Rechtsprechung
LSG Thüringen, 17.03.2016 - L 9 AS 898/15 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verfassungskonformität eines Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsaktes; Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum
- Justiz Thüringen
§ 15 Abs 1 S 6 SGB 2, § 15 Abs 1 S 1 SGB 2, § 1 SGB 2, § 2 Abs 1 S 2 SGB 2, Art 1 Abs 1 GG
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsverwaltungsakt - Verfassungsmäßigkeit - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Verfassungsmäßigkeit des eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsaktes
- rechtsportal.de
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Meiningen, 29.01.2015 - S 19 AS 126/14
- LSG Thüringen, 17.03.2016 - L 9 AS 898/15
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 14.02.2013 - B 14 AS 195/11 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsvereinbarung - Rechtswidrigkeit …
Auszug aus LSG Thüringen, 17.03.2016 - L 9 AS 898/15
Es besteht daher eine hinreichend konkrete Wahrscheinlichkeit, dass auch in der nachfolgenden Zeit weitere Maßnahmen zu erwarten sind (vgl. BSG, Urteil vom 14. Februar 2013 - B 14 AS 195/11 R -).In einem solchen Fall steht dem Grundsicherungsträger nur die Handlungsform Verwaltungsakt zur Verfügung (vgl. BSG, Urteil vom 14. Februar 2013 - B 14 AS 195/11 R -).
- LSG Hamburg, 15.11.2012 - L 4 AS 73/12
Auszug aus LSG Thüringen, 17.03.2016 - L 9 AS 898/15
Weder bestehen verfassungsrechtliche Bedenken gegen die in § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II vorgesehene Möglichkeit, einen die EV ersetzenden Verwaltungsakt zu erlassen, noch widerspricht der Inhalt des Bescheids den Anforderungen des § 15 SGB II. Die Regelung des § 15 Abs. 1 S. 6 SGB II ist nicht verfassungswidrig (vgl. auch LSG Hamburg, Urteil vom 15. November 2012, L 4 AS 73/12), insbesondere verstößt sie nicht gegen Art. 1 Grundgesetz (GG). - BSG, 09.03.2016 - B 14 AS 20/15 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufrechnung in Höhe von 30 % des Regelbedarfs …
Auszug aus LSG Thüringen, 17.03.2016 - L 9 AS 898/15
Auch die Eigenverantwortung als Person ist Teil der Art. 1 Abs. 1 GG zugrunde liegenden Vorstellung vom Menschen (vgl. BSG, Urteil vom 9. März 2016 - B 14 AS 20/15 R -, nach BSG-Medieninformation Nr. 7/16). - BVerfG, 07.07.2010 - 1 BvR 2556/09
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Anrechnung von BAföG-Leistungen auf …
Auszug aus LSG Thüringen, 17.03.2016 - L 9 AS 898/15
Zu Recht hat das Sozialgericht darauf hingewiesen, dass das Grundgesetz nicht die Gewährung voraussetzungsloser Geldleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts gewährt und sich dafür auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bezogen (BVerfG, Urteil vom 07. Juli 2010, 1 BvR 2556/09).
- SG Gießen, 10.10.2016 - S 27 AS 654/16
Es besteht prinzipiell ein Rechtsschutzbedürfnis für einen Antrag auf Anordnung …
Die Möglichkeit, eine Eingliederungsvereinbarung durch Verwaltungsakt zu ersetzen, verletzt zudem nicht die Menschenwürde, sondern dient gerade dazu, ein Leben unabhängig von staatlichen Leistungen und in eigener Verantwortung zu führen (Thüringer LSG, Urteil vom 17.03.2016 - L 9 AS 898/15 -, [...], Rn. 18).