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   LSG Berlin-Brandenburg, 07.02.2020 - L 9 BA 92/18   

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https://dejure.org/2020,5874
LSG Berlin-Brandenburg, 07.02.2020 - L 9 BA 92/18 (https://dejure.org/2020,5874)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 07.02.2020 - L 9 BA 92/18 (https://dejure.org/2020,5874)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 07. Februar 2020 - L 9 BA 92/18 (https://dejure.org/2020,5874)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 7 SGB 4, § 7a SGB 4, § 32 Ärzte-ZV, § 32b Ärzte-ZV, § 23c Abs 2 SGB 4
    Versicherungspflicht - Beschäftigung - Vertretungsarzt im MVZ

  • christmann-law.de (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeit eines Vertretungsarztes in MVZ ist sozialversicherungspflichtig

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    SGB IV § 7
    Sozialversicherungsbeitragspflicht für eine Tätigkeit als Arzt in einem medizinischen Versorgungszentrum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • IWW (Kurzinformation)

    Sozialversicherungspflicht | Ein Vertretungsarzt in einem MVZ ist sozialversicherungspflichtig

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Sozialrechtlicher Status eines Vertretungsarztes im MVZ

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Im MVZ gilt Sozialversicherungspflicht auch für befristete Vertretungsärzte

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sozialrechtlicher Status eines Vertretungsarztes im MVZ

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Trifft die Zulassung als Vertretungsarzt eine Aussage zum sozialrechtlichen Status des Arztes?

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Ist ein Vertretungsarzt immer als selbständig tätig anzusehen?

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Vertretungsarzt im MVZ - Honorartätigkeit - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

  • BSG, 04.06.2019 - B 12 R 2/18 R

    Sozialversicherungspflicht der Tätigkeiten von Honorarärzten in Krankenhäusern

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.02.2020 - L 9 BA 92/18
    Zu ergänzen bleibt, insbesondere unter Berücksichtigung der neun Urteile des BSG vom 04. Juni 2019 (B 12 R 11/18 R, B 12 R 2/18 R, B 12 R 10/18 R, B 12 R 12/18 R, B 12 R 14/18 R, B 12 R 20/18 R, B 12 KR 14/18 R, B 12 R 22/18 R, B 12 R 5/19 R):.

    Es spielt insbesondere keine Rolle, ob nach der Verkehrsanschauung anerkannt ist, dass diese selbständig tätig sein können (zu einer Anästhesistin im Krankenhaus ausgeführt mit Urteil vom 4. Juni 2019, B 12 R 11/18 R, zitiert nach juris, dort Rn. 14 ff.; für den Arzt im Bereitschaftsdienst einer Rehabilitationsklinik ausgeführt in B 12 R 2/18 R Rn. 15 ff. ).

    Daneben ist zu prüfen, ob mündliche oder konkludente Änderungen erfolgt sind und schließlich ist auch die Ernsthaftigkeit der dokumentierten Vereinbarungen zu prüfen (BSG, Urteil vom 04. Juni 2019 - B 12 R 2/18 R Rn. 14).

    Eine Eingliederung geht nicht zwingend mit einem umfassenden Weisungsrecht einher (für die ärztliche Tätigkeit im Krankenhaus ausgeführt von: BSG, Urteil vom 04. Juni 2019 - B 12 R 2/18 R Rn. 24).

    Es ist im Übrigen für den Senat - wie auch für das BSG für die Krankenhäuser - nicht bekannt, dass allein die selbständige Tätigkeit von Honorarärzten im MVZ zur Urlaubsvertretung für die Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung unerlässlich wäre (BSG, Urteil vom 04. Juni 2019 - B 12 R 2/18 R Rn. 30/31).

    Dies hat der Senat auch mit seinen zahlreichen Verweisen auf die Entscheidung B 12 R 2/18 R zum Ausdruck gebracht.

  • BSG, 04.06.2019 - B 12 R 11/18 R

    Ärzte als freie Mitarbeiter eines Krankenhauses?

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.02.2020 - L 9 BA 92/18
    Zu ergänzen bleibt, insbesondere unter Berücksichtigung der neun Urteile des BSG vom 04. Juni 2019 (B 12 R 11/18 R, B 12 R 2/18 R, B 12 R 10/18 R, B 12 R 12/18 R, B 12 R 14/18 R, B 12 R 20/18 R, B 12 KR 14/18 R, B 12 R 22/18 R, B 12 R 5/19 R):.

    Es spielt insbesondere keine Rolle, ob nach der Verkehrsanschauung anerkannt ist, dass diese selbständig tätig sein können (zu einer Anästhesistin im Krankenhaus ausgeführt mit Urteil vom 4. Juni 2019, B 12 R 11/18 R, zitiert nach juris, dort Rn. 14 ff.; für den Arzt im Bereitschaftsdienst einer Rehabilitationsklinik ausgeführt in B 12 R 2/18 R Rn. 15 ff. ).

  • BSG, 04.06.2019 - B 12 KR 14/18 R

    Sozialversicherungspflicht der Tätigkeiten von Honorarärzten in Krankenhäusern

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.02.2020 - L 9 BA 92/18
    Zu ergänzen bleibt, insbesondere unter Berücksichtigung der neun Urteile des BSG vom 04. Juni 2019 (B 12 R 11/18 R, B 12 R 2/18 R, B 12 R 10/18 R, B 12 R 12/18 R, B 12 R 14/18 R, B 12 R 20/18 R, B 12 KR 14/18 R, B 12 R 22/18 R, B 12 R 5/19 R):.
  • LSG Baden-Württemberg, 17.05.2022 - L 9 BA 3554/20
    Entsprechendes gilt für die im Rahmen der Berufungsbegründung und des Vortrags im Erörterungstermin nochmals hervorgehobenen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen (Fahrermangel, gestiegene "Marktmacht" der Fahrer), die die Klägerin erst veranlasst hätten, ein entsprechendes "Arrangement" einzugehen: Die Motivation der von den Beteiligten gewählten Vertrags- und Vergütungsform ist für die sozialversicherungsrechtliche Einordnung der Tätigkeit ohne Bedeutung (so auch LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 07.02.2020 - L 9 BA 92/18 -, juris Rn. 44).
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