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   LSG Schleswig-Holstein, 09.12.2009 - L 9 SO 12/08   

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https://dejure.org/2009,19467
LSG Schleswig-Holstein, 09.12.2009 - L 9 SO 12/08 (https://dejure.org/2009,19467)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 09.12.2009 - L 9 SO 12/08 (https://dejure.org/2009,19467)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 09. Dezember 2009 - L 9 SO 12/08 (https://dejure.org/2009,19467)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 19.05.2009 - B 8 SO 8/08 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - gemeinsame

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 09.12.2009 - L 9 SO 12/08
    Ein Anspruch des Klägers auf den Regelsatz eines Haushaltsvorstandes lässt sich auch unter Berücksichtigung des Urteils des BSG vom 19. Mai 2009 (B 8 SO 8/08 R) nicht begründen.

    Der Senat lässt die Revision gemäß § 160 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 SGG wegen des Abweichens von dem Urteil des BSG vom 19. Mai 2009 (B 8 SO 8/08 R) zu.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2007 - L 9 SO 18/06

    Sozialhilfe

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 09.12.2009 - L 9 SO 12/08
    Zu diesen zählen beispielsweise die Kosten der Energieversorgung (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 6. Dezember 2007, L 9 SO 18/06), des Bezugs einer Tages- oder Wochenzeitung, des Rundfunkempfangs und des Telefonanschlusses (Frommann, Sozialhilferecht - SGB XII, 3. Auflage 2008, S. 42).
  • BSG, 16.10.2007 - B 8/9b SO 2/06 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter - gemischte Bedarfsgemeinschaft mit

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 09.12.2009 - L 9 SO 12/08
    Haushaltsvorstand ist, wer die Generalunkosten des Haushalts trägt (BSG, Urteil vom 16. Oktober 2007, Az. B 8/9b SO 2/06 R).
  • BSG, 26.08.2008 - B 8/9b SO 10/06 R

    Sozialhilfe - Wegfall des zusätzlichen Barbetrags gem § 21 Abs 3 S 4 BSHG -

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 09.12.2009 - L 9 SO 12/08
    Bei den Bedarfen Regelsatz, Kosten der Unterkunft und Mehrbedarfe handelt es sich jeweils um eigenständige Anspruchsgrundlagen für eine jeweils eigenständige Leistung der Sozialhilfe, woraus die Möglichkeit zur Beschränkung des Widerspruchs und der Klage bzw. der Berufung folgt (BSG, Urteil vom 26. August 2008 - B 8/9 b SO 10/06 R).
  • BSG, 27.02.2008 - B 14/7b AS 64/06 R

    Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Regelleistung - Abschlag bei den

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 09.12.2009 - L 9 SO 12/08
    Bei der Ausfüllung dieses unbestimmten Rechtsbegriffs ist es rechtsfehlerfrei, sich an den Empfehlungen des Deutschen Vereins (DV) für die Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe (im Folgenden: Empfehlungen) zu orientieren (BSG, Urteil vom 27. Februar 2008, Az. B 14/7b AS 64/06 R).
  • LSG Schleswig-Holstein, 29.06.2011 - L 9 SO 16/10

    Sozialhilfe - Unterkunft und Heizung - Mietvertrag unter Verwandten - keine

    Der erkennende Senat hat mit Urteil vom 9. Dezember 2009 (L 9 SO 12/08) entschieden, dass gerade unter Berücksichtigung des Gleichheitssatzes für einen Haushaltsangehörigen lediglich 80 % des Eckregelsatzes zu gewähren seien.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2011 - L 12 SO 408/10

    Sozialhilfe

    Soweit die entsprechenden Bewilligungsbescheide hierüber jeweils gesonderte Verfügungssätze enthalten, können u.a. auch die Mehrbedarfe nach § 30 SGB XII sowie Kosten der Unterkunft und Heizung nach § 29 SGB XII als eigenständige Ansprüche begehrt werden, woraus wiederum die zulässige Beschränkung des Streitgegenstandes folgt (BSG 26.08.2008 - B 8/9b SO 10/06 R - SozR 4-3500 § 133a Nr. 1 - Rdnrn. 12 - 14; BSG 19.05.2009 - B 8 SO 8/08 R - SozR 4- 3500 § 42 Nr. 2 - Rdnr. 13; LSG Schleswig-Holstein 09.12.2009 - L 9 SO 12/08 - Rdnr. 31 [juris]).
  • SG Köln, 02.03.2011 - S 21 SO 138/09

    Sozialhilfe

    Dieser höchstrichterlichen Rechtsprechung vermag die Kammer - jedenfalls im vorliegenden Fall - nicht zu folgen und schließt sich der Auffassung des Schleswig-Holsteinischen LSG im Urteil vom 9.12.2009 (-L 9 SO 12/08-) an (ebenso Sozialgericht Augsburg Urteil vom 16.10.2010 -S 15 SO 40/10-; a.A. LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 26.11.2009 -L 8 SO 169/07-; SG Düsseldorf Beschluss vom 25.2.2011 -S 42 SO 41/11 ER-).
  • SG Augsburg, 16.09.2010 - S 15 SO 40/10

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter unter Berücksichtigung des

    Zu diesen zählen z.B. die (Grund-) Kosten der Energieversorgung, des Bezugs einer Tages- oder Wochenzeitung, des Rundfunkempfangs und des Telefonanschlusses (Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 09.12.2009 - L 9 SO 12/08).
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