Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 17.10.2012 - L 9 KR 392/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,49971
LSG Berlin-Brandenburg, 17.10.2012 - L 9 KR 392/10 (https://dejure.org/2012,49971)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17.10.2012 - L 9 KR 392/10 (https://dejure.org/2012,49971)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17. Oktober 2012 - L 9 KR 392/10 (https://dejure.org/2012,49971)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,49971) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 33 SGB 5, § 14 SGB 9, § 31 SGB 9, § 55 SGB 9, § 53 SGB 12, § 54 SGB 12
    Hilfsmittel - Therapiedreirad - medizinische Rehabilitation - Erschließung des Nahbereichs - Eingliederungshilfe - soziale Rehabilitation - erstangegangener Rehabilitationsträger - Auslegung eines Antrags - Auslegung einer ärztlichen Verordnung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Anspruch auf Versorgung mit einem Therapiedreirad durch die Krankenkasse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä. (2)

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Versorgung mit einem Therapiedreirad

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Versorgung mit einem Therapiedreirad

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 24.05.2006 - B 3 KR 12/05 R

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - Ausstattung einer blinden und gehbehinderten

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.10.2012 - L 9 KR 392/10
    Die Klägerin muss sich aber auch nicht darauf verweisen lassen, die zur Aufrechterhaltung einer selbständigen Existenz notwendigen Erledigungen nur noch mit Hilfe einer Begleitperson durchführen zu können (vgl. BSG, Urteil vom 24. Mai 2006, Az.: B 3 KR 12/05 R, veröffentlicht in Juris).
  • BSG, 29.09.2009 - B 8 SO 19/08 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Petö-Therapie - kein Leistungsausschluss

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.10.2012 - L 9 KR 392/10
    Darüber hinaus stehen die Leistungsbeschränkungen des SGB V einer Leistungspflicht im Rahmen der Leistungen zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben (soziale Rehabilitation) nicht entgegen (BSG, Urteil vom 29. September 2009, Az.: B 8 SO 19/08 R, veröffentlicht in Juris).
  • BSG, 07.10.2010 - B 3 KR 13/09 R

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - keine Leistungspflicht der Krankenkassen für

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.10.2012 - L 9 KR 392/10
    Dass der Antrag der Klägerin nicht auf ein bestimmtes, durch Angabe von Hersteller und Modell konkretisiertes Hilfsmittel gerichtet ist, ist prozessual unschädlich (vgl. BSG, Urteil vom 7. Oktober 2010, Az.: B 3 KR 13/09 R, veröffentlicht in Juris), weil die Beteiligten nur um den Versorgungsanspruch nach § 33 SGB V dem Grunde nach, nicht aber um ein ganz bestimmtes Fabrikat streiten und zu erwarten ist, dass bei einer rechtskräftigen Verurteilung der Beklagten zur Versorgung der Klägerin mit einem Therapiedreirad kein zusätzlicher Streit über das Fabrikat entstehen wird.
  • BSG, 07.10.2010 - B 3 KR 5/10 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Hilfsmittelversorgung - Notwendigkeit

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.10.2012 - L 9 KR 392/10
    Fahrräder in Form eines üblichen Zweirades sind zweifelsohne allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens, ebenso die auch von gesunden Menschen genutzten und serienmäßig hergestellte Liegeräder (BSG, Urteil vom 7. Oktober 2010, Az.: B 3 KR 5/10 R, veröffentlicht in Juris).
  • BSG, 18.05.2011 - B 3 KR 7/10 R

    Krankenversicherung - Versorgung von Erwachsenen mit Rollstuhl-Bike -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.10.2012 - L 9 KR 392/10
    Hilfsmittel i.S.v. § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V sind alle sächlichen Mittel, die den Erfolg einer Krankenbehandlung sichern, einer drohenden Behinderung vorbeugen oder eine bestehende Behinderung ausgleichen, selbst dann, wenn ihre Anwendung durch den Versicherten selbst sicherzustellen ist (BSG, Urteil vom 18. Mai 2011, Az.: B 3 KR 7/10 R, veröffentlicht in Juris, m.w.N.).
  • BSG, 02.02.2012 - B 8 SO 9/10 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Übernahme der Kosten für den

