Rechtsprechung
| LSG Saarland, 13.04.2010 - L 9 AS 18/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Sachsen, 13.03.2014 - L 3 AS 249/11
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung einer …
Bezogen hierauf ergibt dies eine dynamisierte Warmwasserpauschale in Höhe von 5, 70 EUR (vgl. Hess. LSG, Beschluss vom 27. März 2009 - L 6 AS 340/08 B ER - JURIS-Dokument Rdnr. 23; LSG für das Saarland, Urteil vom 13. April 2010 - L 9 AS 18/09 - JURIS-Dokument Rdnr. 47. - LSG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2015 - L 6 AS 833/15
Verpflichtung im Wege der einstweiligen Anordnung zur vorläufigen Gewährung von …
(vgl. bereits LSG für das Saarland 13.04.2010 - L 9 AS 18/09 -, juris Rn. 42). - LSG Baden-Württemberg, 22.05.2012 - L 13 AS 3213/11
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - selbst genutztes Hausgrundstück - …
Die D. Bank hat mit dem Kläger zu 1. auch keinen Vertrag geschlossen, der die Rückzahlung der Schulden unter Verhinderung von Vollstreckungsmaßnahmen regelt (vgl. hierzu Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 3. August 2010, L 7 AS 3572/10 ER-B und Landessozialgericht Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 7. November 2008, L 2 B 152/08 AS ER, a.a.O.; vgl. aber auch Urteil des Landessozialgerichts für das Saarland vom 13. April 2010, L 9 AS 18/09, veröffentlicht in Juris), so dass nicht entschieden werden muss, ob ein erkaufter bloßer Vollstreckungsschutz ausreichend ist, um die dafür anfallenden Kosten als Aufwendungen für die Unterkunft im Sinne des § 22 SGB II qualifizieren zu können (so Landessozialgericht Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 7. November 2008, L 2 B 152/08 AS ER, a.a.O.).