Weitere Entscheidung unten: LSG Thüringen, 10.01.2013

Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 01.11.2011 - L 9 AS 831/10   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 274 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (8)  

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.04.2012 - L 9 AS 757/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Berechnung des

    Unabhängig davon, dass es an einer Anhörung nach § 24 SGB X mit Blick auf den Bescheid vom 19. März 2009 fehlt (vgl. zur fehlenden Anhörung: BSG, Urteil vom 7. Juli 201 - B 14 As 144/10 R - zur Heilung § 41 Abs. 1 Nr. 3 SGB X), es den Bescheiden vom 4. Mai 2009 insoweit an der Benennung der aufzuhebenden Bescheide und damit an der hinreichenden Bestimmtheit nach § 33 Abs. 1 SGB X mangelt (vgl. hierzu Senatsentscheidung vom 1. November 2011 - L 9 AS 831/10 -, abrufbar unter Juris), die Bescheide vom 4. Mai 2009 ihrerseits durch die Bescheide vom 5. Oktober 2009 wieder aufgehoben wurden und die streitigen Bescheide überhaupt einer Auslegung zugänglich wären (vgl. hierzu: BSG, Urteil vom 20. Oktober 2010 - B 7a AL 18/05 R -, Juris Rn. 14), fehlt es hinsichtlich der allenfalls in Frage kommenden Ermächtigungsgrundlage des § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X jedenfalls an der danach erforderlichen Ermessensausübung durch den Berufungsbeklagten.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2013 - L 19 AS 2278/12
    Soweit das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Aufhebungsentscheidungen für zu unbestimmt hält, insofern nicht alle betroffenen Bewilligungsbescheide benannt sind (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 16.12.2009 - L 9 AS 477/08 = juris Rn 35; Urteil vom 01.11.2011 - L 9 AS 831/10 = juris Rn 40), kommt es hierauf im vorliegenden Fall nicht an, weil der einzig betroffene Bewilligungsbescheid vom 07.07.2010 im Bescheid vom 08.02.2011 genannt wird.
  • LSG Baden-Württemberg, 12.12.2017 - L 9 AS 1845/17

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung -

    Entsprechendes gilt hinsichtlich einer betragsmäßig vollständigen oder lediglich anteiligen Rücknahme (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 01.11.2011, L 9 AS 831/10, Juris).
  • LSG Schleswig-Holstein, 21.03.2012 - L 6 AS 107/11

    Überprüfungsantrag - Teilaufhebung von Leistungen der Grundsicherung für

    Ein Rücknahmebescheid ist aufzuheben, wenn er dem Bestimmtheitsgebot nicht genügt, was der Fall ist, wenn die von dem Bescheid ausgehende Regelungswirkung bei verständiger Auslegung ohne weitere Hilfsmittel nicht zu erkennen ist (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 1. November 2011 - L 9 AS 831/10 - zitiert nach juris Rdnr. 40; die Revision ist anhängig unter - B 14 AS 196/11 R -).
  • SG Karlsruhe, 26.04.2016 - S 1 U 90/14

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - wesentliche Änderung der tatsächlichen

    Aus Gründen der Rechtsklarheit und Rechtssicherheit ist dabei grundsätzlich erforderlich, in der Aufhebungsentscheidung den aufzuhebenden Verwaltungsakt genau zu benennen und den Umfang der Aufhebung zu bezeichnen (vgl. BSG SozR 4-2700 § 62 Nr. 1, Rn. 22 und BSG SozR 4 - 2700 § 62 Nr. 2, Rn. 12, ferner LSG Niedersachsen-Bremen vom 01.11.2011 - L 9 AS 831/10 -, Rn. 40 ).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2013 - L 19 AS 2368/12
    Ausweislich des vorliegenden Terminberichts zum Urteil des BSG vom 29.11.2012 - B 14 AS 196/11 R - habe das BSG die Auffassung der Vorinstanz (Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 01.11.2011 - L 9 AS 831/10) bestätigt, wonach erst die Nennung sämtlicher aufzuhebender Bescheide ausreichende Bestimmtheit des Aufhebungsbescheides herbeiführe.
  • SG Karlsruhe, 20.05.2016 - S 1 U 3379/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - Herabsetzung der MdE - sozialrechtliches