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.10.2012 - L 9 KR 392/10
    Insoweit reicht es aus, die Begegnung und den Umgang mit anderen Menschen im Sinne einer angemessenen Lebensführung zu fördern (BSG, Urteil vom 2. Februar 2012, Az.: B 8 SO 9/10 R, veröffentlicht in Juris).
  • BSG, 20.11.2008 - B 3 KN 4/07 KR R

    Krankenversicherung - Kostenübernahme für ein Rollstuhlrückhaltesystem

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.10.2012 - L 9 KR 392/10
    Dadurch wird eine nach außen verbindliche Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers geschaffen, die intern die Verpflichtungen des eigentlich zuständigen Leistungsträgers unberührt lässt und die Träger insoweit auf den nachträglichen Ausgleich nach § 14 Abs. 4 Satz 1 SGB IX und §§ 102 ff SGB X verweist (BSG, Urteil vom 20. November 2008, Az.: B 3 KN 4/07 KR R, veröffentlicht in Juris, m.w.N.).
  • BSG, 15.03.2018 - B 3 KR 4/16 R

    Anspruch auf Versorgung mit einem Therapie-Dreirad - Genehmigungsfiktion nach §

    Dies käme hier infrage, wenn die Zuhilfenahme des Rollators bei der Zurücklegung von gesundheitserhaltenden Wegen, Versorgungswegen und elementaren Freizeitwegen nicht mehr allein ausreichend wäre (vgl auch LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 17.10.2012 - L 9 KR 392/10 - Juris RdNr 31 ff).
  • LSG Sachsen, 15.09.2020 - L 8 SO 30/19

    Streitigkeiten nach dem SGB IX

    Sowohl sein Rollator als auch sein Aktivrollstuhl sind bei der Zurücklegung von gesundheitserhaltenden Wegen, Versorgungswegen und elementaren Freizeitwegen allein nicht ausreichend (vgl. hierzu auch LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17.10.2012 - L 9 KR 392/10 - juris Rn. 31 ff.).
  • SG Dessau-Roßlau, 28.04.2017 - S 10 SO 6/14

    Voraussetzungen der Versorgung eines Gehbehinderten mit einem Therapie-Dreirad

    Auch für Erwachsene gelten Therapie-Dreiräder als Hilfsmittel (vgl. BSG, Urteil vom 30.01.2001 - B 3 KR 6/00 R; Landessozialgericht - LSG - Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17. Oktober 2012 - L 9 KR 392/10).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 21.02.2014 - L 8 SO 41/13

    Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - ärztliche Verordnung eines

    Auch für Erwachsene gelten Therapie-Dreiräder als Hilfsmittel (vgl. Urteil des BSG vom 30. Januar 2001 - B 3 KR 6/00 R -, juris Rn 11; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17. Oktober 2012 - L 9 KR 392/10 -, juris Rn 20).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 13.07.2020 - L 8 SO 29/19

    Voraussetzungen des Anspruchs eines gehbehinderten Versicherten auf Versorgung

    Auch für Erwachsene seien Therapiedreiräder Hilfsmittel (Hinweis auf BSG, Urteil vom 30. Januar 2001 - B 3 KR 6/00 R -, juris; und Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17. Oktober 2012 - L 9 KR 392/10 -, juris).
  • SG Dessau-Roßlau, 12.12.2018 - S 10 SO 60/15
    Auch für Erwachsene gelten Therapie-Dreiräder als Hilfsmittel (vgl. Bundessozialgericht vom 30. Januar 2001 - B 3 KR 6/00 R; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 17. Oktober 2012 - L 9 KR 392/10 - zitiert jeweils nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht