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   LSG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2005 - L 9 B 90/05 AS ER   

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https://dejure.org/2005,19609
LSG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2005 - L 9 B 90/05 AS ER (https://dejure.org/2005,19609)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01.12.2005 - L 9 B 90/05 AS ER (https://dejure.org/2005,19609)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01. Dezember 2005 - L 9 B 90/05 AS ER (https://dejure.org/2005,19609)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 23.02.2010 - 5 C 29.08

    Vollzeitpflege; Pflegeperson; Pflegekind; Erstattungsanspruch; Anspruch auf

    Dabei hat das Berufungsgericht mit Rücksicht auf den konkreten Fälligkeitszeitpunkt zu Recht dahinstehen lassen, ob es grundsätzlich ausreiche, wenn die Fälligkeit einer Kapitallebensversicherung lediglich "in etwa auf den Zeitpunkt des 60. bis 65. Lebensjahres datiert ist" (so BSG, Urteil vom 17. März 2005 - B 7a/7 AL 68/04 R - juris = SozR 4-4300 § 193 Nr. 5) und deshalb beispielsweise "eine Fälligkeit von fünf Monaten vor Vollendung des 60. Lebensjahres" genüge (so LSG Essen, Beschluss vom 1. Dezember 2005 - L 9 B 90/05 AS ER - juris).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.08.2008 - 7 A 10142/08

    Angemessene Altersicherung i.S.v. § 39 Abs. 4 Satz 2 SGB 8

    Ob es grundsätzlich ausreicht, wenn die Fälligkeit einer Kapitallebensversicherung lediglich "in etwa auf den Zeitpunkt des 60. bis 65. Lebensjahres datiert ist" (so BSG, Urteil vom 17. März 2005 - B 7a/7 AL 68/04 R - juris Rn. 18), und deshalb beispielsweise eine "Fälligkeit von fünf Monaten vor Vollendung des 60. Lebensjahres" genügt (so LSG NRW, Beschluss vom 1. Dezember 2005 - L 9 B 90/05 AS ER - juris Rn. 2 a.E.), kann offen bleiben.
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