesagten der Bejahung eines wesentlichen Ursachenzusammenhangs zwischen der versicherten Ursache Unfallereignis und den psychischen Gesundheitsstörungen entgegenstehen (BSGE 18, 173, 176 = SozR Nr. 61 zu § 542 RVO; Urteil des BSG vom 29. Januar 1986 - 9b RU 56/84; BSG vom 5.8. 1987 - 9b RU 36/86 - SozR 2200 § 581 Nr. 26; vgl. zum sozialen Entschädigungsrecht BSGE 19, 275, 278 = Nr. 174 zu § 162 SGG; zum Zivilrecht: BGHZ 137, 142, 148ff.).
  • BSG, 13.06.1989 - 2 RU 1/89

    Unfallversicherungsschutz in einer anerkannten Werkstatt für Behinderte

    Auszug aus LSG Bayern, 27.08.2015 - L 8 U 64/10
    Auch handelt es sich nur teilweise um Geldleistungen und im Übrigen um Sachleistungen (zum Beispiel Heilbehandlung), die einer Zuerkennung durch Grundurteil von vornherein nicht zugänglich sind (wie hier: BSG SozR 1500 § 130 Nr. 2; Pawlak in: Hennig, Kommentar zum SGG, Stand 2003, § 130 RdNr 34 ff; anders zum Teil noch BSGE 65, 138, 144 = SozR 2200 § 539 Nr. 133 S 399; BSG SozR 3-1500 § 145 Nr. 2 S 3).
  • BSG, 25.02.1993 - 2 RU 30/92

    Streitgegenstand - Berufung - Grundurteil

    Auszug aus LSG Bayern, 27.08.2015 - L 8 U 64/10
    Auch handelt es sich nur teilweise um Geldleistungen und im Übrigen um Sachleistungen (zum Beispiel Heilbehandlung), die einer Zuerkennung durch Grundurteil von vornherein nicht zugänglich sind (wie hier: BSG SozR 1500 § 130 Nr. 2; Pawlak in: Hennig, Kommentar zum SGG, Stand 2003, § 130 RdNr 34 ff; anders zum Teil noch BSGE 65, 138, 144 = SozR 2200 § 539 Nr. 133 S 399; BSG SozR 3-1500 § 145 Nr. 2 S 3).
  • BSG, 18.12.1962 - 2 RU 189/59

    Begriff der wesentlichen Teilursache - Die für das Gebiet des bürgerlichen Rechts

    Auszug aus LSG Bayern, 27.08.2015 - L 8 U 64/10
    Soweit diese Vorstellungen neben das als naturwissenschaftliche Ursache der bestehenden psychischen Gesundheitsstörungen anzusehende Unfallereignis treten, sind sie als konkurrierende Ursache zu würdigen und können nach dem oben Gesagten der Bejahung eines wesentlichen Ursachenzusammenhangs zwischen der versicherten Ursache Unfallereignis und den psychischen Gesundheitsstörungen entgegenstehen (BSGE 18, 173, 176 = SozR Nr. 61 zu § 542 RVO; Urteil des BSG vom 29. Januar 1986 - 9b RU 56/84; BSG vom 5.8. 1987 - 9b RU 36/86 - SozR 2200 § 581 Nr. 26; vgl. zum sozialen Entschädigungsrecht BSGE 19, 275, 278 = Nr. 174 zu § 162 SGG; zum Zivilrecht: BGHZ 137, 142, 148ff.).
  • BGH, 11.11.1997 - VI ZR 376/96

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines

  • SG Hamburg, 15.04.2005 - S 40 U 517/03
  • BSG, 09.05.2006 - B 2 U 26/04 R

    Anerkennung psychischer Gesundheitsstörungen als Unfallfolge

  • BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität -

  • BSG, 07.09.2004 - B 2 U 35/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Betriebsweg - Fernfahrer - Abweg

  • BSG, 07.09.2004 - B 2 U 46/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Pflegeperson -

