Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 12.03.2015

Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 18.08.2016 - L 9 AS 366/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,34833
LSG Thüringen, 18.08.2016 - L 9 AS 366/15 (https://dejure.org/2016,34833)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 18.08.2016 - L 9 AS 366/15 (https://dejure.org/2016,34833)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 18. August 2016 - L 9 AS 366/15 (https://dejure.org/2016,34833)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Justiz Thüringen

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2, § 7 Abs 3 Nr 4 SGB 2, § 4 S 1 WSG
    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Kopfteilprinzip - Herausrechnung des Anteils eines 200 km von der Wohnung der Eltern entfernt Wehrdienst Leistenden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kosten für Unterkunft; Berücksichtigung eines Kopfteils für Wehrdienst leistendes Kind; Kopfteilprinzip; Gemeinsame Nutzung einer Unterkunft

  • rechtsportal.de

    SGB II § 7 Abs. 1
    Kosten für Unterkunft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kosten für Unterkunft; Berücksichtigung eines Kopfteils für Wehrdienst leistendes Kind; Kopfteilprinzip; Gemeinsame Nutzung einer Unterkunft

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 31.05.2018 - L 29 AS 939/16

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Aufteilung der Unterkunftskosten

    Ihre Rechtfertigung findet die grundsätzliche Anwendung des Kopfteilprinzips in diesen Fällen in der Überlegung, dass die gemeinsame Nutzung einer Wohnung durch mehrere Personen gerade innerhalb einer "aus einem Topf wirtschaftenden" Bedarfsgemeinschaft eine an der unterschiedlichen Intensität der Nutzung ausgerichtete Aufteilung der Aufwendungen für die Erfüllung des Grundbedürfnisses Wohnen nicht zulässt (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 18. August 2016 - L 9 AS 366/15).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2019 - L 13 AS 82/19
    Für eine dem vorliegenden Fall vergleichbare Unterbringung eines volljährigen, unter 25jährigen Kindes in einem Internat mit Aufenthalten am Wochenende und in den Ferien in der Familienwohnung hat das BSG eine Haushaltsaufnahme in den elterlichen Haushalt verneint (vgl. Urteil vom 6. August 2014 - B 4 AS 55/13 R - juris Rn. 31) und dementsprechend ist auch für Wehrdienst Leistende bereits entschieden worden, dass diese bei der Aufteilung der Unterkunftskosten für die elterliche Wohnung grundsätzlich nicht zu berücksichtigen sind (vgl. die vom SG zitierten Urteile des Landessozialgerichts [LSG] Sachsen-Anhalt vom 3. April 2008 - L 2 AS 56/06 - juris Rn. 23 ff. und des Thüringer LSG vom 18. August 2016 - L 9 AS 366/15 - juris Rn. 22).
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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 12.03.2015 - L 9 AS 366/15 B ER RG   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,104730
LSG Niedersachsen-Bremen, 12.03.2015 - L 9 AS 366/15 B ER RG (https://dejure.org/2015,104730)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12.03.2015 - L 9 AS 366/15 B ER RG (https://dejure.org/2015,104730)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12. März 2015 - L 9 AS 366/15 B ER RG (https://dejure.org/2015,104730)
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Volltextveröffentlichung

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.07.2015 - L 9 AS 977/15
    Der Anspruch auf rechtliches Gehör soll einerseits verhindern, dass ein Beteiligter durch eine Entscheidung überrascht wird, die auf Rechtsauffassungen, Tatsachen oder Beweisergebnissen beruht, zu denen er sich nicht äußern konnte, und andererseits sicherstellen, dass sein Vorbringen vom Gericht in seine Erwägungen mit einbezogen wird (vgl. Senatsbeschluss vom 12. März 2015 - L 9 AS 366/15 B ER RG - mwN. zur Rechtsprechung insbes. des BVerfG).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.07.2015 - L 9 AS 974/15
    Der Anspruch auf rechtliches Gehör soll einerseits verhindern, dass ein Beteiligter durch eine Entscheidung überrascht wird, die auf Rechtsauffassungen, Tatsachen oder Beweisergebnissen beruht, zu denen er sich nicht äußern konnte, und andererseits sicherstellen, dass sein Vorbringen vom Gericht in seine Erwägungen mit einbezogen wird (vgl. Senatsbeschluss vom 12. März 2015 - L 9 AS 366/15 B ER RG - mwN. zur Rechtsprechung insbes. des BVerfG).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.07.2015 - L 9 AS 975/15
    Der Anspruch auf rechtliches Gehör soll einerseits verhindern, dass ein Beteiligter durch eine Entscheidung überrascht wird, die auf Rechtsauffassungen, Tatsachen oder Beweisergebnissen beruht, zu denen er sich nicht äußern konnte, und andererseits sicherstellen, dass sein Vorbringen vom Gericht in seine Erwägungen mit einbezogen wird (vgl. Senatsbeschluss vom 12. März 2015 - L 9 AS 366/15 B ER RG - mwN. zur Rechtsprechung insbes. des BVerfG).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.07.2015 - L 9 AS 976/15
    Der Anspruch auf rechtliches Gehör soll einerseits verhindern, dass ein Beteiligter durch eine Entscheidung überrascht wird, die auf Rechtsauffassungen, Tatsachen oder Beweisergebnissen beruht, zu denen er sich nicht äußern konnte, und andererseits sicherstellen, dass sein Vorbringen vom Gericht in seine Erwägungen mit einbezogen wird (vgl. Senatsbeschluss vom 12. März 2015 - L 9 AS 366/15 B ER RG - mwN. zur Rechtsprechung insbes. des BVerfG).
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