Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2010 - L 9 SO 163/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,15295
LSG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2010 - L 9 SO 163/10 (https://dejure.org/2010,15295)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.06.2010 - L 9 SO 163/10 (https://dejure.org/2010,15295)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. Juni 2010 - L 9 SO 163/10 (https://dejure.org/2010,15295)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,15295) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.07.2016 - L 15 SO 73/16

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - hinreichende Erfolgsaussicht

    Überwiegend wird angenommen, dass eine Reise nur förderfähig ist, wenn es zur Kontaktaufnahme mit nichtbehinderten Menschen kommt (vgl. Luthe in jurisPK-SGB IX, 2. Auflage 2015, § 58 SGB IX Rdnr. 22; Joussen in Dau/Düwell/Joussen [Hrsg.], Kommentar zum SGB IX, 4. Auflage 2014, § 58 Rdnr. 5; Wahrendorf in Grube/Wahrendorf, Kommentar zum SGB XII, § 54 Rdnr. 32; Verwaltungsgericht - VG - Potsdam, Urteil vom 28. März 2008, Az. 11 K 2698/04, juris Rdnr. 15; Landessozialgericht - LSG - für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17. Juni 2010, Az. L 9 SO 163/10, juris Rdnrn. 34ff; Thüringer LSG, Urteil vom 23. Mai 2012, Az. L 8 SO 640/09, juris Rdnrn. 27, 28; LSG Hamburg, Urteil vom 20. November 2014, Az. L 4 SO 31/12, juris Rdnr. 21).
  • LSG Hamburg, 20.11.2014 - L 4 SO 31/12

    Sog. gastweise Unterbringung im Rahmen der Eingliederungshilfe; Aufgabe der

    Das kann grundsätzlich auch Urlaubsreisen und Ferienlager einschließen (LSG NW, Urt. v. 17.6.2010 - L 9 SO 163/10; Joussen, in: Dau/Düwell/Joussen, SGB IX, 4. Aufl. 2014, § 55 Rn. 18).
  • LSG Hessen, 24.02.2016 - L 4 SO 27/14

    Übernahme der Kosten für eine Ferienfahrt; Ermessensentscheidung des

    Ausgehend von diesen Grundsätzen könnten Urlaubsreisen und Ferienfahrten den Zweck der Förderung der Begegnung und des Umgangs mit nichtbehinderten Menschen durchaus erfüllen (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17. Juni 2010, L 9 SO 163/10, juris Rn. 31 m. w. N.).
  • LSG Hessen, 24.02.2016 - L 4 SO 28/14

    Parallelentscheidung zu LSG Hessen - L 4 SO 27/14 - v. 24.02.2016

    Ausgehend von diesen Grundsätzen könnten Urlaubsreisen und Ferienfahrten den Zweck der Förderung der Begegnung und des Umgangs mit nichtbehinderten Menschen durchaus erfüllen (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17. Juni 2010, L 9 SO 163/10, juris Rn. 31 m. w. N.).

    Weiter werde Bezug genommen auf die Entscheidung des SG Düsseldorf vom 12. November 2010, Az.: S 17 SO 109/09 sowie auf die Entscheidung des LSG Nordrhein-Westfalen vom 17. Juni 2010, Az.: L 9 SO 163/10.

