Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 08.03.2006

Rechtsprechung
   LSG Hessen, 12.07.2006 - L 9 AS 69/06 ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,15950
LSG Hessen, 12.07.2006 - L 9 AS 69/06 ER (https://dejure.org/2006,15950)
LSG Hessen, Entscheidung vom 12.07.2006 - L 9 AS 69/06 ER (https://dejure.org/2006,15950)
LSG Hessen, Entscheidung vom 12. Juli 2006 - L 9 AS 69/06 ER (https://dejure.org/2006,15950)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,15950) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 11 Abs 2 S 1 Nr 5 SGB 2, § 11 Abs 2 S 2 SGB 2, § 11 Abs 2 S 3 SGB 2, § 3 Nr 3 Buchst a DBuchst bb AlgIIV, Art 3 Abs 1 GG
    (Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Absetzung von Ausgaben zur Einkommenserzielung - Fahrkosten - Finanzierungskosten des Kfz - Verfassungsmäßigkeit der Entfernungspauschale des § 3 Nr 3 AlgIIV)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    (Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Absetzung von Ausgaben zur Einkommenserzielung - Fahrkosten - Finanzierungskosten des Kfz - Verfassungsmäßigkeit der Entfernungspauschale des § 3 Nr 3 AlgIIV)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Einkommensberücksichtigung beim Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Finanzierungskosten eines Kfz

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Hessen, 27.11.2006 - L 9 AS 213/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Absetzung der

    Eine Absetzbarkeit der Finanzierungskosten kommt auch dann nicht in Betracht, wenn eine Ablösung des Kfz-Darlehens gegenüber der Bank, der das Kfz sicherungsübereignet ist, einen höheren Betrag erfordert als der Restwert des Kfz beträgt (vgl. Beschluss des Senats vom 12. Juli 2006 - L 9 AS 69/06 ER - juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 07.11.2013 - L 7 AS 1093/12
    Verwiesen werde insoweit auf den Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 12. Juli 2006 zum Aktenzeichen L 9 AS 69/06 ER.

    Abweichendes ergibt sich auch nicht aus der vom Kläger zitierten Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts vom 12. Juli 2006 zum Aktenzeichen L 9 AS 69/06 ER, weil sich diese ausdrücklich nur auf den gesonderten Einzelfall eines parallelen Rechtsstreits mit der finanzierenden Bank sowie eines den PKW-Restwert überschreitenden Ablösungsbetrags bezog, weshalb lediglich eine vorübergehende Ratenbewilligung bis zur Entscheidung des Vollstreckungsgerichts erfolgte.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.03.2012 - L 7 AS 92/11
    Dies bestätige auch eine Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) Hessen vom 12. Juli 2006, L 9 AS 69/06 ER.

    Auch aus dem Beschluss des Hessischen LSG vom 12. Juli 2006 - L 9 AS 69/06 ER - geht eine andere Berechnung nicht hervor.

  • LSG Sachsen-Anhalt, 09.11.2011 - L 5 AS 464/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Berücksichtigung von Einkommen aus nicht

    Der von den Klägern angeführten Rechtsprechung des Hessischen Landessozialgerichts in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes (Beschlüsse vom 12. Juli 2006, L 9 AS 69/06 ER und vom 27. November 2006, L 9 AS 213/06 ER, juris) folgt der Senat nicht.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.05.2015 - L 11 AS 751/12
    Im Eilrechtsschutz wird gelegentlich die Auffassung vertreten, dass dann, wenn ein Fahrzeug vor Eintritt der Hilfebedürftigkeit erworben wurde und der Weg zur Arbeit nur mit einem Kfz zurückgelegt werden kann, zur Überbrückung einer Notlage eine einkommensmindernde Berücksichtigung von Darlehensraten für ein Kfz erfolgen kann (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 12. Juli 2006 - L 9 AS 69/06 ER, zit. nach juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.05.2015 - L 11 AS 748/12
    Im Eilrechtsschutz wird gelegentlich die Auffassung vertreten, dass dann, wenn ein Fahrzeug vor Eintritt der Hilfebedürftigkeit erworben wurde und der Weg zur Arbeit nur mit einem Kfz zurückgelegt werden kann, zur Überbrückung einer Notlage eine einkommensmindernde Berücksichtigung von Darlehensraten für ein Kfz erfolgen kann (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 12. Juli 2006 - L 9 AS 69/06 ER, zit. nach juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.05.2015 - L 11 AS 749/12
    Im Eilrechtsschutz wurde die Auffassung vertreten, dass dann, wenn ein Fahrzeug vor Eintritt der Hilfebedürftigkeit erworben wurde und der Weg zur Arbeit nur mit einem Kfz zurückgelegt werden kann, zur Überbrückung einer Notlage eine einkommensmindernde Berücksichtigung von Darlehensraten für ein Kfz erfolgen kann (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 12. Juli 2006, - L 9 AS 69/06 ER).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 08.03.2006 - L 9 AS 69/06 ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,6251
LSG Niedersachsen-Bremen, 08.03.2006 - L 9 AS 69/06 ER (https://dejure.org/2006,6251)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 08.03.2006 - L 9 AS 69/06 ER (https://dejure.org/2006,6251)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 08. März 2006 - L 9 AS 69/06 ER (https://dejure.org/2006,6251)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,6251) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Angemessenheitsprüfung - Unterschreitung der Tabellenwerte der Wohngeldtabelle - Glaubhaftmachung des niedrigeren örtlichen Mietniveaus durch Leistungsträger

