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   LSG Schleswig-Holstein, 30.07.2014 - L 9 SO 2/12   

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https://dejure.org/2014,21461
LSG Schleswig-Holstein, 30.07.2014 - L 9 SO 2/12 (https://dejure.org/2014,21461)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 30.07.2014 - L 9 SO 2/12 (https://dejure.org/2014,21461)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 30. Juli 2014 - L 9 SO 2/12 (https://dejure.org/2014,21461)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 19 Abs 2 SGB 12, § 90 Abs 1 SGB 12, § 90 Abs 2 Nr 9 SGB 12, § 90 Abs 3 SGB 12, § 12 Abs 3 S 1 Nr 6 SGB 2
    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz - Verwertbarkeit einer Lebensversicherung - Wirtschaftlichkeit - nur eingeschränkte Übertragbarkeit der Rechtsprechung zum SGB 2 - weitergehende Verwertungsobliegenheit - Vermögensverlust ...

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vermögensverlust bei Verwertung einer Lebensversicherung von 35,51 % ist nicht unwirtschaftlich

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2016 - L 8 SO 204/15
    Diese Beurteilung entspricht der Rechtsprechung anderer Landessozialgerichte, in der eine Härte bei einer Verlustquote von 13, 75 % (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 14. April 2011 - L 7 SO 2497/10 - juris Rn. 25), 18, 3 % (Thüringer LSG, Urteil vom 23. Mai 2012 - L 8 SO 85/11 - juris Rn. 35) und 35, 51 % (Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 30. Juli 2014 - L 9 SO 2/12 - juris Rn. 34) abgelehnt worden ist.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.08.2015 - L 8 SO 103/12
    Bei einer Kapitallebensversicherung auf den Todesfall kann nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass eine anderweitige Verwendung ausgeschlossen oder wesentlich erschwert ist (LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 30. Juli 2014 - L 9 SO 2/12 - juris Rn. 30; BGH, Beschluss vom 30. April 2014 - XII ZB 632/13 - juris Rn. 15; Mecke in jurisPK-SGB XII, 2. Auflage 2014, § 90 Rn. 104; vgl. auch Beschluss des Senats vom 2. Februar 2006 - L 8 SO 135/05 ER).
  • SG Köln, 15.10.2014 - S 10 SO 330/13
    In der Rechtsprechung werden deutlich höhere Verluste als unschädlich angesehen, so z.B. sieht das Schleswig-Holsteinische LSG auch bei einem Verlust von 35 % noch keine zum Verwertungsausschluss führende Unwirtschaftlichkeit (Urteil vom 30.07.2014 - L 9 SO 2/12 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2017 - L 8 SO 28/13
    Anders zu beurteilen ist aber regelmäßig eine Kapitallebensversicherung, die zu Lebzeiten ohne Einschränkung verwertbar ist und bei der allenfalls eine subjektive Zweckbestimmung besteht (BGH, Beschluss vom 30. April 2014 - XII ZB 632/13 - juris Rn. 15; Senatsurteil vom 28. April 2016 - L 8 SO 263/14 - Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 30. Juli 2014 - L 9 SO 2/12 - juris Rn. 30; Thüringer LSG, Urteil vom 23. Mai 2012 - L 8 SO 85/11 - juris Rn. 36; LSG Hamburg, Urteil vom 23. Februar 2009 - L 4 SO 17/08 - juris Rn. 24; Hohm in Schellhorn/Hohm/Scheider, SGB XII, 19. Auflage 2015, § 90 Rn. 105).
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