  • LSG Thüringen, 23.05.2012 - L 8 SO 640/09

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft -

    Dabei ist für die Entscheidung der Kostenübernahme maßgeblich, ob über die angebotene Ferienfreizeit hinaus die Begegnung mit nichtbehinderten Menschen erkennbar gefördert wird; und zwar nicht nur durch die Förderung von Kontakten zu nahe stehenden Personen wie Familienangehörigen, Freunden und Bekannten, sondern darüber hinaus zu allen Personen, die aufgrund gemeinsamer Interessen und Bedürfnisse den behinderten Menschen helfen können, das Gefühl menschlicher Isolierung zu überwinden (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17. Juni 2010 -L 9 SO 163/10 - juris, RdNr. 36; Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 31. Oktober 2002 - 4 LB 286/02 - juris, RdNr. 30).
  • LSG Sachsen, 29.08.2019 - L 8 SO 6/18
    Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass durch den Urlaub oder die Ferienfreizeit die Folgen der Behinderung mindestens gemildert werden und der Urlaub oder die Ferienfreizeit dazu beiträgt, den Anspruchssteller in die Gesellschaft einzugliedern und hierbei insbesondere die Begegnung mit nicht behinderten Menschen zu fördern (§ 58 Nr. 1 SGB IX a. F.), wobei auch zu berücksichtigen ist, ob der behinderte Mensch nicht schon auf andere Weise in die Gesellschaft eingegliedert ist (siehe nur Landessozialgericht [LSG] Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 17.08.2016 - L 9 SO 15/15 - juris RdNr. 28; Hessisches LSG, Urteil vom 24.02.2016 - L 4 SO 27/14 - juris RdNr. 74 ff.; LSG Hamburg, Urteil vom 20.11.2014 - L 4 SO 31/12 - juris RdNr. 21; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 30.08.2012 - L 7 SO 1525/10 - Leitsatz 1; Thüringer LSG, Urteil vom 23.05.2012 - L 8 SO 640/09 - juris RdNr. 27; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17.06.2010 - L 9 SO 163/10 - juris RdNr. 32; SG Düsseldorf, Urteil vom 12.11.2010 - S 17 SO 109/09 - juris RdNr. 32; Wehrhahn, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB XII, 2. Aufl. 2014, § 54 RdNr. 51; Scheider, in: Schellhorn/Hohm/Scheider, SGB XII, 19. Aufl. 2015, § 54 RdNr. 65.2; Bieback, in: Grube/Wahrendorf, SGB XII, 6. Aufl. 2018, § 54 RdNr. 46).
  • LSG Bayern, 16.05.2013 - L 18 SO 6/12

    Soziale Medien für behinderte Menschen - PC Kurs als Eingliederungshilfe

    Dabei ist für die Entscheidung der Kostenübernahme maßgeblich, ob die Maßnahme die Begegnung mit nichtbehinderten Menschen erkennbar fördert, und zwar nicht nur durch die Förderung von Kontakten zu nahestehenden Personen wie Familienangehörigen, Freunden und Bekannten, sondern darüber hinaus zu allen Personen, die aufgrund gemeinsamer Interessen und Bedürfnisse den behinderten Menschen helfen können, das Gefühl menschlicher Isolierung zu überwinden (LSG Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17.06.2010, L 9 SO 163/10 juris Rn 36; OVG Niedersachsen, Urteil vom 31.10.2002, 4 LB 286/02, juris Rn 30; LSG Thüringen, Urteil vom 23.05.2012, L 8 SO 640/09).
  • SG Düsseldorf, 12.11.2010 - S 17 SO 109/09

    Sozialhilfe

    Denn abgesehen von einem Sachverhalt, der der Entscheidung des Landessozialgerichts NRW im Urteil vom 17.06.2010 (L 9 SO 163/10) zu Grunde lag und in der die angebotene Ferienfreizeit vom Programm her allein auf das Zusammensein behinderter Menschen in ihrer Gemeinschaft gerichtet war und eine Kontaktaufnahme mit nicht behinderten Menschen nicht möglich erscheinen ließ, führt jede Urlaubsreise in irgendeiner Form zum Zusammentreffen von behinderten und nicht behinderten Menschen, sei es durch die Wahl der konkreten Wohnform, bei der sowohl durch die anderen Urlaubsgäste als auch das beschäftigte Personal bereits ein Kontakt ermöglicht wird, durch die Wahl der Verkehrsmittel oder im Rahmen von Ausflügen usw. Ein einfaches Aufeinandertreffen bzw. Zusammentreffen im täglich Miteinander reicht jedoch zur Erfüllung des Eingliederungszweckes nicht aus.
  • SG Darmstadt, 20.11.2013 - S 17 SO 183/11
    Ausgehend von diesen Grundsätzen können Urlaubsreisen und Ferienfahrten den Zweck der Förderung der Begegnung und des Umgangs mit nichtbehinderten Menschen durchaus erfüllen (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17. Juni 2010, L 9 SO 163/10, juris Rn. 31 m.w.N.).
  • SG Aurich, 16.12.2015 - S 13 SO 55/12

    Streitigkeiten nach dem SGB XII - Keine Streitsachengebührenfestsetzung

    (vgl. Landessozialgericht - LSG - NRW, Urteil vom 17. Juni 2010 - L 9 SO 163/10 zitiert nach juris) Es darf sich nicht um eine allgemeine Urlaubsreise handeln.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.12.2013 - L 8 SO 388/12
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht