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   LSG Thüringen, 06.06.2013 - L 9 AS 1301/11   

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https://dejure.org/2013,25388
LSG Thüringen, 06.06.2013 - L 9 AS 1301/11 (https://dejure.org/2013,25388)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 06.06.2013 - L 9 AS 1301/11 (https://dejure.org/2013,25388)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 06. Juni 2013 - L 9 AS 1301/11 (https://dejure.org/2013,25388)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Erhöhung der Unterkunftskosten nach nicht erforderlichem Umzug

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG; SGB II § 22 Abs. 1 S. 2
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Erhöhung der Unterkunftskosten nach nicht erforderlichem Umzug

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • SG Mainz, 18.10.2013 - S 17 AS 1069/12

    Statthaftigkeit der Anfechtungs- und Leistungsklage - Überprüfungsantrag nach §

    Dass ein weiterer Umzug die Deckelung beenden soll, wenn wegen der Deckelung die bezogene Wohnung wieder aufgegeben werden muss und zu den Ursprungsaufwendungen, also zum Deckelungsbetrag, keine angemessene Unterkunft angemietet werden kann, lässt sich anhand des Wortlauts der Regelung nicht begründen (so aber Thüringer LSG, Urteil vom 06.06.2013 - L 9 AS 1301/11 - Rn. 38, unter - unzutreffender - Berufung auf Lauterbach in Gagel, SGB II/SGB III, § 22 SGB II, Rn. 46, z.B. zuletzt in 41. EL 2011, inzwischen wortgleich unter § 22 Rn. 87, 50. EL 2013, der tatsächlich konstatiert, dass es auch in diesem Fall bei der ursprünglichen Begrenzung der Kosten bleiben soll).

    Eine dauerhafte Bedarfsunterdeckung ist auch nicht deshalb gerechtfertigt, weil die Erhöhung des Bedarfs "ohne Not" bzw. "eigenverschuldet" erfolgt (so Thüringer LSG, Urteil vom 06.06.2013 - L 9 AS 1301/11).

    aa) Die Begrenzung der Beschränkung der Unterkunftskosten auf den bisherigen Bedarf auf einen Zeitraum von zwei Jahren (so SG Berlin, Urteil vom 12.09.2008 - S 82 AS 20480/08 und Urteil vom 16.07.2010 - S 82 AS 7352/09) überzeugt nicht, weil hierfür weder ein Ansatzpunkt im Normtext noch in der Gesetzessystematik zu erkennen ist (vgl. Thüringer LSG, Urteil vom 06.06.2013 - L 9 AS 1301/11).

    Sie entbehrt im Übrigen ebenfalls eines Anknüpfungspunktes in Normtext (so auch Thüringer LSG, Urteil vom 06.06.2013 - L 9 AS 1301/11) und/oder Systematik und entspringt wohl eher dem - verständlichen - Anliegen, den Leistungsberechtigten nicht noch schlechter zu stellen, als er stünde, wenn er in der alten Wohnung verblieben wäre.

  • SG Dortmund, 16.05.2014 - S 32 AS 484/14

    Aufrechnungen mit Darlehensrückzahlungsansprüchen gegen Regelleistung nach SGB II

    Es ist insoweit durch den Gesetzgeber weder eine Befristung vorgesehen worden, noch eine Dynamisierung der Kostenhöhe (vgl. hierzu insgesamt LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 04.12.2013 - L 10 AS 286/11 - juris (Rn. 44 ff.) m. w. N.; gegen eine Befristung ferner Thüringer LSG, Urteil vom 06.06.2013 - L 9 AS 1301/11 - juris (Rn. 33); gegen eine Befristung wohl auch BSG, Urteil vom 23.08.2012 - B 4 AS 32/12 R - juris (Rn. 27)).
  • SG Dresden, 02.06.2014 - S 7 AS 510/12

    Kein Anspruch auf Kostenübernahme für Unterkunft und Heizung nach nicht

    Eine Dynamisierung des Deckelungsbetrags anhand von Entwicklungsdaten des allgemeinen Wohnungsmarktes (so SG Berlin, Urteil vom 11. November 2011, S 37 AS 14345/11; im Ergebnis ebenso Berlit, in: Münder, SGB II, § 22 Rn. 69) oder des bundesweiten Heizkostenspiegels ist vom Wortlaut der Norm nicht gedeckt (so auch LSG Thüringen, Urteil vom 06. Juni 2013 - L 9 AS 1301/11).

    Der Leistungsempfänger hat es somit letztlich selbst in der Hand, durch einen erneuten Umzug ungedeckelte Unterkunftskosten zu erhalten." Zuletzt wird auf die Entscheidung des Landessozialgerichts Thüringen, Urteil vom 06.06.2013 - L 9 AS 1301/11, Rn. 33 ff., juris, verwiesen, welches der Regelung des § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II eine dauerhaften Kappung der Kosten der Unterkunft und Heizung auf den bisherigen Bedarf entnimmt und hiergegen keine verfassungsrechtliche Bedenken hegt.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.07.2017 - L 32 AS 116/14

    Übernahme von Kosten der Unterkunft der Unterkunft und Heizung durch den

    Der Rechtsauffassung im Urteil des Thüringer Landessozialgerichts vom 6. Juni 2013 - L 9 AS 1301/11 schließe sich die Kammer an, zumal der Beklagte bestätigt habe, dass bei bestehender Deckelung der Umzug in eine kostenangemessene Unterkunft nach der Verwaltungspraxis des Beklagten als erforderlich einzustufen wäre.
  • SG Aachen, 21.10.2014 - S 11 AS 25/14

    Höhe der Kosten für Unterkunft und Heizung

    In diesem Sinne haben auch das Thüringer Landessozialgericht (Urteil vom 06.06.2013 - L 9 AS 1301/11 = juris) sowie das Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern (Urteil vom 04.12.2013 - L 10 AS 286/11 = juris) entschieden.
  • SG Aachen, 21.10.2014 - S 11 AS 714/14

    Höhe der Kosten für Unterkunft und Heizung bei 45qm-Wohnung

    In diesem Sinne haben auch das Thüringer Landessozialgericht (Urteil vom 06.06.2013 - L 9 AS 1301/11 = juris) sowie das Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern (Urteil vom 04.12.2013 - L 10 AS 286/11 = juris) entschieden.
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