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   LSG Niedersachsen-Bremen, 07.04.2011 - L 9 AS 932/10 B   

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https://dejure.org/2011,125205
LSG Niedersachsen-Bremen, 07.04.2011 - L 9 AS 932/10 B (https://dejure.org/2011,125205)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07.04.2011 - L 9 AS 932/10 B (https://dejure.org/2011,125205)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07. April 2011 - L 9 AS 932/10 B (https://dejure.org/2011,125205)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 07.04.2000 - 1 BvR 81/00

    Verletzung von GG Art 3 iVm dem Rechtsstaatsprinzip durch Ablehnung von

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.04.2011 - L 9 AS 932/10
    Prozesskostenhilfe darf deshalb unter dem Gesichtspunkt der nicht hinreichenden Erfolgsaussicht nur dann verweigert werden, wenn ein Erfolg in der Hauptsache, wenn schon nicht auszuschließen, so doch wenigstens gänzlich fernliegend ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 07. April 2000, Az.: 1 BvR 81/00, NJW 2000, 1936 ff. zur PKH-Bewilligung bei offenen Rechtsfragen).
  • BVerfG, 26.04.1988 - 1 BvL 84/86

    Verfassungsmäßigkeit der Ratenzahlung bei Bewilligung von Prozeßkostenhilfe

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.04.2011 - L 9 AS 932/10
    Schon aus verfassungsrechtlichen Gründen ist bei der Beurteilung der Erfolgsaussichten insoweit eine nicht zu strenge Prüfung geboten; denn Artikel 3 Abs. 1, Artikel 20 Abs. 3 und Artikel 19 Abs. 4 Grundgesetz (GG) gebieten eine weitgehende Gleichstellung von bemittelten und unbemittelten Personen hinsichtlich ihrer jeweiligen Möglichkeiten, effektiven Rechtsschutz in Anspruch nehmen zu können (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 26. April 1988, Az.: 1 BvL 84/86, BVerfGE 78, 104).
  • SG Duisburg, 27.08.2010 - S 5 AS 56/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Entsprechend wird ein Mehrbedarf bei Diabetes aller Formen ebenso abgelehnt (vgl. insbesondere LSG NRW, Beschluss v. 17.3.2008, L 20 B 217/07 AS; Urteil v. 11.12.2008, L 9 AS 34/08; Urteil v. 11.5.2010 - L 6 AS 19/09; Beschluss v. 5.8.2010, L 9 AS 932/10 B), wie bei Pankreatitis (vgl. nur SG Dortmund v. 16.2.2007, S 35 AS 5/05) oder beim Zusammentreffen beider Befunde (vgl. LSG NRW, Beschluss v. 21.9.2009, L 20 B 17/09; SG Düsseldorf, Gerichtsbescheid v. 16.4.2007, S 35 AS 315/05).
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