  • BSG, 20.08.1963 - 11 RV 808/61

    Gewährung einer Rente wegen Erkrankungen eines Wehrdienstverpflichteten während

  • BSG, 14.02.1978 - 7 RAr 65/76

    Fortbildungsmaßnahme - notwendiger zeitlicher Umfang - Verweis auf kürzere

  • LSG Bayern, 29.01.2020 - L 3 U 367/18

    Unverwertbare Beweismittel, Verstoß gegen Arbeitsschutzvorschriften,

    aa) Insofern ist zum wissenschaftlichen und rechtlichen Hintergrund darauf hinzuweisen, dass psychische Störungen nach einem Unfall sich aufgrund komplexer Wechselwirkungen zwischen krankheitsverursachenden, -fördernden und -unterhaltenden Faktoren entwickeln (vgl. BayLSG, Urteil vom 27.08.2015 - L 8 U 64/10 mWN; Schönberger/ Mehrtens/ Valentin, a.a.O., S. 163 mwN).

    Nach der Wertung des § 8 SGB VII ist eine Gesundheitsstörung, die nicht durch einen Gesundheitserstschaden oder eine Unfallfolge verursacht ist, sondern allein wesentlich auf Auswirkungen einer durch das Unfallereignis verursachten Gesundheitsstörung auf die Lebensumstände zurückgeht, keine Unfallfolge (so Hessisches LSG, Urteil vom 24.01.2017 - L 3 U 117/14, juris Rn. 24; BayLSG, Urteil vom 27.08.2015 - L 8 U 64/10, juris Rn. 59; ebso.

  • LSG Hessen, 24.01.2017 - L 3 U 117/14

    Verletztengeld- und Rentenanspruch

    Sie ist deshalb nicht als Unfallfolge anzuerkennen (vgl. LSG München, Urteil vom 27. August 2015 - L 8 U 64/10 - juris; Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 9. Auflage, Seite 168 ff.; Veddern H., MedSach, 2010, 30-33).
  • BSG, 19.01.2016 - B 2 U 262/15 B
    L 8 U 64/10 (Bayerisches LSG).
  • LSG Baden-Württemberg, 25.01.2023 - L 3 U 984/21

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - weitere Unfallfolge -

    Rechtlich relevante Glieder der Kausalkette sind neben dem Versicherungsfall nur Gesundheitsschäden (Bayerisches LSG, Urteil vom 27.08.2015 - L 8 U 64/10, juris Rn. 59; ebenso Hessisches LSG, Urteil vom 13.08.2019 - L 3 U 152/18, juris Rn. 41; SG Frankfurt, Urteil vom 13.08.2018 - S 23 U 32/14, juris Rn. 71; Hessisches LSG, Urteil vom 24.01.2017 - L 3 U 117/14, juris Rn. 24; Keller in Hauck/Noftz, SGB, 02/21, § 8 SGB VII Rn. 307).
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 21.04.2021 - L 5 U 8/17

    Voraussetzungen einer Bewilligung von Verletztenrente nach einem Arbeitsunfall -

    Damit sind aber gerade keine psychischen Unfallfolgen im Sinne der wesentlichen Bedingung anzuerkennen (vgl. Schönberger u. a., Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 9. Auflage, Seite 169 m. w. N.; Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 27. August 2015, L 8 U 64/10, Rz. 59 nach juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 24.11.2021 - L 3 U 4197/19
    Denn rechtlich relevante Glieder der Kausalkette sind neben dem Versicherungsfall nur Gesundheitsschäden (Bayerisches LSG, Urteil vom 27.08.2015 - L 8 U 64/10, juris Rn. 59; ebenso Hessisches LSG, Urteil vom 13.08.2019 - L 3 U 152/18, juris Rn. 41; SG Frankfurt, Urteil vom 13.08.2018 - S 23 U 32/14, juris Rn. 71; Hessisches LSG, Urteil vom 24.01.2017 - L 3 U 117/14, juris Rn. 24; Keller in Hauck/Noftz, SGB, 02/21, § 8 SGB VII Rn. 307).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2017 - L 14 U 122/15
    Denn eine Gesundheitsstörung, die nicht durch einen unfallbedingten Gesundheitserstschaden oder eine sich hieraus entwickelnde weitere Unfallfolge verursacht ist, sondern allein wesentlich auf Auswirkungen einer durch das Unfallereignis verursachten Gesundheitsstörung auf die Lebensumstände zurückgeht, ist nicht als Unfallfolge anzuerkennen (so auch LSG Bayern, Urteil vom 27. August 2015 - L 8 U 64/10 -, Juris, Rz. 59 m. w. N.).
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