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   LSG Bayern, 29.01.2015 - L 9 AL 303/11   

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LSG Bayern, 29.01.2015 - L 9 AL 303/11 (https://dejure.org/2015,10626)
LSG Bayern, Entscheidung vom 29.01.2015 - L 9 AL 303/11 (https://dejure.org/2015,10626)
LSG Bayern, Entscheidung vom 29. Januar 2015 - L 9 AL 303/11 (https://dejure.org/2015,10626)
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.12.2015 - L 9 AL 83/14

    Anspruch auf einen Gründungszuschuss nach Existenzgründung nach dem SGB III ;

    In einem solchen Fall ist die Förderung mit dem Gründungszuschuss nicht gerechtfertigt, da der eigentliche Sicherungszweck dieser Leistung verfehlt würde (LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 28.02.2014 - L 8 AL 1515/13 -, juris Rn. 35; SächsLSG, Urt. v. 10.04.2014 - L 3 AL 141/12 -, juris Rn. 36; vgl. auch BayLSG, Urt. v. 29.01.2015 - L 9 AL 303/11 -, juris Rn. 45).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2018 - L 9 AL 192/16

    Anspruch auf Gewährung eines Gründungszuschusses für die Aufnahme einer

    In einem solchen Fall ist die Förderung mit dem Gründungszuschuss nicht gerechtfertigt, da der eigentliche Sicherungszweck dieser Leistung verfehlt würde (Senat, a.a.O.; ebenso LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 28.02.2014 - L 8 AL 1515/13 -, juris Rn. 35; SächsLSG, Urt. v. 10.04.2014 - L 3 AL 141/12 -, juris Rn. 36; vgl. auch BayLSG, Urt. v. 29.01.2015 - L 9 AL 303/11 -, juris Rn. 45; wohl auch HessLSG, Urt. v. 18.03.2016 - L 7 AL 99/14 -, juris Rn. 42).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 09.01.2018 - L 7/12 AL 30/16 S 6 AL 141/12
    Gegen eine Förderung mit einem Gründungszuschuss kann deshalb sprechen, dass aus der selbständigen Tätigkeit selbst und bereits nach kürzerer Zeit voraussichtlich so hohe Gewinne erwirtschaftet werden, dass die Förderung mittels Gründungszuschuss nicht notwendig erscheint, um die Gründungsphase zu überbrücken (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 28. Februar 2014 - L 8 AL 1515/13, juris Rn. 35; Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 10. April 2014 - L 3 AL 141/12, juris Rn. 36; Bayerisches LSG, Urteil vom 29. Januar 2015 - L 9 AL 303/11 -, juris Rn. 45; Hessisches LSG, Urteil vom 18. März 2016 - L 7 AL 99/14 -, juris Rn. 42).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.11.2018 - L 7/12 AL 75/16
    In einem solchen Fall ist die Förderung mit dem Gründungszuschuss nicht gerechtfertigt, da der eigentliche Sicherungszweck dieser Leistung verfehlt würde (ebenso LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 28.02.2014 - L 8 AL 1515/13 -, juris Rn. 35; Sächsisches LSG, Urt. v. 10.04.2014 - L 3 AL 141/12 -, juris Rn. 36; vgl. auch Bayerisches LSG, Urt. v. 29.01.2015 - L 9 AL 303/11 -, juris Rn. 45; wohl auch Hessisches LSG, Urt. v. 18.03.2016 - L 7 AL 99/14 -, juris Rn. 42; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17. Mai 2018 - L 9 AL 192/16 -, juris Rn. 30).
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