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Angemessenheitsprüfung - Unterschreitung der Tabellenwerte der Wohngeldtabelle - Glaubhaftmachung des niedrigeren örtlichen Mietniveaus durch Leistungsträger

  • Wolters Kluwer

    Berechnung der Höhe der angemessenen Unterkunftskosten nach dem Gesetz über Grundsicherung für Arbeitssuchende - Sozialgesetzbuch Zweites Buch - (SGB II); Dauer der Übernahme von unangemessen hohen Unterkunftskosten durch den Sozialträger; Ermittlung der ...

  • sokolowski.org

    Angemessene Kosten der Unterkunft im Sinne des SGB II

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    SGB II - Angemessene Kosten der Unterkunft in der Landeshauptstadt Hannover

  • sokolowski.org (Kurzinformation und Auszüge)

    Bremen entscheidet über Angemessene Kosten der Unterkunft im Sinne des SGB II

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Angemessenheit der Unterkunftskosten beim Anspruch auf Arbeitslosengeld II

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (35)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.04.2007 - L 7 AS 494/05

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Anwendbarkeit von §

    Die Beklagte hatte ferner in den vorausgegangen Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ein Schreiben eines Großvermieters, U. vorgelegt, der von der Gesellschaft für Bauen und Wohnen in I. circa 2.400 Wohnungen gekauft hatte und diese bis zu der durch die Beklagte festgesetzten Mietobergrenze anbieten wollte (vgl. den darauf aufbauenden Beschluss des LSG Niedersachsen-Bremen vom 08.03.2006 - L 9 AS 69/06 ER -, FEVS 58, 66).
  • SG Hannover, 22.11.2006 - S 17 AS 684/06
    aa) Angemessen im Sinne von § 22 Abs. 1 SGB II ist eine Unterkunft mit einem Standard, der ein einfaches und bescheidenes Leben ermöglicht (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 08.03.2006 - L 9 AS 69/06 ER; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 23.05.2006 - L 13 AS 510/06 ER-B; Berlit, in: LPK-SGB II, 2005, § 22 Rn 28).

    Ihm ist es zuzumuten, gegebenenfalls auch in einem so genannten "sozialen Brennpunkt" zu leben (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 08.03.2006 - L 9 AS 69/06 ER, Sozialgericht Hannover, Beschluss vom 11.04.2006 - S 47 AS 455/06 ER).

    Allein lebende Leistungsempfänger haben keinen Anspruch auf mehr als ein Zimmer (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 08.03.2006 - L 9 AS 69/06 ER), wobei es ihnen unbenommen bleibt, unter Beachtung der maximalen Wohnfläche auch Wohnungen mit mehr Zimmern anzumieten.

    Unmöglich im Sinne von § 22 Abs. 1 S. 2 SGB II a. F. war eine Kostensenkung, wen es objektiv keine Möglichkeit gegeben hat, die Unterkunftskosten zu senken (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 08.03.2006 - L 9 AS 69/06 ER).

  • SG Hannover, 14.03.2007 - S 17 AS 634/06
    aa) Angemessen im Sinne von § 22 Abs. 1 SGB II ist eine Unterkunft mit einem Standard, der ein einfaches und bescheidenes Leben ermöglicht (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 08.03.2006 - L 9 AS 69/06 ER; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 23.05.2006 - L 13 AS 510/06 ER-B; Berlit, in: LPK-SGB 11, 2.

    Ihm ist es zuzumuten, gegebenenfalls auch in einem so genannten "sozialen Brennpunkt" zu leben (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 08.03.2006 - L 9 AS 69/06 ER; Sozialgericht Hannover, Beschluss vom 11.04.2006 - S 47 AS 455/06 ER; Urteil vom 22.11.2006 - S 17 AS 684/06; Urteil vom 14.02.2007 - S 17 AS 474/06; vgl. auch Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 09.11.2006 - L 9 AS 589/06 ER [kein Anspruch auf Wohnung in einer bestimmten Wohngegend]).

    a) Unmöglich im Sinne von § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II a. F. war eine Kostensenkung, wenn es objektiv keine Möglichkeit gegeben hat, die Unterkunftskosten zu senken (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 08.03.2006 - L 9 AS 69/06 ER).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht