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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 01.11.2011 - L 9 AS 831/10   

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https://dejure.org/2011,28852
LSG Niedersachsen-Bremen, 01.11.2011 - L 9 AS 831/10 (https://dejure.org/2011,28852)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01.11.2011 - L 9 AS 831/10 (https://dejure.org/2011,28852)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01. November 2011 - L 9 AS 831/10 (https://dejure.org/2011,28852)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 274 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (26)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.04.2012 - L 9 AS 757/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Berechnung des

    Unabhängig davon, dass es an einer Anhörung nach § 24 SGB X mit Blick auf den Bescheid vom 19. März 2009 fehlt (vgl. zur fehlenden Anhörung: BSG, Urteil vom 7. Juli 201 - B 14 As 144/10 R - zur Heilung § 41 Abs. 1 Nr. 3 SGB X), es den Bescheiden vom 4. Mai 2009 insoweit an der Benennung der aufzuhebenden Bescheide und damit an der hinreichenden Bestimmtheit nach § 33 Abs. 1 SGB X mangelt (vgl. hierzu Senatsentscheidung vom 1. November 2011 - L 9 AS 831/10 -, abrufbar unter Juris), die Bescheide vom 4. Mai 2009 ihrerseits durch die Bescheide vom 5. Oktober 2009 wieder aufgehoben wurden und die streitigen Bescheide überhaupt einer Auslegung zugänglich wären (vgl. hierzu: BSG, Urteil vom 20. Oktober 2010 - B 7a AL 18/05 R -, Juris Rn. 14), fehlt es hinsichtlich der allenfalls in Frage kommenden Ermächtigungsgrundlage des § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X jedenfalls an der danach erforderlichen Ermessensausübung durch den Berufungsbeklagten.
  • LSG Baden-Württemberg, 12.12.2017 - L 9 AS 1845/17

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung -

    Entsprechendes gilt hinsichtlich einer betragsmäßig vollständigen oder lediglich anteiligen Rücknahme (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 01.11.2011, L 9 AS 831/10, Juris).
  • LSG Schleswig-Holstein, 21.03.2012 - L 6 AS 107/11

    Überprüfungsantrag - Teilaufhebung von Leistungen der Grundsicherung für

    Ein Rücknahmebescheid ist aufzuheben, wenn er dem Bestimmtheitsgebot nicht genügt, was der Fall ist, wenn die von dem Bescheid ausgehende Regelungswirkung bei verständiger Auslegung ohne weitere Hilfsmittel nicht zu erkennen ist (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 1. November 2011 - L 9 AS 831/10 - zitiert nach juris Rdnr. 40; die Revision ist anhängig unter - B 14 AS 196/11 R -).
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Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 10.01.2013 - L 9 AS 831/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,12677
LSG Thüringen, 10.01.2013 - L 9 AS 831/10 (https://dejure.org/2013,12677)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 10.01.2013 - L 9 AS 831/10 (https://dejure.org/2013,12677)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 10. Januar 2013 - L 9 AS 831/10 (https://dejure.org/2013,12677)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren bei Untätigkeitsklagen und bei Überprüfungsbescheiden als Verfahrensgegenstand; Umfang einer Vollmacht im Verwaltungsverfahren

  • Justiz Thüringen

    § 144 Abs 1 S 1 Nr 1 SGG, § 144 Abs 1 S 2 SGG, § 131 Abs 3 SGG, § 88 Abs 1 SGG, § 44 SGB 10
    (Sozialgerichtliches Verfahren - Statthaftigkeit der Berufung - Berufungsbeschränkung - Untätigkeitsklage - Klagegegenstand - Überprüfungsbescheid - mehrere Überprüfungsanträge bezüglich der Höhe der bewilligten SGB 2-Leistungen - Ausnahmeregelung des § 144 Abs 1 S 2 SGG - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren bei Untätigkeitsklagen und bei Überprüfungsbescheiden als Verfahrensgegenstand; Umfang einer Vollmacht im Verwaltungsverfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (14)

  • BSG, 30.06.2021 - B 4 AS 70/20 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Berufung - wiederkehrende oder

    Jedoch beruhen SGB II-Ansprüche, anders als Ansprüche nach dem SGB III, von vornherein nicht auf einem einheitlichen Stammrecht (aA wohl Thüringer LSG vom 10.1.2013 - L 9 AS 831/10 - RdNr 27).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.04.2020 - L 14 AS 469/17
    Dies alles gilt auch, wenn die streitgegenständlichen Bescheide im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 SGB X ergangen sind (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 12. Februar 2020 - L 3 AS 4066/19 - LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 05. Dezember 2011 - L 8 B 430/10 NZB - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 08. Dezember 2014 - L 2 AS 1828/14 - ebenso für Leistungen nach den Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19. April 2018 - L 7 SO 2772/16 - jeweils juris und m.w.N.; a.A. LSG Thüringen 10. Januar 2013 - L 9 AS 831/10 -, juris).
  • LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 761/14

    Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

    Für die Frage, ob wiederkehrenden oder laufenden Leistungen für mehr als ein Jahr betroffen sind, kommt eine Addition dieser Streitgegenstände nicht in Betracht (so auch Thüringer LSG, Beschluss vom 16.04.2012 - L 4 AS 1389/11 NZB - juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26.03.2014 - L 2 SO 3177/13 - juris; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 05.12.2011 - L 8 B 430/10 NZB - juris; Sächsisches LSG, Urteil vom 19.06.2012 - L 7 AS 115/11 - juris; dagegen offenbar Thüringer LSG, Urteil vom 10.01.2013 - L 9 AS 831/10 - juris; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 15.04.2008 - L 11 AS 35/07 - juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.04.2018 - L 7 SO 2772/16

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungszulassung - Berechnung des

    Auch bei Überprüfungsanträgen nach § 44 SGB X sind nach überwiegender Auffassung mehrere Bewilligungszeiträume nach dem SGB II oder nach dem SGB XII nicht zusammenzurechnen (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 26. März 2014 - L 2 SO 3177/13 - juris Rdnr. 27; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 5. Dezember 2011 - L 8 B 430/10 NZB - juris Rdnr. 16; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 8. Dezember 2014 - L 2 AS 1828/14 - juris Rdnr. 1; a.A. LSG Thüringen, Urteil vom 10. Januar 2013 - L 9 AS 831/10 - juris Rdnr. 27 ff.).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.03.2014 - L 2 SO 3177/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Berufung - wiederkehrende oder

    Die Tatsache, dass der Kläger im vorliegenden Fall im Wege des Überprüfungsverfahrens gemäß § 44 SGB X dem Beklagten und im Anschluss dem Sozialgericht einen Zeitraum von mehr als einem Jahr zur Überprüfung gestellt hat, führt zu keiner anderen Beurteilung, da der Ursprung der (wiederkehrenden und laufenden) Leistungen jeweils in eigenständigen Bewilligungsbescheiden des Beklagten zu finden ist, die wiederum lediglich eine Bewilligung von Arbeitslosengeld II für einen Zeitraum von höchstens sechs Monaten (so LSG Meck.-Vorp. aaO betreffend SGB II; anderer Ansicht LSG Thüringen, Urteil vom 10. Januar 2013 - L 9 AS 831/10 - juris Rn. 26) bzw. - wie hier - zwölf Monaten bei Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung enthielten.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.03.2020 - L 7 AS 356/20
    Eine Behandlung von Zugunstenentscheidungen nach § 44 SGB X als wiederkehrende oder laufende Leistungen hätte zudem die nicht zu rechtfertigende Konsequenz, dass bei entsprechender Summierung von Leistungsmonaten gegen bestandskräftige Bewilligungsbescheide mehr Rechtsmittel zur Verfügung stünden als gegen nicht bestandskräftige (ähnlich LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss vom 05.12.2011 - L 8 B 430/10 NZB; abweichend Thüringener LSG Urteil vom 10.01.2013 - L 9 AS 831/10).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.05.2021 - L 7 AS 152/21
    Eine Behandlung von Zugunstenentscheidungen nach § 40 Abs. 1 Satz 1 SGB II iVm § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X als wiederkehrende oder laufende Leistungen hätte zudem die nicht zu rechtfertigende Konsequenz, dass bei einer entsprechenden Summierung von Leistungsmonaten gegen bestandskräftige Bescheide weitergehende Rechtsmittel zur Verfügung stünden als gegen nicht bestandskräftige Bescheide (vgl. auch hierzu Senatsbeschluss vom 27.03.2020 - L 7 AS 356/20 NZB, LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss vom 05.12.2011 - L 8 B 430/10 NZB; zuletzt LSG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 20.04.2020 - L 14 AS 469/20, Aktenzeichen des Revisionsverfahrens B 4 AS 70/20 R, NZS 2021, 160 f. mit Kurzanmerkung Becker; abweichend Thüringer LSG Urteil vom 10.01.2013 - L 9 AS 831/10).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.12.2018 - L 7 AS 495/18
    Soweit demgegenüber in der Konstellation der faktischen Zusammenfassung mehrerer Bewilligungsabschnitte nach dem SGB II vereinzelt eine Berufungszulässigkeit gemäß § 144 Abs. 1 Satz 2 SGG angenommen worden ist, erfolgte dies entweder vor den zitierten klarstellenden Entscheidungen des BSG zur streitgegenstandsbegrenzenden Wirkung der Bewilligungszeiträume aufgrund einer Einstufung jeder Leistungsbewilligung nach dem SGB II als laufende Leistung für mehr als ein Jahr (so wohl: LSG Schleswig-Holstein Urteil vom 15. April 2008, L 11 AS 35/07) oder ohne Auseinandersetzung mit der zitierten Rechtsprechung und dem Merkmal wiederkehrend bzw. laufend allein aufgrund einer Addition verschiedener Bewilligungszeiträume (so wohl: Thüringer LSG, Urteil vom 10. Januar 2013, L 9 AS 831/10).
  • LSG Thüringen, 05.10.2016 - L 9 AS 434/15

    (Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde -

    Diese Vorschrift gilt auch für Klagen, die Überprüfungsanträge für einen Zeitraum von mehr als einem Jahr zum Gegenstand haben (vgl. schon Urteil vom 10. Januar 2013 - L 9 AS 831/10 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 07.09.2015 - L 9 AS 464/15
    Die Ausnahme aus § 144 Abs. 1 Satz 2 SGG ist auch in solchen Fällen nicht anwendbar (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 8. Dezember 2014 - L 2 AS 1828/14, juris Rn 1; LSG Thüringen, Beschl. v. 16. April 2012 - L 4 AS 1389/11 NZB, juris Rn 14; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. v. 5. Dezember 2011 - L 8 B 430/10 NZB, juris Rn 16; vgl auch LSG Baden-Württemberg, Beschl. v. 26. März 2014 - L 2 SO 3177/13, juris Rn 27; aA LSG Thüringen, Urt. v. 10. Januar 2013 - L 9 AS 831/10, juris Rn 26 sowie der 15. Senat des LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 24. Februar 2011 - L 15 AS 111/10 NZB und der 13. Senat des LSG, Beschl. v. 4. Juli 2011 - L 13 AS 68/10 B [jeweils ohne spezifische Begründung]).
  • LSG Baden-Württemberg, 12.05.2016 - L 7 AS 5197/15
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2019 - L 7 AS 1104/17
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.05.2018 - L 4 KR 616/16
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.09.2013 - L 15 AS 123/12
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