    Aus Gründen der Rechtsklarheit und Rechtssicherheit ist dabei grundsätzlich erforderlich, in der Aufhebungsentscheidung den aufzuhebenden Verwaltungsakt genau zu benennen und den Umfang der Aufhebung zu bezeichnen (vgl. BSG SozR 4-2700 § 62 Nr. 1; Rn. 22 und BSG SozR 4-2700 § 62 Nr. 2, Rn. 12; ferner LSG Niedersachsen-Bremen vom 01.11.2011 - L 9 AS 831/10 -, Rn. 40 ).
  • SG Karlsruhe, 26.06.2012 - S 4 AS 783/11

    Sozialverwaltungsrecht: Annahme eines konkludenten Aufhebungsbescheides bei

    Entsprechendes gilt hinsichtlich einer betragsmäßig vollständigen oder lediglich anteiligen Rücknahme (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 1. November 2011, L 9 AS 831/10, JURIS Rn. 40).
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Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 10.01.2013 - L 9 AS 831/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • sozialrecht-heute.de

    Zulässigkeit der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren bei Untätigkeitsklagen und bei Überprüfungsbescheiden als Verfahrensgegenstand; Umfang einer Vollmacht im Verwaltungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren bei Untätigkeitsklagen und bei Überprüfungsbescheiden als Verfahrensgegenstand; Umfang einer Vollmacht im Verwaltungsverfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren bei Untätigkeitsklagen und bei Überprüfungsbescheiden als Verfahrensgegenstand; Umfang einer Vollmacht im Verwaltungsverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 761/14

    Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

    Für die Frage, ob wiederkehrenden oder laufenden Leistungen für mehr als ein Jahr betroffen sind, kommt eine Addition dieser Streitgegenstände nicht in Betracht (so auch Thüringer LSG, Beschluss vom 16.04.2012 - L 4 AS 1389/11 NZB - juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26.03.2014 - L 2 SO 3177/13 - juris; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 05.12.2011 - L 8 B 430/10 NZB - juris; Sächsisches LSG, Urteil vom 19.06.2012 - L 7 AS 115/11 - juris; dagegen offenbar Thüringer LSG, Urteil vom 10.01.2013 - L 9 AS 831/10 - juris; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 15.04.2008 - L 11 AS 35/07 - juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.03.2014 - L 2 SO 3177/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Berufung - wiederkehrende oder

    Die Tatsache, dass der Kläger im vorliegenden Fall im Wege des Überprüfungsverfahrens gemäß § 44 SGB X dem Beklagten und im Anschluss dem Sozialgericht einen Zeitraum von mehr als einem Jahr zur Überprüfung gestellt hat, führt zu keiner anderen Beurteilung, da der Ursprung der (wiederkehrenden und laufenden) Leistungen jeweils in eigenständigen Bewilligungsbescheiden des Beklagten zu finden ist, die wiederum lediglich eine Bewilligung von Arbeitslosengeld II für einen Zeitraum von höchstens sechs Monaten (so LSG Meck.-Vorp. aaO betreffend SGB II; anderer Ansicht LSG Thüringen, Urteil vom 10. Januar 2013 - L 9 AS 831/10 - juris Rn. 26) bzw. - wie hier - zwölf Monaten bei Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung enthielten.
  • LSG Baden-Württemberg, 19.04.2018 - L 7 SO 2772/16

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungszulassung - Berechnung des

    Auch bei Überprüfungsanträgen nach § 44 SGB X sind nach überwiegender Auffassung mehrere Bewilligungszeiträume nach dem SGB II oder nach dem SGB XII nicht zusammenzurechnen (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 26. März 2014 - L 2 SO 3177/13 - juris Rdnr. 27; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 5. Dezember 2011 - L 8 B 430/10 NZB - juris Rdnr. 16; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 8. Dezember 2014 - L 2 AS 1828/14 - juris Rdnr. 1; a.A. LSG Thüringen, Urteil vom 10. Januar 2013 - L 9 AS 831/10 - juris Rdnr. 27 ff.).
  • LSG Thüringen, 05.10.2016 - L 9 AS 434/15

    Rechtsschutz gegen eine ganz oder teilweise ablehnende Entscheidung im

    Diese Vorschrift gilt auch für Klagen, die Überprüfungsanträge für einen Zeitraum von mehr als einem Jahr zum Gegenstand haben (vgl. schon Urteil vom 10. Januar 2013 - L 9 AS 831/10 -).
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