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   LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2010 - L 9 AS 1049/09 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,6180
LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2010 - L 9 AS 1049/09 B ER (https://dejure.org/2010,6180)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27.07.2010 - L 9 AS 1049/09 B ER (https://dejure.org/2010,6180)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27. Juli 2010 - L 9 AS 1049/09 B ER (https://dejure.org/2010,6180)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Mietwertgutachten des Landkreises Celle im einstweiligen Rechtsschutz teilweise bestätigt

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Hartz IV: Mietwertgutachten des Landkreises Celle im einstweiligen Rechtsschutz teilweise bestätigt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Hartz IV: Mietwertgutachten des Landkreises Celle im einstweiligen Rechtsschutz teilweise bestätigt - Alleinerziehende Mutter verlangt Zahlung höherer Unterkunftskosten

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (27)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.09.2018 - L 9 AS 510/13
    Dies sei bereits mehrfach vom SG - unter anderem durch zwei rechtskräftige Urteile - und auch vom LSG Niedersachsen-Bremen in einem Eilverfahren (L 9 AS 1049/09 B ER) bestätigt worden.

    Von einer doppelten Ausscheidung zu hoher Mieten, wie sie das LSG Niedersachsen-Bremen in seinem Beschluss vom 27. Juli 2010 (L 9 AS 1049/09 B ER) angedeutet habe, könne keine Rede sein.

    Im einstweiligen Rechtsschutzverfahren L 9 AS 1049/09 B ER hat der erkennende Senat mit Beschluss vom 27. Juli 2010 das Konzept des Beklagten zwar im Rahmen einer summarischen Prüfung auch im Hinblick auf den Gegenstand der Beobachtung für nachvollziehbar gehalten, aber er hat bereits seinerzeit darauf hingewiesen, dass im Rahmen eines Hauptsacheverfahrens noch geklärt werden müsse, ob durch eine möglicherweise erfolgte doppelte Ausscheidung zu hoher Mieten ein zu stark nivellierter Wert erzielt werde.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.09.2018 - L 9 AS 1143/14
    Dies sei bereits mehrfach vom SG - und in einem Eilverfahren auch vom LSG Niedersachsen-Bremen (L 9 AS 1049/09 B ER) - bestätigt worden.

    Von einer doppelten Ausscheidung zu hoher Mieten, wie sie das LSG Niedersachsen-Bremen in seinem Beschluss vom 27. Juli 2010 (L 9 AS 1049/09 B ER) angedeutet habe, könne keine Rede sein.

    Im einstweiligen Rechtsschutzverfahren L 9 AS 1049/09 B ER hat der erkennende Senat mit Beschluss vom 27. Juli 2010 das Konzept des Beklagten zwar im Rahmen einer summarischen Prüfung auch im Hinblick auf den Gegenstand der Beobachtung für nachvollziehbar gehalten, aber er hat bereits seinerzeit darauf hingewiesen, dass im Rahmen eines Hauptsacheverfahrens noch geklärt werden müsse, ob durch eine möglicherweise erfolgte doppelte Ausscheidung zu hoher Mieten ein zu stark nivellierter Wert erzielt werde.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.11.2011 - L 11 AS 1063/11

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Wohnflächengrenze

    Dieser Rechtsauffassung schließt sich der erkennende Senat ausdrücklich an, wobei zur Begründung auf die zutreffenden Argumente in den Beschlüssen des LSG Niedersachsen-Bremen vom 27. Juli 2010 (L 9 AS 1049/09 B ER und 12. August 2011 - L 15 AS 173/11 B ER) verwiesen wird (im Ergebnis ebenso: SG Lüneburg, Beschluss vom 26. Juli 2011 - S 45 AS 282/11 ER; SG Braunschweig, Beschluss vom 9. September 2009 - S 33 AS 2716/08; anderer Ansicht: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 13. Juli 2010 - L 7 AS 1258/09 B ER).
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