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   LSG Bayern, 22.11.2012 - L 9 AL 59/10   

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https://dejure.org/2012,48634
LSG Bayern, 22.11.2012 - L 9 AL 59/10 (https://dejure.org/2012,48634)
LSG Bayern, Entscheidung vom 22.11.2012 - L 9 AL 59/10 (https://dejure.org/2012,48634)
LSG Bayern, Entscheidung vom 22. November 2012 - L 9 AL 59/10 (https://dejure.org/2012,48634)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Aufhebung wegen Nichterscheinens zu den Meldeterminen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.06.2004 - L 9 AL 4/04
    Auszug aus LSG Bayern, 22.11.2012 - L 9 AL 59/10
    Insbesondere in Fällen, in welchen - wie im hier zu entscheidenden Fall - in der Meldeaufforderung nicht die Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für den Leistungsanspruch nach § 309 Abs. 2 Nr. 5 SGB III ausdrücklich als Zweck benannt werde, sondern die persönliche Vorsprache aus den in § 309 Abs. 2 Nrn. 1 bis 4 SGB III genannten Gründen erfolgen solle, könne aus einer ungerechtfertigten Verletzung der Meldepflicht nicht geschlossen werden, dass der Arbeitslose nicht den gesetzlichen Anforderungen der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stehe (so auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 24.06.2004, Aktenzeichen L 9 AL 4/04).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 28.10.1997 - L 1 Ar 119/95
    Auszug aus LSG Bayern, 22.11.2012 - L 9 AL 59/10
    Zwar könne die Nichtbefolgung von Meldeaufforderungen ein Indiz für das Fehlen der subjektiven Verfügbarkeit des Arbeitslosen sein (so das LSG Rheinland-Pfalz vom 28.10.1997, Aktenzeichen L 1 Ar 119/95).
  • SG Karlsruhe, 11.12.2018 - S 4 AL 1712/18

    Berufliche Weiterbildung - Anspruch auf Prämienzahlung bei Bestehen einer

    Da die fachlichen Weisungen der Rechtslage zulasten der Klägerin widersprechen, sind die Weisungen vorliegend unbeachtlich (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 22. März 2013 - L 8 AL 1225/11 -, Rn. 28, juris; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 22. November 2012 - L 9 AL 59/10 -, Rn. 49 - 50, juris; Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 23. September 2011 - L 7 AL 104/09 -, Rn. 26, juris; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 23. August 2011 - L 13 AL 350/11 -, Rn. 43, juris; BSG, Urteil vom 4. Dezember 2014 - B 5 AL 2/14 R - juris; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12. Juni 2015 - L 25 AS 1835/14 -, Rn. 40, juris; Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 29. April 2009 - L 1 AL 195/08 -, Rn. 69, juris; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 21. September 2016 - L 10 AL 17/16 -, Rn. 39, juris).
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