Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Sozialhilfe

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe in Form einer Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges nach dem SGB XII; Keine Unentbehrlichkeit der Benutzung eines Kraftfahrzeuges zur Erreichung der Eingliederungsziele bei zumutbarer Verweisung auf die Benutzung des ...

• rewis.io
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe in Form einer Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges nach dem SGB XII

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Itzehoe, 21.08.2018 - S 45 SO 43/18
• LSG Schleswig-Holstein, 04.12.2018 - L 9 SO 175/18 B ER

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 12.12.2013 - B 8 SO 18/12 R

  Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - behindertes Kind - Hilfe zur Beschaffung …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 04.12.2018 - L 9 SO 175/18

  In Hinblick auf das bei jeder Eingliederungsmaßnahme zu prüfende Merkmal der Notwendigkeit (§ 4 Abs. 1 SGB IX in der bis zum 31. Dezember 2017 geltenden Fassung) ist dies nur zu bejahen, wenn das Kfz als grundsätzlich geeignete Eingliederungsmaßnahme unentbehrlich zum Erreichen der Eingliederungsziele ist (vgl. Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 12. Dezember 2013 - B 8 SO 18/12 R - juris Rn. 15 m. w. N.), die darin liegen, eine Behinderung oder deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern und den behinderten Menschen in die Gesellschaft einzugliedern (vgl. § 53 Abs. 3 Satz 1 SGB XII).

  Es gilt mithin ein individueller und personenzentrierter Maßstab, der regelmäßig einer pauschalierenden Betrachtung des Hilfefalls entgegensteht (BSG, Urteil vom 12. Dezember 2013 - B 8 SO 18/12 R -, juris Rn. 15 m. w. N.).

• LSG Schleswig-Holstein, 27.11.2013 - L 9 SO 16/11

  Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Hilfe …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 04.12.2018 - L 9 SO 175/18

  Der öffentliche Personennahverkehr ist verpflichtet, behinderte Menschen zu transportieren, und ist hierauf grundsätzlich auch eingerichtet (vgl. Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht - LSG -, Urteil vom 27. November 2013 - L 9 SO 16/11 - juris; Urteil vom 8. August 2018 - L 9 SO 49/14).
• LSG Schleswig-Holstein, 19.06.2014 - L 9 SO 54/12

  Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 04.12.2018 - L 9 SO 175/18

  Behinderte Menschen sollen gleich-, aber nicht bessergestellt werden als vergleichbare Bevölkerungsgruppen (vgl. Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 19. Juni 2014 - L 9 SO 54/12 PKH; Urteil vom 8. August 2018 - L 9 SO 49/14).

• SG Frankfurt/Main, 15.03.2021 - S 20 SO 32/17

  Sozialhilfe, Eingliederungshilfe, Rechtsänderung durch BTHG

  Der öffentliche Personennahverkehr ist grundsätzlich verpflichtet behinderte Menschen zu transportieren und ist hierauf auch eingerichtet (vgl. Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 27. November 2013, Az.: L 9 SO 16/11 - juris; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Beschluss vom 4. Dezember 2018, Az.: L 9 SO 175/18 B ER, Rn. 6 - 16, juris).

  Behinderte Menschen sollen gleich-, aber nicht bessergestellt werden als vergleichbare Bevölkerungsgruppen (vgl. Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 19. Juni 2014 - L 9 SO 54/12 PKH; Urteil vom 8. August 2018 - L 9 SO 49/14; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Beschluss vom 4. Dezember 2018 - L 9 SO 175/18 B ER -, Rn. 6 - 16, juris; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Beschluss vom 4. Dezember 2018 - L 9 SO 175/18 B ER -, Rn. 6 - 16, juris).

• LSG Berlin-Brandenburg, 07.04.2022 - L 4 KR 40/22

  Schwerbehindertenrecht - Eingliederungshilfe - Leistung zur Mobilität - …

  Zwar ist zu beachten, dass der ÖPNV verpflichtet ist, behinderte Menschen zu transportieren und hierauf eingerichtet zu sein (vgl. Landessozialgericht Schleswig-Holstein, Beschluss vom 4. Dezember 2018, Aktenzeichen L 9 SO 175/18 B ER, Rn 11 m.w.N., zitiert nach JURIS).
• SG Itzehoe, 21.08.2018 - S 45 SO 43/18

  Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Hilfe …

  Rechtsmittel-AZ: L 9 SO 175/18 B ER.