Rechtsprechung
LSG Bayern, 07.07.2016 - L 9 AL 207/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gründungszuschuss; Folge-GZ; Erfordernis der Tragfähigkeit der Existenzgründung; Beurteilung ex ante
- rewis.io
Tragfähigkeitsprognose für Folge-Gründungszuschuss
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Gründungszuschuss nach dem SGB III ; Anspruchsvoraussetzungen für die zweite Phase der Existenzgründung
- rechtsportal.de
Anspruch auf Gründungszuschuss nach dem SGB III
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 26.08.2014 - S 5 AL 949/12
- LSG Bayern, 07.07.2016 - L 9 AL 207/14
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Berlin-Brandenburg, 17.02.2015 - L 14 AL 7/11
Tragfähigkeit - Existenzgründung - Businessplan - Pflicht zu wahrheitsgemäßen …
Auszug aus LSG Bayern, 07.07.2016 - L 9 AL 207/14
Insoweit enthält die Entscheidung zwangsläufig Prognoseelemente (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17.02.2015 - L 14 AL 7/11, RdNr. 43).
- LSG Bayern, 05.12.2022 - L 9 AL 136/21
Arbeitslosenversicherung: Prüfdichte bei der Weitergewährung eines …
Eine positive Prognose bzgl. der Tragfähigkeit ist eine Leistungsvoraussetzung für die Bewilligung des Gründungszuschusses und nicht nur als Aspekt in der Ermessensentscheidung zu berücksichtigen (BayLSG, Urteil vom 07.07.2016, L 9 AL 207/14, RdNr. 31). - SG München, 13.08.2021 - S 36 AL 276/20
Bescheid, Einkommen, Lebensunterhalt, Gerichtsbescheid, Betriebsausgaben, …
Es handelt sich um eine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung, die das Gericht voll zu prüfen hat (BayLSG, Urteil vom 07.07.2016, L 9 AL 207/14).