Weitere Entscheidung unten: LSG Berlin-Brandenburg, 02.12.2013

Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 23.10.2018 - L 9 KR 263/13   

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https://dejure.org/2018,42145
LSG Sachsen, 23.10.2018 - L 9 KR 263/13 (https://dejure.org/2018,42145)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 23.10.2018 - L 9 KR 263/13 (https://dejure.org/2018,42145)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 23. Januar 2018 - L 9 KR 263/13 (https://dejure.org/2018,42145)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer

    Sozialversicherungspflicht eines für eine Fahrschule tätigen Fahrlehrers auf der Grundlage eines Honorarvertrages; Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit; Eingliederung in die Betriebsorganisation der Fahrschule bei der Durchführung des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Sozialversicherungspflicht eines für eine Fahrschule tätigen Fahrlehrers auf der Grundlage eines Honorarvertrages

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Hessen, 06.05.2020 - L 1 BA 15/18

    Zur Sozialversicherungspflicht eines Fahrlehrers ohne Fahrschulerlaubnis.

    Insbesondere die durchgehende Verwendung des Begriffs „Beschäftigungsverhältnis“ in der Fahrlehrerverordnung von 1957 und im Fahrlehrergesetz bis heute macht deutlich, dass sich der Gesetzgeber an dem sozialrechtlichen Beschäftigungsbegriff nicht nur orientiert, sondern diesen wortgleich übernommen hat (so auch: Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 11.11.2014, L 5 R 910/12; LAG Baden-Württemberg, Beschluss vom 28.02.1996 - 5 Ta 1/96, BeckRS 1996, 30865702; Weber, SVR 2013, 401; ders. SVR 2009, 202; offengelassen: Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 23.10.2018, L 9 KR 263/13).
  • VG Würzburg, 13.11.2019 - W 6 K 18.1086

    Erteilung einer Fahrschulerlaubnis - Anforderungen an den Nachweis eines

    Eine Vereinbarung zu freier Mitarbeit, ohne Unterwerfung unter die Organisations- und Weisungsbefugnis des Fahrschulinhaber wurde teilweise nicht als Beschäftigungsverhältnis im Sinne des § 5 Abs. 2 FahrlG a.F. angesehen (BayVGH, B.v.14.9.1992 - 11CE 92.2334 juris; ebenso Bayerische Innenministerium vom 9.6.2009 und die Regierung von Oberbayern (s. S. 130 und 65 der Behördenakte); BayLSG vom 11.11.2014 - L 5 R 910/12 - juris; Sächs. LSG, U.v. 23.10.2018 - L 9 KR 263/13 - juris; differenzierend BFH, U. v.17.10.1996 - V R 63/94 - juris; bzgl. des Umsatzsteuerrechts; a. A. VG Sigmaringen, U.v. 9.10.2012 - 4 K 4032/11 - juris).
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Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 02.12.2013 - L 9 KR 263/13 NZB   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,40549
LSG Berlin-Brandenburg, 02.12.2013 - L 9 KR 263/13 NZB (https://dejure.org/2013,40549)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 02.12.2013 - L 9 KR 263/13 NZB (https://dejure.org/2013,40549)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 02. Dezember 2013 - L 9 KR 263/13 NZB (https://dejure.org/2013,40549)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 144 SGG, § 145 SGG
    Krankenversicherungsrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Vorliegen eines Systemversagens bei der Untersuchungsmethode der optischen Cohärenztomographie in der Augenheilkunde

  • rechtsportal.de

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Vorliegen eines Systemversagens bei der Untersuchungsmethode der optischen Cohärenztomographie in der Augenheilkunde

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • SG Rostock, 24.09.2014 - S 15 KR 36/12

    Krankenversicherung - Anspruch auf Kostenübernahme für die optische

    Ob für die Untersuchungsmethode der OCT ein Systemversagen vorliegt oder nicht, kann mit Hilfe der juristischen Methodik nicht beantwortet werden; vielmehr ist hierfür die Klärung tatsächlicher Fragen entscheidend (siehe dazu: Landessozialgericht F-Stadt-Brandenburg, Beschluss vom 02. Dezember 2013 - L 9 KR 263/13 NZB -, juris; BSG, Beschluss vom 12. Februar 2014 - B 1 KR 30/13 B -, juris).
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